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SN 6/4062 Bürger_innen- und Gemeindebeteiligung bei Windenergieanlagen in Sachsen
den Regionalplänen. Das sind Gebiete, innerhalb derer die Windenergienutzung vorrangig zulässig und außerhalb derer diese Nutzung ausgeschlossen ist. Die Regionalpläne werden von den kommunal verfassten Regionalen Planungsverbänden aufgestellt. Bei der…
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SN 6/3087 Software-Probleme in der Sächsischen Justiz
beispielsweise bei der Softierung der eingehenden Post zu Mehraufwänden, weil der Standort der jeweiligen Akte nicht unter Nutzung von forumSTAR ermittelt werden konnte. Weil die Schnittstelle von forumSTAR zum Saalanzeigesystem der Gerichte nicht zur…
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SN 6/12935 Ausreisegewahrsam und Abschiebungshaft in Sachsen 2017
Sachsen durch die Nutzung von Abschiebehaftplätzen in anderen Bundesländern? (ggf. pro Tag und Inhaftiertemir und Bundesländern, deren Abschiebehafteinrichtung genutzt wird differenzieren) Im Jahr 2017 entstanden durch die Nutzung von Abschiebehaftplätzen…
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dem Minderjährigen, zu verüben. Gemäß einer aktuellen Studie der Landesanstalt für Medien Nordrhein- Westfalen (LfM) zur Nutzung von Smartphones und (mobilem) Internet' hat von den befragten Kindern und Jugendlichen annähernd jeder Dritte bereits persönliche…
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SN 6/16403 Denunziationsportal "LehrerSOS" der AfD für Lehrerinnen und Lehrer - Datenschutzaufsicht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten
Denunziationsportal, durch eventuelle Meldung von Lehrerinnen und Lehrern im Wege der Nutzung des Portals und/oder durch die Verarbeitung (Übermittlung, Nutzung, Speicherung) durch sächsische Behörden gegen Art. 9 DSGVO verstoßen sowie in das Recht…
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SN 6/14071 Förderung aus dem Investitionsprogramm "Barrierefreies Bauen: Lieblingsplätze für Alle" in den Jahren 2017 und 2018
Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am Leben in der Gemeinschaft dadurch zu ermöglichen, dass ihnen der Zugang zu und die Nutzung von öffentlich zugänglichen Gebäuden und Einrichtungen durch die Beseitigung bestehender Barrieren ermöglicht oder erleichtert…
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SN 6/8402 Internationaler Informationsaustausch des Sachsenforstes
TreeBreedEx - Teilnahme des Staatsbetriebes Sachsenforst aktueller Stand von Samenplantagen in Sachsen und Beispiele für eine Nutzung genetischer Analysen zur qualitativen Bewertung Waldpädagogik bei Sachsenforst Regionalisierung von Waldmonitoringdaten…
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SN 6/1816 ESF-Förderung zur Sozialen Schule - Kompetenzentwicklung
Wegstrecken- und Mitnahmeentschädigung bei Kfz-Nutzung 30 Cent je gefahrener Kilometer, 2 Cent Mitnahmeentschädigung je gefahrener Kilometer und mitgenommener Person Wegstrecken- und Mitnahmeentschädigung bei Kfz-Nutzung und Geltung SächsRKG 17 Cent oder…
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SN 6/16478 Förderung des Vereins "Sprungbrett e.V."
en) Erhalt der biologischen Vielfalt artenreicher, magerer Hutungen und Weiden durch Hutungen mit Schafen und Ziegen, Nutzung von FFH-Lebensraumtypen zuwendungsfähige Sachausgaben: 17.278,42 Euro zuwendungsfähige Sachausgaben: 21.726,40…
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„Digitale Offensive Sachsen" (DiOS) zur Förderung des Ausbaus von Hochgeschwindigkeits- Breitbandnetzen zur gewerblichen Nutzung aus Mitteln des Europäisehen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) (Richtlinie Digitale Offensive Sachsen-EFRE - RL DiOS-EFRE)…
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