kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/14559 Medienanstalt Berlin-Brandenburg (ABB) und Offener Kanal/ALEX Berlin

    Eingereicht von: Irene Köhne, SPD — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Berlin-Brandenburg in den Jahren 2010, 2011, 2012 und 2013 zur Verfügung? Zu 1.: Die um Auskunft gebetene Medienanstalt Ber- lin-Brandenburg (mabb) hat hierzu Folgendes ausgeführt: „Grundsätzlich bekommen die Medienanstalt zwei Prozent des in…

  2. BE 18/13026 Taxigewerbe

    Eingereicht von: Christian Buchholz, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    "Taxiverkehr" auf Seite: "Bei der Anbindung des Flughafens BER durch Taxis ist darauf zu achten, dass für alle Fahrgäste ein transparenter und einheitlicher Fahrpreis gewährleistet wird. Berliner Taxis müssen am BER Fahrgäste laden können. Was hat der Senat konkret…

  3. BE 18/18303 Faktencheck - Debatte in 21. Plenarsitzung zum AfD-Antrag "Änderung der Hinweise für Beteiligungen des Landes Berlin an Unternehmen" (Drs. 18/0765 Neu) - Redebeitrag der LINKEN - (Teil III)

    Eingereicht von: Dr. Kristin Brinker, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    der Flughafen Berlin. Brandenburg GmbH im Zusammenhang mit den Kostensteigerungen und Verzögerungen beim Bau des Flughafens BER“. Darin kam er u.a. zu dem Schluss: „In Anbetracht des höchst problematischen Projektverlaufs und der vielfach benannten…

  4. BE 17/13131 Medienberichte zu offenen Handwerksrechnungen der FBB

    Eingereicht von: Harald Moritz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    bezahlter Nachtragsforderungen im Wert von mehr als 400 Millionen Euro für nachträglich erbrachte oder geänderte Leistungen am BER im Streit liegt? Antwort zu Frage 1: Die Prüfung und Bezahlung von Lieferanten-Rechnungen folgt den rechtlichen und be-…

  5. BE 17/10561 Folgen des Flughafendesasters (I) - neues Messegelände

    Eingereicht von: Jutta Matuschek, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Einschätzung der Messe Berlin GmbH rd. 50 Arbeitsplätze in den nächsten fünf Jahren geschaffen werden können. Die Verschiebung der BER-Eröffnung wird ggf. zu einer entsprechend späteren Einstellung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern führen. 5. Welche…

  6. BE 18/18302 Faktencheck - Klärung der Hintergründe zum AfD-Antrag "Änderung der Hinweise für Beteiligungen des Landes Berlin an Unternehmen" (Drs. 18/0765 Neu) - Darstellung des SENATS - (Teil I)

    Eingereicht von: Dr. Kristin Brinker, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Presseberichten verdoppeln sich die Kosten beim Terminal 2 (T2) am BER von 100 auf 200 Mio. EUR. „Flughafen BER: Kosten für Terminal 2 verdoppeln sich Ein Gutachten offenbart neue eklatante Fehler am BER. Die Kosten für das Terminal 2 verdoppeln sich auf nun…

  7. BE 17/11098 Arbeitsmarktpolitische Maßnahmen Land Berlin - Stand 2012

    Eingereicht von: Sabine Bangert, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 17 Seiten

    in en An fra ge - Ar be its m ar kt po lit is ch e M aß n ah m en La n d B er lin St an d 20 12 Üb er si ch t ü be r au sg ew äh lte Ha u sh al ts an sä tz e 20 12 Ka pi te l 0 94 0 fü r di e…

  8. BE 18/11867 Ausgangsbedingungen und Voraussetzungen für TXL und die Urban Tech Republic

    Eingereicht von: Sebastian Czaja, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    den ersten 3 Jahren nach Schließung von TXL erwartet? 2 Antwort zu 2: Spätestens 6 Monate nach Eröffnung des BER wird der Flugbetrieb in Tegel endgültig eingestellt. In den folgenden Jahren entstehen im Zuge der Bautätigkeit temporäre …

  9. BE 17/10401 Fluglärm macht krank! Wirksames Gesundheitsmonitoring auch für Berlin?

    Eingereicht von: Felicitas Kubala, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    lästigung und Lebensqualität“ wurde im Rahmen der Lärmwirkungsstudie des Landes Hessen der Flughafen Berlin Brandenburg (BER) als Vergleichsflughafen ausgewählt , da er durch den Ausbau als ÄnderungsFlughafen zu bewerten ist. In diesem Modul werden…

  10. BE 18/13957 PwC-Gutachten zur Rentabilität einer Offenhaltung Tegels - Warum beantwortet der Senat die wichtigsten Fragen nicht? - (Teil III)

    Eingereicht von: Dr. Kristin Brinker, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    mit rund elf Millionen Passagieren – das ist auch die Zahl, mit der Finanzsenator Kollatz-Ahnen rechnet, wenn Tegel und BER parallel betrieben werden. Zum anderen mit den heutigen 21 Millionen. Berücksichtigt wurden Betriebskosten, Schallschutz und…

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