kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 18/11125 Angriffe auf Büros der im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien

    Eingereicht von: Martina Renner, Frank Tempel, Jan van Aken, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    Bundeskriminalamt für den Phänomenbereich PMK -rechts- seit dem 1. Oktober 2015 Erkenntnisse zu 194 politisch motivierten Straftaten gegen Einrichtungen oder Repräsentanten der im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien. Seit dem 1. Januar 2016 gibt es im Oberbegriff…

  2. BB 6/5942 Aktivitäten der extremen Rechten bzw. neonazistischen, rassistischen und fremdenfeindlichen Charakters in Brandenburg - 4. Quartal 2016

    Eingereicht von: Andrea Johlige, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    unter Frage 1 genannten Aktivitäten gab es einen Bezug zu (geplanten) Flüchtlingsunterkünften? zu Frage 3: Thematische Bezüge zur Flüchtlingsthematik und Flüchtlingsunterkünften (auch geplanten) waren bei insgesamt 21 Versammlungen festzustellen (vgl…

  3. HH 21/7722 Bürger-/-innenbeteiligung

    Eingereicht von: Heike Sudmann, Christiane Schneider, Sabine Boeddinghaus, Cansu Özdemir, Deniz Celik, Martin Dolzer, Norbert Hackbusch, Inge Hannemann, Stephan Jersch, Mehmet Yildiz, Die Linke — Veröffentlicht am — 86 Seiten, enthält Tabelle

    Beteiligungsdebatte im Allgemeinen und die Bildung von Beiratsgremien im Besonderen einzubeziehen? Bezüglich der Flüchtlingsunterkünfte mit der Perspektive Wohnen sind Beteiligungsstrukturen sowie die aktive Beteiligung und Mitbestimmung der Bewohnerinnen…

  4. MV 7/36 Proteste und Übergriffe auf Unterkünfte für Geflüchtete - 2016

    Eingereicht von: Torsten Koplin, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    7/36 7. Wahlperiode 15.12.2016 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Torsten Koplin, Fraktion DIE LINKE Proteste und Übergriffe auf Unterkünfte für Geflüchtete - 2016 und ANTWORT der Landesregierung Vorbemerkung …

  5. BT 18/10562 Handreichung des Bundesamtes für Verfassungsschutz zur Beobachtung "extremistischer" Bestrebungen von Flüchtlingen und Flüchtlingshelferinnen und -helfern

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Wolfgang Gehrcke, Sevim Dağdelen, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Flüchtlinge stellen, gegen die eine fremdenfeindliche Demonstration stattfindet, als „linksextremistisch“. Nicht zuletzt stellt sich in diesem Zusammenhang nach Ansicht der Fragesteller die Frage, inwiefern Bürgerproteste gegen asylfeindliche Aufmärsche…

  6. TH 6/3014 Übergriffe auf Asylbewerberunterkünfte in Thüringen 3. Quartal 2016

    Eingereicht von: Katharina König, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    stieg die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte bundesweit an. Auch in Thüringen kam es zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte. Rassistische und neonazistische Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen…

  7. BT 18/10213 Proteste gegen und Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte im dritten Quartal 2016

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Frank Tempel, Jan van Aken, Die Linke — Veröffentlicht am — 96 Seiten, enthält Tabelle

    Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 18/10071 Proteste gegen und Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte im dritten Quartal 2016 V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Rassistische Hetze gegen Flüchtlinge und Asylsuchende sind seit Jahren…

  8. TH 6/2851 Übergriffe auf Asylbewerberunterkünfte in Thüringen 2. Quartal 2016

    Eingereicht von: Katharina König, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    stieg die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte bundesweit an. Auch in Thüringen kam es zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte, rassistische und neonazistische Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen…

  9. BB 6/4856 Aktivitäten der extremen Rechten bzw. neonazistischen, rassistischen und fremdenfeindlichen Charakters in Brandenburg - 2. Quartal 2016

    Eingereicht von: Andrea Johlige, Die Linke — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    unter Frage 1 genannten Aktivitäten gab es einen Bezug zu (geplanten) Flüchtlingsunterkünften ? zu Frage 3: Thematische Bezüge zur Flüchtlingsthematik und Flüchtlingsunterkünften (auch geplanten ) waren bei 51 der 53 Veranstaltungen festzustellen…

  10. BT 18/9324 Proteste gegen und Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte im zweiten Quartal 2016

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Frank Tempel, Jan van Aken, Die Linke — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 9211 – Proteste gegen und Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte im zweiten Quartal 2016 V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Rassistische Hetze gegen Flüchtlinge und Asylsuchende sind seit Jahren…

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