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BE 18/11792 Kampf gegen Rechts aus Steuermitteln (Teil VII)
0901 nachgewiesen), Titel 684 06 Nr. 4 („Ausgaben im Rahmen des Landesprogramms gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus/Stärkung der Demokratie und Schutz vor Diskriminierung und Gewalt.“) aufgeführt. Die jeweiligen Fördersummen für das…
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BE 18/11791 Kampf gegen Rechts aus Steuermitteln (Teil VI)
0901 nachgewiesen), Titel 684 06 Nr. 4 („Ausgaben im Rahmen des Landesprogramms gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus/Stärkung der Demokratie und Schutz vor Diskriminierung und Gewalt.“) aufgeführt. Die jeweiligen Fördersummen für das…
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BE 18/11837 Unter welchen Haushaltspositionen sind Ausgaben/Zuwendungen im Rahmen des "Kampf gegen Rechts" bzw. zur "Stärkung der Demokratie" zu finden?
dieser Zweckbindung nicht enthalten. Der Berliner Senat fördert hingegen Maßnahmen gegen „Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus“, bzw. Maßnahmen gegen „Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“ in seinen verschiedenen Erscheinungsformen . Die in…
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BE 18/11795 Kampf gegen Rechts aus Steuermitteln (Teil X)
0901 nachgewiesen), Titel 684 06 Nr. 4 („Ausgaben im Rahmen des Landesprogramms gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus/Stärkung der Demokratie und Schutz vor Diskriminierung und Gewalt.“) aufgeführt. Die jeweiligen Fördersummen für das…
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BE 18/15605 KigA und AKRAN: zwei Hörner eines Dilemmas
Judenfeindlichkeit [Drucksache 18/15246] beantwortet der Senat u.a. wie folgt: „Die Kreuzberger Initiative gegen Antisemitismus (KIgA) veranstaltet keine Workshops für Schülerinnen und Schüler mit muslimischem Hintergrund, sondern für die Migrationsgesellschaft…
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BE 18/15589 Wo setzt der Justizsenator Schwerpunkte? Staatsanwaltschaft und Antidiskriminierung sind es jedenfalls nicht!
Beschuldigter nicht identifiziert werden konnte. 3. Hält der Senat es für hinnehmbar, dass ein jüdischer Mitbürger, der Antisemitismus entschlossen öffentlich gemacht hat, sich nunmehr Hassmails und Morddrohungen ausgesetzt sieht? Zu 3.: Der Senat verurteilt…
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BE 18/11796 Kampf gegen Rechts aus Steuermitteln (Teil XI)
0901 nachgewiesen), Titel 684 06 Nr. 4 („Ausgaben im Rahmen des Landesprogramms gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus/Stärkung der Demokratie und Schutz vor Diskriminierung und Gewalt.“) aufgeführt. Die jeweiligen Fördersummen für das…
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BE 18/11786 Kampf gegen Rechts aus Steuermitteln (Teil I)
0901 nachgewiesen), Titel 684 06 Nr. 4 („Ausgaben im Rahmen des Landesprogramms gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus/Stärkung der Demokratie und Schutz vor Diskriminierung und Gewalt.“) aufgeführt. Die jeweiligen Fördersummen für das…
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BE 18/11789 Kampf gegen Rechts aus Steuermitteln (Teil IV)
0901 nachgewiesen), Titel 684 06 Nr. 4 („Ausgaben im Rahmen des Landesprogramms gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus/Stärkung der Demokratie und Schutz vor Diskriminierung und Gewalt.“) aufgeführt. Die jeweiligen Fördersummen für das…
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BE 17/10431 Thema Rechtsextremismus und der Umgang damit in Schulen und Jugendeinrichtungen?
des Jugendprogramms „respectABel - Aktion Berlin“ Maßnahmen für Demokratie und Toleranz, gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus - zur Stärkung zivilgesellschaftlicher Strukturen. Das Programm wird mit einem Stiftungskonsortium - bestehend aus der…
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