kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/10603 Das Bildungspaket im Sportverein

    Eingereicht von: Dennis Buchner, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    angeschrieben und auf die Veränderung hingewiesen. Der LSB und die Sportjugend haben umfassend zum Start des Bildungs- und Teilhabepakets informiert: • Verlinkung der Homepage des VorgängerProjekts „Kids in die Sportklubs“ zu den Informationen auf…

  2. BE 17/11242 Privater Nachilfeunterricht von SchülerInnen

    Eingereicht von: Özcan Mutlu, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Drucksache 17 / 11 242 2 10. Hat der Senat Kenntnis darüber, wie viele Schüle- rInnen im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets, Mittel/Bildungsgutscheine für Nachhilfeeinrichtungen bekommen? Zu 10.: Im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepa-…

  3. BE 17/17215 Situation unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Berlin (V) - rechtswidrig gekürzte Barleistungen

    Eingereicht von: Fabio Reinhardt, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    gesetz, da die Unterbringung auf der Grundlage des SGB VIII erfolgt. 7. Erhalten UMF in Berlin das Bildungs- und Teilhabepaket analog SGB II/XII, wenn ja auf welcher rechtlichen Grundlage, wenn nein weshalb nicht? Zu 7.: Unbegleitete…

  4. BE 17/14382 Schulsekretärinnen und Schulsekretäre: Aufgabenbeschreibung und Personalzumessung

    Eingereicht von: Martin Delius, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Übergang der Hortbetreuung und des Ganztagsbetriebs auf die Berliner Schulen sowie  Aufgaben im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes . Es werden entsprechende Fachkenntnisse zu den be- nannten Aufgaben (u.a. GGO I, Erfahrungen in Schulan-…

  5. BE 17/16315 Wie entwickelt sich der Berlinpass "Bildungs- und Teilhabegesetz" weiter?

    Eingereicht von: Marianne Burkert-Eulitz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    folgt: 1. Wie hoch sind die Mittel, die das Land Berlin vom Bund für die Jahre 2013 und 2014 aus dem Bildungs- und Teilhabepaket erhalten hat? Zu 1.: Die Umsetzungs- und Finanzierungsverantwor- tung für die Bildungs- und Teilhabeleistungen…

  6. BE 17/11350 Geheimgremien der Arbeitsmarktpolitik (III): Bund-Länder-Ausschuss nach § 18 c SGBII

    Eingereicht von: Alexander Spies, Piraten — Veröffentlicht am — 17 Seiten

    • Serviceportfolio der BA 2012 5 11:15 Uhr Leistungen für Bildung und Teilhabe • Bericht AG Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes • Verwendung von Finanzmitteln zur Umsetzung der Leistungen zur Bildung und Teilhabe • Statistische Erfassung…

  7. BE 17/13568 Schulessen an Oberschulen

    Eingereicht von: Stefanie Remlinger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Betreuung des offenen Ganztags und den gebundenen Ganztag an Grundschulen umfasst. Die Leistungen des sogenannten Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) gelten dagegen für alle Schulformen. Beim Schulmittagessen sieht die bundesrechtliche Regelung einen…

  8. BE 17/11001 Kinder in der Erstaufnahmeeinrichtung

    Eingereicht von: Canan Bayram, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    durch die zuständige Leistungsbe- hörde nach § 6 Asylbewerberleistungsgesetz entsprechend den Leistungen des Bildungs- und Teilhabepakets sicher- gestellt. Berlin, den 06. Dezember 2012 In Vertretung Michael B ü g e ____…

  9. BE 18/12485 Nutzung des Super-Ferien-Passes von Kindern und Jugendlichen in Berlin

    Eingereicht von: Herbert Mohr, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    bitte um eine Auflistung der letzten 10 Jahre. Zu 2.: Die Möglichkeit, die Kosten für die Pässe über das Bildungs- und Teilhabepaket erstattet zu bekommen, besteht seit 2012. Jahr 2012 2013 2014 2015 2016 Verkauf 355 461 561 512 193 …

  10. BE 18/16151 Umgang mit dem Schülerticket

    Eingereicht von: Danny Freymark, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Monatskarten/Jahr angenommen Frage 2: Wie viele Schüler fahren in Berlin kostenlos durch den Anspruch auf das Bildungs- und Teilhabepaket („berlinpass-BuT“)? Antwort zu 2: Bis zum 31.07.2018 konnten leistungsberechtigte Schülerinnen und Schüler…

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