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HH 21/13180 Polizeiliche Entfernung von Transparenten zum Tod von Oury Jalloh
meiner Anfrage vom 28.11.2017 (Drs. 21/11061) wurde im Zusammenhang mit einem Transparent mit demselben Wortlaut an der Roten Flora ein Strafverfahren gegen Unbekannt eingeleitet. Wie ist der Stand des Verfahrens? Das erfragte Verfahren wurde Ende Mai…
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HH 21/11726 Fortbildung zum Thema „Rechtsextremismus und Familie“
wie zum Beispiel in den Fachbereichen Soziologie oder Philosophie der Hamburger Universität oder im Wohnungsumfeld der Roten Flora? Wenn nein, warum nicht und welche Ursachen kommen für die BSB in Betracht? Der für Bildung zuständigen Behörde liegen…
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HH 21/19064 Beobachtungsobjekte des Landesamtes für Verfassungsschutz im Bereich „Linksextremismus“ und „Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug“
organisierten Widerstand (GROW). Autonome Szene/Autonome Antifaschisten: − Antifa 309, − [a2]-Hamburg, − Antifa Altona Ost, − Rote Flora, − Nationalismus ist keine Alternative (NIKA). Postautonome-Gruppen: − Interventionistische Linke (IL), − Projekt Revolutionäre…
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HH 21/9543 Praxis der Versammlungsfreiheit in Hamburg
en Aktenzeichen der PKH-Anträge 8 K 6132/14, 8 K 88/15, 8 K109/15, 8 K 110/15 und 8 K 128/15 anlässlich des Aufzuges „Rote Flora verteidigen – Esso- Häuser durchsetzen! Gegen rassistische Zustände – Bleiberecht für alle!“ vom 21. Dezember 2013 (Hartmut…
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HH 21/17605 Linksextremisten im öffentlich geförderten Bramfelder Kulturladen („Brakula“)
Antinationale Antifa Altona, m) Gruppe für den organisierten Widerstand, GROW, n) Antifa 309, o) a2 Hamburg, p) Ates.H, q) Rote Flora, r) Deutsche Kommunistische Partei (DKP), s) Interventionistische Linke (IL), t) Marxistische Abendschulen (MASCH)…
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HH 21/1724 Weitere Nachfragen zum Einsatz der BfL/VE Iris P.
„Erkenntnisse“ gefragt? Welchem der „Themenbereiche der linken Szene“ war sie zugeordnet? Die Beamtin war dem Einsatzbereich „Rote Flora und Umfeld“ zugeordnet. Welche Beiträge der Beamtin zuzuordnen sind beziehungsweise welche seinerzeit gefragt waren, lässt…
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HH 21/14407 Was weiß der Senat über linksextreme Gruppen in Sasel?
Problem auch nach G20 nicht aus der Stadt geschafft und lässt nun in den bekannten linksextremistischen Strukturen wie der Roten Flora diese Menschen weiter gegen unsere freie Grundordnung gewähren. Die Ablehnung unserer demokratischen Grundordnung äußert…
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HH 21/7935 Politische Indoktrination an Hamburger Schulen (X) – Anti-AfDSchulung in der Behörde für Schule und Berufsbildung
ihrer Facebook-Seite zur Teilnahme an der gewalttätig verlaufenden, linksextremistischen Demonstration zum Erhalt der Roten Flora in Hamburg auf. Am 21. Dezember 2013 zeigten Mitglieder von „FSF“ sich mit Schweinemasken und Polizeiausrüstung. Die…
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HH 21/18377 Verfassungsfeindliche linksextremistische Aktivitäten an der Max-Brauer-Schule
gewaltorientiert eingestuft werden, wie zum Beispiel die „Antifa Altona Ost“ oder das Zentrum der autonomen Szene in Hamburg, die „Rote Flora“. Weitere Gruppierungen, für die in der Schule geworben wird, weisen nachweislich linksextremistische Bezüge auf, wie…
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HH 21/15989 Beobachtung linksextremistischer Gruppierungen seit 2015 (II)
4 BO*/VSB** BO/VSB BO/VSB BO/VSB 2015 2016 2017 2018*** - a2 Hamburg - Antifa Altona-Ost - Ates.H -Rote Flora ja/ja nein/nein ja/ja ja/ja ja/ja nein/nein ja/nein ja/ja ja/ja nein/nein ja/nein…
45 kleine Anfragen