kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/20825 Klimaschutz in Bebauungsplänen - Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg

    Eingereicht von: Georg Kössler, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    P. Kössler (GRÜNE) vom 26. August 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 28. August 2019) zum Thema: Klimaschutz in Bebauungsplänen – Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg und Antwort vom 09. Sep. 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. Sep. 2019) Die…

  2. BE 18/20797 Bauvorhaben Pankow-Niederschönhausen: Hat jemand einen Plan?

    Eingereicht von: Ronald Gläser, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    eines Bebauungsplans für das Gebiet zwischen der Dietzgenstraße, dem Altenberger Weg, der Waldstraße und der Kastanienallee in Niederschönhausen? Antwort zu 1: Nein. Frage 2: Ist dem Senat bekannt, dass der Bezirk einen solchen Bebauungsplan vorbereitet…

  3. BE 18/20535 Wie geht es weiter im Klosterviertel?

    Eingereicht von: Ülker Radziwill, SPD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    wird nachfolgend wiedergegeben. Frage 1: Bezüglich des Umbaus/Rückbaus der Grunerstraße – der für die Umsetzung des Bebauungsplans Molkenmarkt /Klosterviertel zentral ist – hat der Senat angekündigt, dass die Ausführungsplanung und die Vergabe der…

  4. BE 18/20516 Wegfall von Parkplätzen - 3/12 Tempelhof-Schöneberg

    Eingereicht von: Frank Scholtysek, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    fallen im Bereich des Bebauungsplanes 7- 97 VE (Rathausstraße/Ullsteinstraße sowie eine Teilfläche des Grundstückes Rathausstraße 1/Ullsteinstraße 184/194) voraussichtlich – ausgehend von einer Festsetzung des Bebauungsplanes bzw. Planreife nach § 33…

  5. BE 18/20364 Vierte Anfrage zur Entwicklungsmaßnahme "Ehemaliger Güterbahnhof Köpenick"

    Eingereicht von: Maik Penn, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    tritt und dass ab dann mit der Planung und Umsetzung begonnen werden kann. Erste Schritte sind die Aufstellung von Bebauungsplänen, die Durchführung von Wettbewerben sowie der Ankauf der privaten Grundstücksflächen. Der Gesamtablauf liegt im Rahmen…

  6. BE 18/20262 Schwimmbäder in Berlin und (k)ein Freibad für Marzahn-Hellersdorf

    Eingereicht von: Sven Kohlmeier, SPD — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    Entwicklung einer Wohnanlage für pflegebedürftige Personen, zu denen auch Demenzkranke gehören, wurde der Bebauungsplan 10-83 eingeleitet. Der Bebauungsplan hat nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich ausgelegen und die Festsetzung wurde vorbereitet…

  7. BE 18/20228 Verdichtung B-Plangebiet XXIII-15b-1 Bisamstraße und soziale Infrastruktur in Mahlsdorf

    Eingereicht von: Mario Czaja, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Folgemaßnahmen aus. Das Ergebnis dieser Prüfung steht noch aus. Frage 2: Ist nun eine Verdichtung ohne Änderung des Bebauungsplanes angedacht? Antwort zu 2: Entsprechend dem bisherigen Stand der Abstimmung ist davon auszugehen, dass die bestehenden…

  8. BE 18/20257 Arbeiten, Leben und Wohnen in Friedrichshain-Kreuzberg - Wann kommt der neue Karstadt am Hermannplatz?

    Eingereicht von: Bernd Schlömer, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Herrmannplatz? Antwort zu 1: Die Bezirke sind nach § 1 AGBauGB grundsätzlich für die Aufstellung der Bebauungspläne zuständig, wenn nicht inhaltlich Bebauungspläne nach den §§ 8, 9 AGBauGB gegeben sind. Das Karstadt- Projekt weist keine inhaltlichen Besonderheiten…

  9. BE 18/20223 Berlin wächst - Die soziale Infrastruktur auch?

    Eingereicht von: Maik Penn, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Infrastruktur werden bei der Aufstellung von Bebauungsplänen für Wohn- und Gewerbegebiete zwingend als Standard mit eingeplant? Antwort zu 2: Grundsätzlich werden bei jedem Vorhaben, unabhängig davon ob ein Bebauungsplan aufgestellt wird oder nicht, erforderliche…

  10. BE 18/20242 Spreepark Berlin und Eierhäuschen - Wie geht's weiter?

    Eingereicht von: Maik Penn, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    „Spreepark“, geführt vom Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin, möglich. Der Verfahrensabschluss und die Festsetzung des Bebauungsplanes lassen sich aktuell zeitlich nicht festlegen. Infolge dessen kann derzeit ein belastbarer Eröffnungstermin für „den breiten…

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