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BE 17/16186 Zukunft der ehemaligen Polizeiwache in der Sewanstraße im Bezirk Lichtenberg
Senat in Be- zug auf die Liegenschaft bekannt? Zu 5. Das Areal ist Bestandteil des im Verfahren be- findlichen Bebauungsplans 11-101 des Bezirksamtes Lichtenberg von Berlin (Ziel - allgemeines Wohngebiet). Dem Senat liegen keine näheren Informationen…
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BE 17/19113 Spreepark und Eierhäuschen - wie ist der Sachstand?
Die letzte naturschutzrechtliche Begutachtung des Spreeparkgeländes fand im Rahmen des Bauleitplanverfahrens für den Bebauungsplan 9-7 (Spreepark ) für die Erstellung der Umweltverträglichkeitsstudie (UVS) 2002/2003 statt. Die Unterlagen zur UVS liegen…
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Ziel. Er ist sowohl im Flächennutzungsplan als auch im Planwerk Südostraum Berlin dargestellt und im Entwurf für den Bebauungsplan ist eine entsprechende Festsetzung enthalten. Frage 6: Liegen dem Senat oder dem Bezirk Nut- zungskonzepte durch…
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BE 18/19937 Wasserball Arena auf dem Gelände des Kombibades Spandau Süd
Inbetriebnahme berücksichtigt. Die zeitlichen Annahmen gehen von folgenden Prämissen aus: - keine Durchführung eines Bebauungsplans für den Neubau - termingerechte Sicherstellung der Gesamtfinanzierung der Maßnahme Unberücksichtigt in diesem Zeitplan…
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BE 18/17539 Grundstücke enteignen, um öffentliche Uferwege zu schaffen?
selbständig umsetzen. Ein entsprechendes städtebauliches Ziel kann mit dem Instrument des allgemeinen Städtebaurechts (Bebauungsplan) umgesetzt werden. Darüber hinaus ist die Umsetzung eines städtebaulichen Ziels auch mit dem Instrument des Besonderen…
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BE 18/20976 Kulturelle Nutzungen auf dem Tacheles-Areal
der Nutzungsform, des potenziellen Nutzers/Betreibers, Lage und dem prozentualen Anteil am gesamten Areal.) Zu 3.: Der Bebauungsplan I-41 setzt für das Tacheles-Gebäude eine Nutzung für kulturelle Zwecke fest. Ein entsprechender Bauantrag wurde gestellt…
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BE 17/17845 Stau im Sanierungsgebiet Neukölln - Block 77
falls nicht, warum nicht? Antwort zu 6: Die Durchführung eines Enteignungsverfahrens setzt einen festgesetzten Bebauungsplan voraus . Dieser liegt bisher nicht vor, deshalb wäre die Vorbereitung eines Enteignungsverfahrens verfrüht. Darüber …
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BE 17/11292 Städtebaulicher Vertrag in der Kompetenz der BVV?
der BVV zur Abstimmung vorgelegte Vorlage zur Beschlussfassung – Vertrag zu den Flächen im Gebiet des Entwurfs zum Bebauungsplan I-64 „Mauerpark-Vertrag “ (Drucksache 0589/IV) – aus formell rechtlicher Sicht? Frage 2: Sind die Rechtsgrundlagen…
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BE 18/18428 Landschaftsschutz am Groß Glienicker See gewährleisten
Bundesnaturschutzgesetz zu klären. In Bezug auf die Neuordnung verkehrlicher Nutzungen und Flächenansprüche ist ein Bebauungsplan das geeignete Instrument. Berlin, den 11.04.2019 In Vertretung Stefan Tidow Senatsverwaltung für Umwelt…
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BE 17/18781 Wie geht es weiter in Altglienicke?
Antwort zu 2: Für die teilweise Nutzung als MUF- Standort wird ein Baubeginn möglichst noch im Jahr 2016 angestrebt. Das Bebauungsplan-Verfahren für den Wohnungsneubau (inkl. kooperatives Baulandmodell Berlin) wird voraussichtlich zwei Jahre beanspruchen…
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