kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/18978 Der Senat agiert weiter chaotisch und kopflos bei der Umsetzung von Gesundheitszielen für Kinder (II)!

    Eingereicht von: Emine Demirbüken-Wegner, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Entscheidungsstrukturen sind nicht nachvollziehbar und die Umsetzung ist weitestgehend eine „Black Box“. Die mangelnde Transparenz der Aktivitäten der Akteure der LGK sowie ihre freiwillige Selbstverpflichtung und mangelnde Zielgenauigkeit verhindern…

  2. BE 18/18996 Einsatz gegen "Organisierte Kriminalität" am 27. März 2019 in Berlin-Neukölln

    Eingereicht von: Anne Helm, Niklas Schrader, Die Linke — Veröffentlicht am — 34 Seiten, enthält Tabelle

    Einsatzziel und Zweck mit dem größeren Tross an Journalist*innen und Kameras erreicht werden? Zu 2.: Um Offenheit und Transparenz zu gewährleisten, hat die Polizei Berlin die Maßnahmen bei der Bewältigung dieser Einsatzlage auch durch einen kooperativen…

  3. BE 18/18961 Schulische Qualitätsentwicklung: Wirkung und Akzeptanz der Schulinspektion

    Eingereicht von: Stefan Franz Kerker, Tommy Tabor, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    bewertet der Senat das Interesse von Schulen an Geheimhaltung von Evaluationsergebnissen gegenüber den Forderungen nach Transparenz durch Parlament und Opposition, die in der Demokratie eine Kontrollfunktion ausüben? Zu 6.a.) bis 6.d.): Das Ziel…

  4. BE 18/18905 Chancen in den Jobcenter nutzen: Steuerung der kommunalen Eingliederungsleistungen

    Eingereicht von: Stefan Ziller, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Bedarfsplanung unterstützen. Durch eine engere und partnerschaftliche Abstimmung mit den kommunalen Trägern soll eine höheren Transparenz und mehr Planungssicherheit bei der bedarfsgerechten Bereitstellung von Angeboten an kommunalen Eingliederungsleistungen…

  5. BE 18/18771 Nachnutzung des Flughafens Tempelhof (I): Beteiligungsprozess

    Eingereicht von: Dr. Susanna Kahlefeld, Daniel Wesener, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 10 Seiten

    zu 7: Die Inhalte des Wissenspeichers werden von der Tempelhof Projekt schrittweise zusammengestellt. Sie dienen der Transparenz der Arbeit am Flughafengebäude. Das weitere Vorgehen lässt sich in 5 Phasen gliedern: Phase 1: Definition und Zusammenstellung…

  6. BE 18/18787 Arrondierungsflächen? Zwischennutzungen & Kunstproduktionsräume!

    Eingereicht von: Katalin Gennburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Kulturschaffende (z.B. Einzel- Künstlerinnen und Künstler, Initiativen, und Genossenschaften). Voraussetzung hierfür ist Transparenz hinsichtlich der verfügbaren Flächen sowie deren Eignung. Er weist zudem ferner darauf hin, dass Überlassungs- und Nutzungsauflagen…

  7. BE 18/18691 Der Senat agiert offensichtlich chaotisch und kopflos bei der Umsetzung von Gesundheitszielen für Kinder!

    Eingereicht von: Emine Demirbüken-Wegner, CDU — Veröffentlicht am — 28 Seiten, enthält Tabelle

    in den Bereichen Prävention und Gesundheitsförderung ergriffenen Maßnahmen, ihren Umfang und die eingesetzten Mittel Transparenz herzustellen (s. § 4 Absatz 5 Buchstabe (a) der LRV Berlin). Die Umsetzung steht noch aus. - 3 - 3 4…

  8. BE 18/18690 Gemeinsame Krankenhausplanung Berlin/Brandenburg

    Eingereicht von: Florian Kluckert, FDP — Veröffentlicht am — 23 Seiten, enthält Tabelle

    Krankenhausplanung tragen nicht nur zu einer nachhaltigen Gemeinsamen Krankenhausplanung bei, sondern erhöhen auch die Transparenz zwischen den Ländern. Durch abgestimmte gemeinsame Versorgungsziele und Planungsgrundsätze ist eine bedarfsgerechte und…

  9. BE 18/18586 Bewegungsförderung im öffentlichen Raum - Gesamtstädtische Strategie für niedrigschwellige Bewegungsförderung

    Eingereicht von: Herbert Mohr, AfD — Veröffentlicht am — 75 Seiten

    Berücksichtigung der Sozialstruktur , der sozialen Lage der Zielbevölkerung sowie des jeweiligen Settings, e. Herstellung von Transparenz und Dokumentation über die bestehenden Bewegungsförderungsangebote , f. Ausbau ressortübergreifender Ansätze, um bestehende…

  10. BE 18/18422 Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung in Berlin

    Eingereicht von: Bernd Schlömer, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    über elektronische Medien durch medienbruchfreie und gemeinsam genutzte IKT-Strukturen abgewickelt werden. Dabei sind Transparenz, Wirtschaftlichkeit, Sicherheit, Bürgerfreundlichkeit, Unternehmensfreundlichkeit und Benutzerfreundlichkeit inklusive…

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