kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/18894 650 WLAN Hotspots für Berlin - Stand der Umsetzung

    Eingereicht von: Stefan Gelbhaar, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Jahren sukzessive auszubauen. 7. Wie sieht die Zusammenarbeit mit anderen Projekten für freies WLAN aus, etwa den Freifunkern, dem Projekt der MABB, oder dem godspot-Projekt der evangelischen Kirche? Zu 7.: Die verschiedenen WLAN-Angebote…

  2. BE 17/18447 "Stell die Verbindung her" - Stand des Internetzugangs in Berliner Flüchtlingsunterkünften (III)

    Eingereicht von: Fabio Reinhardt, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Qualitätsanforderungen sicherzustellen . 14. Wie steht der Senat zur Arbeit von zivilgesellschaftlichen Initiativen (insbesondere „Freifunk“), die Unterkünfte hinsichtlich des Internetzugangs unterstützen können? a. Gibt es Überlegungen, diese Möglichkeit…

  3. HH 21/3711 Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber (III) – Wie geht es mit dem WLAN-Ausbau in Hamburg voran?

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Drucksache 21/3711 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 a. An welchen Standorten wurde der Freifunk-Initiative entsprechende Infrastruktur bereits bereitgestellt? Für das Verwaltungsgebäude Neuenfelder Straße 19 der Behörde…

  4. SH 18/3314 Pilotvorhaben drahtloser Internetzugang (WLAN) für Schleswig-Holstein

    Eingereicht von: Uli König, Piraten — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Wenn nein, warum nicht? 3. Welche landeseigenen Immobilien sind aus Sicht der Landesregierung als Standorte für Freifunk-Antennen geeignet? (Bitte konkret auflisten: konkrete Anschrift der einzelnen Gebäude, GPS-Koordinaten, Kontakt der Gebäudeverwaltung)…

  5. HH 21/5170 Fördernehmer des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ und des Vorgängerprogramms

    Eingereicht von: Dr. Alexander Wolf, Dirk Nockemann, Detlef Ehlebracht, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Flüchtlingshilfe Binnenhafen Veranstaltungskosten, Willkommenscafé, Willkommensbroschüren, Malkurs auf dem Wohnschiff Transit X Freifunk Hamburg WLan für das Wohnschiff Transit X Willkommen in Süderelbe Freizeitmaßnahmen mit Geflüchteten X BA Wandsbek weitergeleitet…

  6. BY 17/12828 Aktuelle Handhabung des Abzugs der Kommunikationspauschale für Geflüchtete durch die Bayerische Staatsregierung – rechtliche Vorgaben an die untergeordneten Behörden

    Eingereicht von: Alexandra Hiersemann, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Digitalisierung, Breitband und Vermessung wurde bereits gestellt. Lediglich im Bereich der ZAE Zirndorf hat die Initiative „Freifunker“ von der Zurverfügungstellung eines WLAN-Anschlusses abgesehen, nachdem die Verrechnung mit dem Kommunikationsbedarf angekündigt…

  7. HH 21/14077 Nutzerkostenfreies WLAN in Erst- und Folgeunterkünften – Wie ist der aktuelle Sachstand inzwischen?

    Eingereicht von: Dr. Carola Ensslen, Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    18 Folgeunterkünfte auf, in denen eingeschränkt WLAN-Netze verfügbar sind. Das Angebot wird durchweg von Ehrenamtlichen, Freifunk oder Kirchengemeinden bereitgestellt. Inzwischen wurden einige Erstaufnahmen geschlossen und weitere Folgeunterkünfte…

  8. MV 7/1692 Ressortzuständigkeit für den Strategiefonds

    Eingereicht von: Jeannine Rösler, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    (AmtsBl. M-V S. 864) geändert worden ist, Anwendung. Lfd. Nr. Projektbeschreibung laut Wirtschaftsplan Ressort 1 Freifunk fördern EM 2 Sanierung von Verkehrsgärten EM 3 Degressive Startförderung Kogge „Ucra“ BM 4 Modellprojekt Kindernotfallbetreuung…

  9. HH 21/8936 Stand der Belegung der Erstaufnahme (EA) Fiersbarg Ende April 2017

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    In der EA Fiersbarg wurde am 20. April 2017 ein offenes WLAN für die Bewohnerinnen und Bewohner mit der Unterstützung von Freifunk Hamburg realisiert. c) Verstärkung der Polizeipräsenz im ganzen Stadtteil von Lemsahl- Mellingstedt. Die Polizei hat…

  10. NI 18/188 Wann kommt das WLAN für alle öffentlichen Gebäude?

    Eingereicht von: Jörg Bode, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    8 700 Hotspots betrieben. Davon Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/188 3 sind ca. 5 200 Freifunk-Router und 36 kommunale WLAN-Hotsports. Die übrigen Hotspots werden von TK-Unternehmen betrieben. 7. Wie viele und…

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