kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/18051 Straßenprostitution im Kurfürstenkiez (II)

    Eingereicht von: Marc Vallendar, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    ausschließlich nach den Vorschriften der Strafprozessordnung (StPO) bzw. nach dem Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG). Die Zuständigkeit der Senatsverwaltung für Inneres und Sport bezieht sich hinsichtlich der Ordnungsämter auf Grundsatzangelegenheiten…

  2. BE 18/16198 "Gemeinschaftsunterkünfte"

    Eingereicht von: Cornelia Seibeld, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    II mit Fluchthintergrund Statistiken der Bezirke zur Unterbringung nach dem Allgemeinen Sicherheitsund Ordnungsgesetz (ASOG) Statistiken der Senatsverwaltung für Inneres und Sport zum Familiennachzug von Geflüchteten Informationen der Verwaltungsgerichte…

  3. BE 17/13830 Einsatz von Drohnen in Berlin

    Eingereicht von: Benedikt Lux, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    (grundsätzlich gemäß § 163 Strafpro- zessordnung (StPO) beziehungsweise § 17 Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG) als Befugnis bzw. Generalklausel oder aufgrund einer speziellen Ein- griffsnorm) eingesetzt. Abgeordnetenhaus Berlin…

  4. BE 17/14618 Situation und Entwicklung der Wohnraumversorgung im geschützten Marktsegment in den Jahren 2013 und 2014

    Eingereicht von: Elke Breitenbach, Katrin Lompscher, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Berechtigte sind Personen, die bereits nach den einschlä- gigen Vorschriften des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG) in Einrichtungen untergebracht sind. 7. Werden im Rahmen des Geschützten Marktseg- ments auch Wohnungen von den…

  5. BE 18/11111 Immer auf Empfang? - Mobilfunkgeräte in den Berliner Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    (Aufbewahrung und Vernichtung von Gegenständen) in Verbindung mit § 40 des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes Berlin (ASOG Bln) mit seinen Bestimmungen zur Verwertung, Vernichtung, Einziehung Anwendung . Justizvollzugsanstalt Moabit: Die…

  6. BE 17/12213 Obdachlosenunterkünfte in Berlin: Standards

    Eingereicht von: Alexander Spies, Piraten — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    gemäß Nr. 19 Zustän- digkeitskatalog des Allgemeinen Gesetzes zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Berlin (ASOG Bln) verantwortlich für die Ordnungsaufgaben bei Woh- nungslosigkeit. In dieser Funktion definieren die Bezirks- ämter…

  7. BE 18/17401 Bilanz des Schreckens: Silvesternacht 2018/19

    Eingereicht von: Georg Kössler, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    nichtgewerblichen und gewerblichen Verkehr mit pyrotechnischen Gegenständen sind nach dem Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG) und dem aktuell geltenden Zuständigkeitskatalog die Bezirke zuständig (siehe Nummer 19 Sozialwesen, Absatz 5 a) und b) sowie…

  8. BE 17/10210 Geschütztes Marktsegment

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    B-Berechtigte sind Personen, die bereits nach den ein- schlägigen Vorschriften des Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG) in Einrichtungen untergebracht sind. Eine Aufschlüsselung nach Stadtbezirken wird statistisch nicht erfasst. Diese Statistik…

  9. BE 18/16867 Privatsphäre in Wohnungslosen- und Flüchtlingsunterkünften

    Eingereicht von: Bettina Jarasch, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    gemäß Nr. 19 Zuständigkeitskatalog des Allgemeinen Gesetzes zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Berlin (ASOG Bln) verantwortlich für die Ordnungsaufgaben bei Obdachlosigkeit, soweit keine Zuständigkeit für Asylbewerberinnen und Asylbewerber…

  10. BE 18/16417 Personengebundenes Merkmal "ANST" in Berliner Polizeidatenbanken

    Eingereicht von: Sebastian Walter, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    personenbezogener Daten richtet sich nach § 48 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 4 Allgemeines Gesetz für Sicherheit und Ordnung Berlin (ASOG) in Verbindung mit der Verordnung über Prüffristen bei polizeilicher Datenspeicherung (Prüffristenverordnung). Der Antrag…

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