kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/1059 Medizinische Versorgung von Schwangeren und Kindern in den Stadtteilen

    Eingereicht von: Deniz Celik, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    Bitte in Prozentwerten und absoluter Zahl angeben . Daten zu „Unter 15-Jährigen nichterwerbsfähigen Hilfebedürftigen nach SGB II in Hamburger Stadtteilen“ für das Jahr 2014 siehe Anlage 3. Daten für 2013 sind dem Hamburger Stadtteil-Profil zu entnehmen…

  2. HH 21/2565 Personelle Veränderungen bei Jobcenter team.arbeit.hamburg?

    Eingereicht von: Inge Hannemann, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Benennung des Geschäftsführers ist in §§ 44c Absatz II Satz 2 Nummer 1, 44d Absatz II des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) geregelt. 4. Wer ist die aktuelle oder kommissarische Abwesenheitsvertretung des Geschäftsführers von Jobcenter team…

  3. HH 21/11786 Jugendpsychiatrischer Dienst – Hilfen für Kinder

    Eingereicht von: Hans Harald Andreas Feineis, Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Eingliederungshilfemaßnahmen nach § 53 SGB XII und § 35a SGB VIII der Jugendämter, der Grundsicherungsämter und der Behörde für Schule und Berufsbildung • Beteiligung an der Aufstellung des Hilfeplans nach § 36 SGB VIII • Krisenintervention bei psychisch…

  4. HH 21/11748 Kosten des Ehrenamtes – Status für die Stadt Hamburg

    Eingereicht von: Prof. Dr. Jörn Kruse, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Arbeitnehmerinnen , Arbeitnehmer 5 2 Ehrenamtliche Mitglieder der Selbstverwaltungsorgane der Unfallkasse Nord § 44 SGB IV, § 11 Abs. 2 der Satzung der UK Nord 165 k.A. zum Status Ehrenamtliche Richterinnen und Richter in der Arbeitsgerichtsbarkeit…

  5. HH 21/9157 Entwicklung der Mittelabflüsse bei den Fördermaßnahmen des Jobcenters

    Eingereicht von: Mehmet Yildiz, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Eingliederungstitel des Bundes sieht keine Differenzierung der Mittel für SGB-II-Leistungsberechtigte mit beziehungsweise ohne Fluchthintergrund vor. Maßnahmen nach § 45 SGB II, für die Verträge abgeschlossen werden, werden im Übrigen regelhaft ausgeschrieben…

  6. HH 21/3782 Der Fall des Hamburger IS-Kämpfers Florent – Hätte die Radikalisierung verhindert werden können?

    Eingereicht von: Andrea Oelschlaeger, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    3 Bei den erfragten Informationen handelt es sich um geschützte Sozialdaten im Sinne der §§ 35 SGB I, 60 fortfolgende SGB VIII, 67 fortfolgende SGB X, weshalb der Senat an der Beantwortung der Frage grundsätzlich gehindert ist. Im Übrigen siehe…

  7. HH 21/2491 Flüchtlingsunterbringung und -versorgung in Hamburg-Nord

    Eingereicht von: Deniz Celik, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    diesen Einrichtungen nur für die kurze Zeit (circa 14 Tage) von der Inobhutnahme nach § 42 a SGB VIII bis zur Verteilung in ein anderes Land nach § 42 b SGB VIII erfolgt, steht hier die muttersprachliche Kommunikation durch Sprachmittler zur Umverteilung…

  8. HH 21/20150 Neubau Pik As (II)

    Eingereicht von: Cansu Özdemir, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    27 fortfolgende SGB VIII werden junge Menschen bei ihrem Übergang in die eigene Wohnung unterstützt, insbesondere im Rahmen der Volljährigenhilfe nach § 41 SGB VIII. Ebenso kann der junge Mensch das Jugendwohnen nach § 13 Absatz 3 SGB VIII für die Dauer…

  9. HH 21/12244 Hat Rot-Grün endlich einen Überblick über die Flüchtlingskosten 2017?

    Eingereicht von: Franziska Grunwaldt, CDU — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Ländern und Kommunen". Sie teilen sich wie folgt auf: Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft nach § 46 Absatz 9 SGB II (21,7 Millionen Euro), Sozialer Wohnungsbau: Kompensationsmittel gem. Entflechtungsgesetz (18,7 Millionen Euro), …

  10. HH 21/11584 Nachfragen zur Großen Anfrage zur ambulanten ärztlichen Versorgung, Drs. 21/11112

    Eingereicht von: Deniz Celik, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    des UKE sind vielmehr bereits kraft Gesetzes nach § 117 Absatz 1 SGB V beziehungsweise § 118 Absatz 2 SGB V zur Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung in dem in §§ 117, 118 SGB V genannten Umfang und den hierzu getroffenen Vereinbarungen oder…

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