kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/10896 Wie kommen Familien mit Kindern zum Flughafen oder im Notfall ins Krankenhaus - Kindersitze in Taxis

    Eingereicht von: Cornelia Seibeld, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

    II – 15 bis 25 kg)? Antwort zu 1: Bei den beiden großen Taxifunk- zentralen Taxi Berlin (Zusammenschluss von Taxifunk Berlin TZB GmbH, Quality Taxivermittlung, Taxi-Ruf Würfelfunk und TaxiRuf City Funk ) und WBT Wirtschaftsgenosenschaft Berliner…

  2. SN 6/9419 Taxifahrten für Asylsuchende

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    aufgetreten: Sachverhalt Kostenübernahme Bestellung eines Taxi durch die LDS zum Kostenübernahme durch LDS Transport des Asylbewerbers von der Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) zum Arzt und zurück Bestellung eines Taxi durch eine kommu- Kostenübernahme durch LOS nale…

  3. HH 21/2687 Wild-West auf Hamburgs Straßen – Tobt in Hamburg ein Rockerkrieg?

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    einer Schießerei auf der Reeperbahn gekommen, bei der zwei Männer, die sich in ein Taxi flüchteten, angeschossen wurden. Hintergrund des Angriffs, bei dem das Taxi von zahlreichen Schüssen getroffen wurde, sei Medienberichten zufolge Machtkämpfe zwischen…

  4. HH 21/17712 Förderung von Elektrotaxis: Was ist der aktuelle Stand?

    Eingereicht von: Ewald Aukes, Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    wobei Ziele des Umweltund Klimaschutzes eine tragende Rolle spielen. Neben den vielen Bus- und Bahnverbindung bleibt das Taxi aufgrund seiner Flexibilität und Verlässlichkeit ein beliebtes Transportmittel im Rahmen des ÖPNV. Umso wichtiger ist es…

  5. SN 6/4318 Taxifahrten für Asylbewerber zum Arzt oder zur Registrierung

    Eingereicht von: Silke Grimm, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Taxen und Mietwagen für Fahrten zum Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und zu Fachärzten wurden mit verschiedenen Taxi- und Mietwagenfimnen Rahmenverträge abgeschlossen, denen jeweils Angebotsabfragen vorausgingen. Frage 2: Warum werden die…

  6. BE 18/18929 Taxis und Mietwagen in Berlin

    Eingereicht von: Frank Scholtysek, Christian Buchholz, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    2017 43 (mit 1.416 Taxen) 7 (mit 404 MW) 2018 54 (mit 1.819 Taxen) 8 (mit 400 MW) Frage 4: Wie viele gültige Taxi-Konzessionen gab es Ende 2018 in Berlin? Frage 5: Wie viele gültige Mietwagen-Konzessionen gab es Ende 2018 in Berlin…

  7. BE 18/21201 Bedingungen des Taxiverkehrs und Kontrolle von Mietwagenunternehmen in Berlin

    Eingereicht von: Harald Wolf, Kristian Ronneburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    Frage 3: Wie viele Personen sind beim Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (LaBo) für die Kontrolle des Taxi- und Mietwagenverkehrs zuständig (nach Plan und tatsächlicher Besetzung)? Wie viele Kontrollen wurden 2017, 2018 und 2019…

  8. HH 21/3566 Taxifahrten für Asylbewerber

    Eingereicht von: Dr. Bernd Baumann, Dr. Alexander Wolf, Prof. Dr. Jörn Kruse, Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Bundesländern ebenfalls so passierte. Groteskester Fall war die Fahrt einer Flüchtlingsfamilie von Leipzig nach Chemnitz zum BAMF. Das Taxi, das die Familie nach Erledigung wieder nach Leipzig fuhr, wartete fünfeinhalb Stunden mit laufendem Taxameter. Die Rechnung…

  9. BE 17/16775 Umsetzung von konzeptionellen Maßnahmen des SteP Verkehr

    Eingereicht von: Harald Wolf, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Grundlage welcher Finanzierung und mit welchen Beteiligten wird das Pilot-projekt zur erweiterten Integration von ÖV und Taxi zur Verbesserung der Erschließung in peripheren Räumen umgesetzt? Antwort zu 1: Der Berliner Senat hatte bereits nach…

  10. NI 17/2724 Cannabis im Straßenverkehr

    Eingereicht von: Sylvia Bruns, Almuth von Below-Neufeldt, Björn Försterling, Christian Dürr, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Burg-Herzberg-Festival bei Alsfeld in Hessen besuchen wollte. Die letzten Kilometer der Anreise legte die Frau aus Mainz mit dem Taxi zurück. Das Taxi wurde von der Poli- zei angehalten, und sie wurde kontrolliert. Dabei hat die Polizei 1,2 g Marihuana und 1,5 g Ha-…

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