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HH 21/2060 Welche Lehren zieht der Senat aus dem Aus für das Berliner Cannabis-Modellprojekt?
Senatsanhörung des Gesundheitsausschusses am 6. November 2015 zu der Problematik umfassend Stellung nehmen. Dadurch ist gewährleistet, dass die Abgeordneten aller Fraktionen zeitgleich und erschöpfend informiert werden. Im Übrigen siehe Drs. 21/2049.…
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HH 21/11913 Hamburgs freie darstellende Künste sind unterfinanziert – Die Projekt-Jury schlägt erneut Alarm
der DfdK Geschäftsstelle gewährleistet ist und der Proberaum in der Wartenau weiterbetrieben werden kann.“ 9. Inwieweit konnte durch die zusätzlich eingestellten Mittel „die Weiterarbeit der DfdK Geschäftsstelle gewährleistet“ werden? 10. Inwieweit…
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HH 21/8980 Gesundheitsrisiko JVA?
gleichermaßen. Zudem ist die medizinische Versorgung der Gefangenen, die über Ambulanzen in den Justizvollzugsanstalten gewährleistet werden soll, auch für eine erfolgreiche Resozialisierung von grundsätzlicher Bedeutung. Vor diesem Hintergrund frage…
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HH 21/14081 Chaostage im Bahnverkehr – Wie viel Substanz steckt in dem „Maßnahmenkatalog“ und warum betreibt der HVV Pressearbeit für die SPD?
gebaut wird, muss gewährleistet sein, dass die Regionalzüge (aus den verschiedenen Richtungen) ohne Probleme den Hauptbahnhof erreichen können.“ a) Inwiefern war dies bisher nicht der Fall? b) Wie genau soll dies in Zukunft gewährleistet werden? c)…
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HH 21/16578 „Hamburger Hausbesuche“ für Senioren/-innen mit Migrationshintergrund
Falls ja, wie werden diese für ihre Tätigkeit vergütet? Falls nein, auf welchem anderen Weg soll die Kommunikation gewährleistet werden? Nein. Im Einzelfall wird bei einer Bedarfsmeldung nach einer passenden Lösung gesucht. Ansonsten besteht die…
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HH 21/10894 Zur Zusammenarbeit von LfV, LKA und zuständigen Ämtern für gefährliche psychische Störungen und Erkrankungen mit Eigen- und Fremdgefährdungen
Gefahrenabwehr im originären Zuständigkeitsbereich festgestellt wird? a. Wenn ja, wie genau ist dieses gestaltet und wie wird gewährleistet, dass die notwendigen Informationen möglichst verlustfrei und in optimaler Weise durch persönlichen Kontakt von qualifiziertem…
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HH 21/12135 Überlastung der Justiz – Situation auf den Geschäftsstellen der Staatsanwaltschaft Hamburg (II)
Dezernenten zu Servicekräften ableiten. 5. Ist gewährleistet, dass die Bearbeitung der Akten durch die Geschäftsstellen vollumfänglich und rechtzeitig erfolgt? Grundsätzlich ist gewährleistet, dass die Akten auf den Geschäftsstellen umfassend …
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HH 21/1407 Geplante Flüchtlingsunterbringung am Fiersbarg 8 in Lemsahl-Mellingstedt
Herkunftsländern nicht zu. 11. Wie wird eine ausreichende medizinische Versorgung aller Flüchtlinge in der Einrichtung gewährleistet? Wie viel medizinisches Personal ist täglich vor Ort? Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode…
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HH 21/1701 Medizinisches Personal und medizinisch-psychotherapeutische Versorgung in den Erstaufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge in Hamburg
Einrichtungen der Zentralen Erstaufnahme wird die medizinische Versorgung durch Ärztinnen und Ärzte auf Honorarbasis gewährleistet. Drucksache 21/1701 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 2. Nach welchen Kriterien…
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HH 21/16743 Bekämpfung von Betrugsdelikten – Welche Strategie verfolgt der Senat? (VI)
tätigen Mitarbeiter liegt? 3. Wie wird gewährleistet, dass die tatsächlich in der Sachbearbeitung tätigen Mitarbeiter/-innen keine dauerhafte Überlastungssituation erfahren? 4. Wodurch wird gewährleistet, dass die Arbeitsbelastung der tatsächlich…
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