kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/17509 Asbest, Asbesterkrankungen, Asbestentsorgung in Sachsen

    Eingereicht von: Andrea Kersten, fraktionslos — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    waren: - fehlende Sachkunde, - fehlendes Fachpersonal, STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ - Einsatz von Nachunternehmen ohne die personellen Voraussetzungen, - unzureichende persönliche Schutzkleidung, - fehlende Maßnahmen…

  2. SN 6/13886 Borkenkäferbefall in den Wäldern des Staatsbetrieb Sachsenforst

    Eingereicht von: Wolfram Günther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Wald. Priorisierung der Abfuhr der Holzpolter mit dem größten Gefährdungspotenzial . o Als ,,Ultima ratio" erfolgt der Einsatz von Pflanzenschutzmitteln unter Berücksichtigung der geltenden pflanzenschutzrechtlichen Regelungen und unter Beachtung der…

  3. SN 6/5472 Breitbandversorgung in Sachsen

    Eingereicht von: AfD — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    geht? Der eigenwirtschaftliche Ausbau der Akteure betrifft in Sachsen vorwiegend den Einsatz von Vectoring und den Ausbau von Glasfaserinfrastrukturen. Der Einsatz von Vectoring wird noch gehemmt durch die ausstehende Genehmigung von Regulierungsentscheidungen…

  4. SN 6/14795 Abfallentsorgung Wohngebiete

    Eingereicht von: Dr. Jana Pinka, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Oktober 2016 und die weiteren dort genannten Regelwerke. lst aufgrund einer Breite der Anfahrt unter drei Meter danach der Einsatz von dreiachsigen Regelfahzeugen mit einer zulässige Breite von 2,55 Meter bei einem zulässigen seitlichen Sicherheitsabstand…

  5. SN 6/2344 Dolmetscher in sächsischen Gerichten

    Eingereicht von: André Wendt, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    Obervenrualtu n gsgericht 36 Generalstaatsanwaltschaft 61 Frage 4: Welche Kosten sind dem Freistaat Sachsen durch den Einsatz von Dolmetschern in den Jahren 2010 bis 2014 entstanden? (Bitte nach den einzelnen Jahren aufschlilsseln ) Seite 6 von 7 …

  6. SN 6/3157 Kraftwerksasche und REA-Wasser, Nachfrage zu Drs.-Nr.: 6/2685

    Eingereicht von: Gerd Lippold, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Grundlage des Sonderbetriebsplanes „Wiedernutzbarmachung der setzungsfließgefährdeten Kippenendstellung Absetzer 1077 durch Einsatz von Kraftwerksreststoffen" vom 15. April 1995. Danach werden die anfallenden Kraftwerksreststoffe für den Aufbau eines Stützkörpers…

  7. SN 6/12131 Social Bots

    Eingereicht von: René Jalaß, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    medialen Aufklärungskampagne sollten die Bürger für die Gefahr einer Verfälschung des öffentlichen Meinungsbildes durch den Einsatz von Social Bots sensibilisiert werden. Der Rundfunkstaatsvertrag sollte eine Kennzeichnungspflicht einführen, die sich an Akteure…

  8. SN 6/5477 Lieferbeziehungen und Genehmigungslage zum Braunkohleabbau der MIBRAG

    Eingereicht von: Dr. Jana Pinka, Jana Pinka, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Wiedernutzbarmachung der setzungsfließgefährdeten bis Abschluß TVS Sonderbetriebsplanes (SBP) Kippenendstellung Abs. 1077 durch den Einsatz von 15.04.1995 11 .04.1996 Wiedernutzbarmac nach§§ 52 _Abs. 2, 55, 56 Kraftwerksreststoffen (SBP WNM) hung BBerqG TVS 1.…

  9. SN 6/11199 Pilotprojekt "Bodycams" bei der sächsischen Polizei - Nachfrage zur Kleinen Anfrage in Drs. 6/9135

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Datenschutzes und der Unterrichtung des Sächsischen Datenschutzbeauftragten. Die Handlungsanweisung regelt das Verfahren zum Einsatz von Körperkameras im Rahmen des Pilotvorhabens der sächsischen Polizei. In der Handlungsanweisung sind die einzelnen Schritte…

  10. SN 6/9715 Chipkarten-Systeme in Erstaufnahmeeinrichtungen in Sachsen

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Die taz berichtet am 29. Mai 2017 über den Einsatz von Chipkarten in Asylunterkünften in Bremen, Hamburg und Schleswig-Holstein (https://www.taz.de/Ueberwachungssoftware-fuer-Gefluechteten…

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