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BE 17/12995 Kosten der Hartz-IV-Verwaltung in Berlin
Spies (PIRATEN) vom 13. Dezember 2013 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 16. Dezember 2013) und Antwort Kosten der Hartz-IV-Verwaltung in Berlin Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift:…
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BE 17/12771 Behördenunabhängige Hartz-IV-Sozialrechtsberatung in Berlin
(PIRATEN) vom 29. Oktober 2013 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 30. Oktober 2013) und Antwort Behördenunabhängige Hartz-IV-Sozialrechtsberatung in Berlin Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen…
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BE 17/12054 Prüfdienste der Berliner Jobcenter (II): Datenschutzrechtliche Standards
von Hausbesuchen des Prüfdienstes nach den Vorschrif- ten des SGB II und SGB XII“. Die Hinweise aus dem "Ratgeber zu Hartz IV" des Landesbeauftragten für Datenschutz und zum Recht auf Akteneinsicht des Landes Brandenburg und des Berliner Beauftragten…
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BE 17/11887 Berliner Bestände der berlinovo (ehemals: BIH) und Flüchtlingsunterbringung
Apartmenthäusern im Niedrig- preissegment laufende Vermietungen an Transferleis- tungsempfängerinnen und Transferleistungsempfänger (Hartz IV). Da diese Mieterinnen und Mieter im System nicht gesondert gekennzeichnet werden, können keine Zahlen genannt werden…
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BE 17/11616 Maßnahmen zur Reduzierung von Jobcenter-Streitigkeiten im Land Berlin - Nachfragen zur Kleinen Anfrage Nr. 17/11341
Bundesagentur für Arbeit die Zahl der Hartz-IV-Klagen bis Ende 2014 um ein Viertel reduzieren wolle. Welche konkreten Ziel- werte zur Reduzierung haben sich die einzelnen Berliner Jobcenter gesetzt, um die Anzahl der Hartz-IV-Klagen in 2013 und 2014 zu…
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BE 17/11341 Maßnahmen zur Reduzierung von Jobcenter-Streitigkeiten im Land Berlin
Reduzie- rung von Jobcenter-Streitigkeiten, welche die beteiligten Behörden umsetzen wollen, um bis Ende 2014 die Zahl der Hartz-IV-Klagen um ein Viertel zu verringern (bitte Maßnahmenkatalog beilegen und Maßnahmeninhalte kurz erläutern)? a. In…
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BE 17/10860 Entwicklung der Prozesskostenhilfe in Berlin
Dies ist zurückzuführen auf die allgemeine Geschäftsentwicklung, insbesondere auf den enormen Anstieg der sogenannten „Hartz IV-Verfahren“, in denen die Klägerinnen und Kläger in der Regel die Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe…
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BE 17/10731 Zwangsumzüge mit Kindern verhindern - Kindeswohl gewährleisten (II)
verfügt TOPOS über 11.000 Datensätze aus Interviews zu Berliner Haushalten. Daraus wurden 962 Datensätze von Haushalten mit Hartz IV – Bezug aus den Bezirken Friedrichshain - Kreuzberg, Pankow, Neukölln, Lichtenberg und Mitte ausgewertet. Die in der…
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BE 17/10732 Zwangsumzüge mit Kindern verhindern - Kindeswohl gewährleisten (III)
verfügt TOPOS über 11.000 Datensätze aus Interviews zu Berliner Haushalten. Daraus wurden 962 Datensätze von Haushalten mit Hartz IV – Bezug aus den Bezirken Friedrichshain - Kreuzberg, Pankow, Neukölln, Lichtenberg und Mitte ausgewertet. Die in der…
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BE 17/10690 Wann löst Senator Czaja sein Versprechen ein?
Wie hoch ist zurzeit der Anteil des Hartz-IV- Regelsatzes, der für Mobilität vorgesehen ist? 2. Wie bewertet der Senat den Umstand, dass ins- besondere die Berechnung des für Mobilität vorgesehenen Anteils am Hartz-IV-Regelsatz verfassungswidrig ist…
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