kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SL 14/437 Abschiebepraxis im Saarland

    Eingereicht von: Heike Kugler, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    b beigefügt wurden. Welche Asylgründe wurden konkret geltend gemacht? Zu Frage 2: Asylgründe werden statistisch nicht erfasst. Wie viele Menschen, die einen Asylantrag stellten, hatten eine christliche Sozialisation oder gaben den christlichen…

  2. BE 18/21030 Gute Reise ohne Zwang - finanzielle Unterstützung freiwilliger Rückkehrer

    Eingereicht von: Jeannette Auricht, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Überstellungen TOP 10 Herkunftsländer der abgeschobenen Menschen 2015 806 Statistisch nicht erfasst Statistisch nicht erfasst 2016 2.028 Statistisch nicht erfasst Statistisch nicht erfasst 2017 1.638 105 Moldau, Albanien, Kosovo, Pakistan, ungeklärt, Polen…

  3. BY 17/12832 Zwangsmedikationen und Zwangsfixierungen in Einrichtungen des bayerischen Maßregelvollzugs

    Eingereicht von: Ruth Müller, SPD — Veröffentlicht am — 1 Seite, enthält Tabelle

    nachvollziehbar in den Patientenakten dokumentiert. Entsprechende Daten wurden für die Jahre 2005 bis 2015 jedoch statistisch nicht erfasst. Zu 2.: Seit Inkrafttreten des Bayerischen Maßregelvollzugsgesetzes (BayMRVG) zum 01.08.2015 muss, außer bei Gefahr…

  4. ST 7/2116 Verfahren bei Uneinbringlichkeit bei Empfängern von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsyllbLG)

    Eingereicht von: Hagen Kohl, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    und/oder Uneinbringlichkeit nicht aufgebracht bzw. nicht vollstreckt werden konnten. Die erfragten Daten werden statistisch nicht erfasst. Auch in dem bei den Staatsanwaltschaften des Landes verwendeten IT-Fachverfahren web.sta gibt 2 es keine…

  5. BE 18/18119 Führungsaufsicht in Berlin

    Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Gesetzes nach Maßgabe der §§ 67b, 67c, 67d Abs.2 bis 6 und 68f StGB eintritt. Die Dauer der Führungsaufsicht wird statistisch nicht erfasst, ebenso wenig die konkreten Weisungen nach Maßgabe des § 68b StGB. 2. Wie viele Führungsaufsichtsbeschlüsse…

  6. BE 18/10127 Entwicklung der Strafverfahren in Haftsachen am Landgericht Berlin

    Eingereicht von: Marc Vallendar, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    (§ 207 Strafprozessordnung - StPO -) bzw. der Ablehnung der Eröffnung des Hauptverfahrens (§ 204 StPO) wird statistisch nicht erfasst. Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 10 127 2 3. Wie viele Strafverfahren…

  7. BY 17/12069 Rückführung von Flüchtlingen

    Eingereicht von: Prof. Dr. Peter Paul Gantzer, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Aufenthaltsstatus, wie z. B. Duldung, wird statistisch nicht erfasst. Außerdem erfolgten Beratungsgespräche durch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Zentralen Ausländerbehörden , deren Zahl statistisch nicht erfasst wird. b) Wie viele ausreisepflichtige…

  8. ST 7/194 Kostenbeitragsübernahmen in der Kinderbetreuung gemäß § 90 Abs. 2 SGB VIII

    Eingereicht von: Monika Hohmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Landkreis/ kreisfreie Stadt 2012 2013 2014 2015 Bemerkungen der öTrJH Anhalt-Bitterfeld k. A. k. A k. A k. A - wird statistisch nicht erfasst - Altmarkkreis Salzwedel k. A. k. A k. A k. A - Bördekreis k. A. k. A k. A k. A Kriterium SGB II oder Kinderzuschlag…

  9. BT 19/13989 Grenzkontrollen nach dem Attentat auf den Straßburger Weihnachtsmarkt

    Eingereicht von: Dr. Gottfried Curio, Martin Hess, Dr. Bernd Baumann, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Der jeweilige konkrete Verstoß wurde im Rahmen der einsatzbezogenen Dokumentation statistisch nicht erfasst.  9. Wie viele Ermittlungen wegen möglicher Straftaten wurden eingeleitet (bitte Zahl und jeweils mögliches Delikt…

  10. HH 21/276 Messer, Drogen, Handys – Die Funde in den Haftanstalten

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    2012 2013 2014 2015* Untersuchungshaftanstalt 6 9 1 22 Im Übrigen werden sonstige sichergestellte Gegenstände statistisch nicht erfasst. Für die Beantwortung der Frage müssten alle Gefangenenpersonalakten der Jahre 2010 bis April 2015 händisch ausgewertet…

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