kleineAnfragen wird zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/20585 Sanierungs- und Investitionsbedarf im Geschäftsbereich der Justiz - nachgefragt

    Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Justizvollzugsliegenschaften (JVA) Liegenschaft Summe (gerundet) Alfredstr. 11 4,0 Mio € Alt-Moabit 12a, JVA Moabit 63,6 Mio € Arkonastr. 56 3,4 Mio € Friedrich-Olbricht-Damm 15,16, 8 - 36, JVA Plötzensee 32,0 Mio € Friedrich-Olbricht-Damm 17, JVA Charlottenburg…

  2. BE 18/20586 Fahrzeuge im Bestand des Justizvollzuges - nachgefragt

    Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Justizvollzug verfügt insgesamt über 43 Fahrzeuge. Der Hauptbestand sind Gefangenentransportwagen der in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Plötzensee angesiedelten Fahrbereitschaft der Berliner Justiz. Die für den Straßenverkehr zugelassenen Fahrzeuge, das Datum…

  3. BE 18/20589 Stellenverhältnis Bedienstete/Strafgefangene in den Berliner Justizvollzugsanstalten - nachgefragt

    Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    ermittelt. Mit Wirkung zum 1. Januar 2013 fusionierten die Justizvollzugsanstalten (JVA) Plötzensee und Charlottenburg mit dem Justizvollzugskrankenhaus zur JVA Plötzensee. Insofern liegen für den Zeitraum des Jahres 2010 bis einschließlich 2012 keine…

  4. HH 21/18219 Radikalisierungstendenzen bei Gefangenen schneller erkennen – Laufen regemäßige Sicherheitsanfragen?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Staatsschutzdelikten inhaftiert sind, ist der Blick auch auf die Gefangenen zu richten, die sich wegen anderen Anlasstaten in den JVA befinden. In der Drs. 21/17710 vom 9. Juli 2019 gibt der Senat an: „Derzeit befinden sich acht Personen im Hamburger Justizvollzug…

  5. TH 6/7654 Justiz und Justizvollzug in Thüringer (Vorabdruck)

    Eingereicht von: CDU — Veröffentlicht am — 274 Seiten, enthält Tabelle

    Bemerkung Umbau Räume 7.447 lT 8.500 Renovierung 0 Sonderreinigung 0 Entsorgung 0 Beschilderung 650 Möblierung 33.700 von JVA geliefert sonst. Investitionen in tech. Ausstattung 1.900 Geschäftsbedarf / Büromaterial 4.400 Umzugskosten 7.711…

  6. SN 6/18548 Überstunden im sächsischen Justizvollzug, Juli 2019

    Eingereicht von: Enrico Stange, Klaus Bartl, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Übereinstimmung der für die einzelnen Justizvollzugsanstalten gemeldeten Monatswerte nicht hergestellt werden kann und Beamte ligte JVA/JSA Anfall Juli 2019 Übernahme von Juli 2019 in den Monat August 2019 Anfall Juli 2019 Ubernahme von Julií 2019 in den Monat…

  7. SN 6/18523 Betriebslandschaft in sächsischen Justizvollzugsanstalten - seit Juli 2016

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 60 Seiten

    Unternehmer- und Ausbildungsbetriebe werden seit Juli 2016 in den sächsischen Justizvollzugsanstalten unterhalten? (bitte nach JVA aufschlüsseln und Gesellschaftsform benennen) Seite 1 von 5 #ifiëi\snu Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564 15000…

  8. SN 6/18526 Internet für Gefangene nach Untersagung des Pauschalverbotes durch Verfassungsgerichtshof

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Staatsregierung, wie vom Leiter der JVA Leipzig empfohlen, ein Projekt zur Teilhabe lnhaftierter an der digitalen Welt, gerade im Zeitraum der Entlassungsvorbereitung , entwickeln und ggf. am Pilotprojekt aus der Berliner JVA Heidering orientieren? (Bei einer…

  9. HH 21/18167 700 Kilo Kokain – Drogendealer in Mazedonien verhaftet

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    rechtskräftige Verurteilungen angeben. 3. Von wann bis wann befand er sich wegen seiner letzten Verurteilung in Haft und in welchen JVA verbüßte er jeweils in welchem Zeitraum seine Strafe? L. wurde in Hamburg geboren und ist deutscher Staatsangehöriger. …

  10. HH 21/18136 Reduzierung von CO2-Emissionen – Förderung der E-Mobilität von Beschäftigten des öffentlichen Dienstes

    Eingereicht von: Joachim Lenders, CDU — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

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