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BE 17/17943 Transparenz auf dem Berliner Wohnheimbetreibermarkt im Bereich Obdachlosigkeit (II) - Nachfragen zu schriftlichen Anfrage Drs. 17/17437
Alexander Spies (PIRATEN) vom 08. Februar 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 09. Februar 2016) und Antwort Transparenz auf dem Berliner Wohnheimbetreibermarkt im Bereich Obdachlosigkeit (II) – Nachfragen zu schriftlichen Anfrage Drs. 17/17437…
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BE 18/12907 Transparenz bei Akteneinsichtsersuchen gemäß Art. 45 Abs. 2 der Verfassung von Berlin (VvB) und Aktenanforderungen des 1. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses
Marcel Luthe (FDP) vom 05. Dezember 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 08. Dezember 2017) zum Thema: Transparenz bei Akteneinsichtsersuchen gemäß Art. 45 Abs. 2 der Verfassung von Berlin (VvB) und Aktenanforderungen des 1. Parlamentarischen…
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BE 18/20904 Endlich Transparenz schaffen: Wer sind die amtierenden Referenten der Studentenvertretungen an der Freien Universität, an der Technischen Universität und an der Humboldt-Universität
Martin Trefzer (AfD) vom 05. September 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 06. September 2019) zum Thema: Endlich Transparenz schaffen: Wer sind die amtierenden Referenten der Studentenvertretungen an der Freien Universität, an der Technischen Universität…
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BE 18/16047 Zum Jahresbericht 2017 über die Telefonüberwachung nach §§ 100a, 100e StPO (Keine uferlose Telefonüberwachung (I) - Transparenz und Kontrolle in Berlin sicherstellen) - Drucksachen 15/1679 und d15/3141
Thema: zum Jahresbericht 2017 über die Telefonüberwachung nach §§ 100a, 100e StPO (Keine uferlose Telefonüberwachung (1) – Transparenz und Kontrolle in Berlin sicherstellen) – Drucksachen 15/1679 und d15/3141 und Antwort vom 03. September 2018 (Eingang beim…
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BE 18/12527 Werden die im § 3 Abs. 6 GDG genannten Ziele (Erhöhung der Transparenz der gesundheitlichen Aktivitäten und Optimierung der gesundheitlichen Versorgung der Bevölkerung) durch die Landesgesundheitskonferenz (LGK) erreicht?
beim Abgeordnetenhaus am 20. Oktober 2017) zum Thema: Werden die im § 3 Abs. 6 GDG genannten Ziele (Erhöhung der Transparenz der gesundheitlichen Aktivitäten und Optimierung der gesundheitlichen Versorgung der Bevölkerung) durch die Landesgesundheitskonferenz…
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BE 17/13054 Fachaustausch der Berliner Jobcenter zum Informationsfreiheitsgesetz
verbundene Aufwand derzeit nicht im Verhältnis zum erwarteten Nutzen. 8. Wird der Senat sich künftig für eine größere Trans- parenz bei den Berliner Jobcentern bezüglich der Veröf- fentlichung von Aktenplänen, hausinternen Weisungen, internen Fachkonzepten…
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BE 17/14259 Veröffentlichung von Beschlüssen und Protokollen des IT-Koordinierungsgremium (ITK)
zukünfti- gen ITK-Protokolle und -Beschlüsse allgemein zugäng- lich im Internet zu veröffentlichen und damit zu mehr Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Prozesse in der Berliner Verwaltung beizutragen? Zu 1.: Das IT-Koordinierungsgremium…
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BE 18/16731 Videoüberwachung bei landeseigenen Unternehmen und Beteiligungen des Landes Berlin
materiellen Anforderungen der am 25. Mai 2018 wirksam gewordenen Datenschutzgrundverordnung insbesondere hinsichtlich Transparenz und Ausgestaltung der Datenverarbeitung entspricht? Wenn nein, welche Unternehmen und Gesellschaften haben eine solche…
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BE 18/10485 Hygiene in Lebensmittelbetrieben - wann kommt das Smiley Transparenzsystem?
Regierungspolitik 2016 bis 2021 hat sich der Senat dazu verpflichtet, sich für eine bundesgesetzliche Regelung für ein Mehr an Transparenz im Bereich der Lebensmittelhygiene einzusetzen (sog. Smiley) und erforderlichenfalls auch eigene landesrechtliche Regelungen…
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BE 17/12930 Zuwendungen in den Haushaltsplänen
dungsgebenden Stelle. Die Aufnahme einer Übersicht ist deshalb vom Verfahrensablauf her systematisch nicht möglich. Die Transparenz im Zuwendungsbereich ist ein Ziel des Senats. Deshalb hatte er beschlossen, die dezentralen Veröffentlichungen der jährlich…
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