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BY 17/935 Modellversuch Body-Cam beim Polizeipräsidium München
einen Modellversuch mit sogenannten Body-Cams für Polizeieinsatzkräfte? 1.1 Wie steht die Bayerische Staatsregierung zum Einsatz von sog. Body-Cams in einem Modellversuch? 2. Wie stellt die Bayerische Staatsregierung sicher, dass datenschutzrechtliche…
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BY 17/16534 Polizeiinterner Messengerdienst und Smartphones bei der Bayerischen Polizei
Smartphones im Konzept zur Einsatzkommunikation der Bayerischen Polizei? 7.3 Welche Regelungen gelten für den dienstlichen Einsatz von privaten Mobiltelefonen der Polizeibeamtinnen und -beamten? 8.1 Wie bewertet die Staatsregierung das Nebeneinander von…
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BY 17/7252 Dolmetscherdienste für ärztliche Untersuchungen und Behandlungen in Erstaufnahmeeinrichtungen für Asylbewerber
ärztliche Untersuchungen und Behandlungen in Erstaufnahmeeinrichtungen hinzugezogen? 2. a) Welche Grundlagen regeln den Einsatz von Dolmetschern bei medizinischen Behandlungen in Erstaufnahmeeinrichtungen ? b) Wie läuft das Beantragungs- und Genehmigungsverfahren…
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BY 17/7354 Glyphosateinsatz in Bayern I
einer Reduktion des Einsatzes von Pestiziden für vereinbar? 6. a) Sind glyphosathaltige Herbizide bei der pfluglosen Bewirtschaftung inzwischen Standard? b) Sind der Staatsregierung die Versuchsergebnisse der DLG zum Einsatz von Glyphosat bekannt…
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BY 17/15195 ÖPNV: Elektrobusse im ländlichen Raum
Heizung und Klimatisierung. Um nicht einen allzu großen Anteil der Batteriekapazität hierfür aufwenden zu müssen, ist der Einsatz von energieeffizienten Techniken (z. B. Wärmepumpe oder Brennstoffzelle) zu überlegen und zu testen. Vor diesem Hintergrund…
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BY 17/1272 Datenweitergabe durch Smart-TVs
Antwort des Staatsministeriums für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie vom 31.03.2014 Die Fragen betreffen den Einsatz von „Google Analytics“ bei Smart-TVs. Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (LDA) hat mit Schreiben vom 4. März…
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BY 17/12591 Freiberufliche Pflegekräfte
Abstimmung mit dem Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration wie folgt beantwortet: Zu 1.: Der Einsatz von freiberuflichen selbstständigen Pflegekräften im Stationsdienst von Pflegeheimen oder Rehakliniken stellt aus sozialv…
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BY 17/2453 Roundup im Frühstücksbrot? Glyphosateinsatz zur Abreifebeschleunigung (Sikkation) in Bayern
(Sikkation) eingesetzt (Aufschlüsselung seit 2003 analog Punkt 1)? 4. Wie beurteilt die Staatsregierung den unkontrollierten Einsatz von Glyphosaten zur Druschoptimierung? 5. Welche Einschränkungen könnten den Einsatz auf ein tatsächlich notwendiges Maß beschränken…
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BY 17/11771 Folienabdeckungen für Obst und Gemüse
Staatsregierung Erkenntnisse vor, wie viele Quadratmeter jährlich eingesetzt werden? Gesicherte statistische Daten über den Einsatz von Mulchfolien sind nicht verfügbar. Vor allem bei folgenden Kulturen werden derartige Folien verwendet: • Spargel: Bis zum…
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BY 17/10879 TASER-Verwendung außerhalb von Spezialeinheiten
Gantzer SPD vom 26.02.2016 TASER-Verwendung außerhalb von Spezialeinheiten Vor dem Hintergrund von Bestrebungen, den Einsatz von Distanzelektroimpulsgeräten, der bislang auf Spezialeinheiten der Bayerischen Polizei beschränkt war, auf den Streifendienst…
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