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BT 19/386 Aktivitäten ausländischer Geheimdienste in Deutschland seit 2015
Abwehrbemühungen der deutschen Behörden seien. 1. In wie vielen Fällen haben Stellen des Bundes seit 2015 Hinweise auf nachrichtendienstliche Tätigkeit ausländischer Geheimdienste in Deutschland erhalten (bitte nach Jahren und beteiligten Stellen des Bundes…
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BT 19/5882 Deutsche Unterstützung für Saudi-Arabien
cher-a- 1232459.html). 1. Inwieweit hat die Bundesregierung eigene Kenntnisse (auch nachrichtendienstliche ) und Kenntnisse Dritter (auch nachrichtendienstliche) zu den vorliegenden Indizien im Fall des saudi-arabischen Journalisten Jamal Khashoggi…
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BT 18/13239 Erkenntnisse zum möglichen Netzwerk aus türkischem Geheimdienst, UETD, Osmanen Germania und Turkey Nomads
Bundestag – 18. Wahlperiode – 3 – Drucksache 18/13239 2. Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung (auch nachrichtendienstliche ) im Gegensatz zum BfV über personelle oder organisatorische Verbindungen von Mitgliedern des Osmanen Germania BC…
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BT 18/12347 Die soziale Situation im Kosovo und der radikale Islamismus
Fähigkeiten anderer Nachrichtendienste. Eine öffentliche Bekanntgabe der Zusammenarbeit anderer Nachrichtendienste mit Nachrichtendiensten des Bundes entgegen der zugesicherten Vertraulichkeit würde nicht nur die Nachrichtendienste des Bundes in grober Weise…
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BT 18/11389 Die Zusammenarbeit Deutschlands mit Saudi-Arabien und anderen Golfstaaten
Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 3 – Drucksache 18/11389 2. Inwieweit hat die Bundesregierung Kenntnisse (auch nachrichtendienstliche ), dass – vor dem Hintergrund, dass Scheich Aqeel A. als Direktor der radikal-islamistischen Al-Haramain-Stiftung…
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BT 18/11264 Mögliche Überwachung von bedrohten kurdischen Politikern durch deutsche Geheimdienste
Drucksache 18/11264 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 3. Wurden gegen die in Frage 1 genannten Personen nachrichtendienstliche Mittel durch das BfV eingesetzt? Wenn ja, gegen welche Person, und in welchen Zeiträumen? 4. Liegen dem BfV Erkenntnisse…
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BT 19/12893 Der INF-Abrüstungsvertrag und die Rolle der Bundesregierung
(dpa vom 26. Juni 2019). Laut Bundesregierung lasse die Summe aller Erkenntnisse, einschließlich der bei diesem nachrichtendienstlichen Austausch geprüften, „keinen anderen vernünftigen Schluss zu, als dass Russland den INF-Vertrag verletzt“ (Plenarprotokoll…
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BT 18/6596 Personal von Nachrichtendiensten in diplomatischen Vertretungen
diplomatischen Vertretungen V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r „Gegen Deutschland gerichtete nachrichtendienstliche Arbeit findet oftmals aus sogenannten Legalresidenturen heraus statt, die in den offiziellen oder halboffiziellen…
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BT 18/13353 Unterwanderungsversuche des türkischen Geheimdienstes beim Verfassungsschutz
– VSA) mit dem Geheimhaltungsgrad „VS-NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH“ einzustufen. Die Kenntnisnahme von einzelnen nachrichtendienstlichen Erkenntnissen oder Analyseergebnissen wie auch von schützenswerten organisatorischen oder stellenbezogenen Angaben…
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BT 18/7265 Luftraumverletzungen der türkischen Luftwaffe und die vermutete Unterstützung des IS durch die Türkei
de/terrorgruppeislamischer -staat/streit-mit-erdogan--ist-putins-kritik-berechtigt--,28501302,326 80960.html). 1. Welche – auch nachrichtendienstliche – Erkenntnisse hat die Bundesregierung zur Anzahl und Dauer der Luftraumverletzungen von Flugzeugen und Hubschraubern…
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