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HH 21/17055 Flüchtlingsunterkunft am Dänenstein
Plätze vor. Wie lässt sich das mit dem Bürgervertrag, Absatz 8, in dem Ende 2019 maximal 300 Plätze für Flüchtlinge gewährleistet werden, vereinbaren? Planen der Senat oder die zuständige Behörde, die Platzzahl am Dänenstein noch in diesem Jahr zu…
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HH 21/18792 Toiletten in Hamburgs Kleingartenvereinen (KGV): Natur raus? Chemie rein?
Verpackungstoiletten können nur betrieben werden, wenn eine Entsorgung der Inhalte über die Restmülltonne durch die SRH gewährleistet ist, im Übrigen siehe dazu auch Vorbemerkung und Antwort zu 5.…
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HH 21/8242 Einsparungen zulasten der Polizeipräsenz vor Ort – Werden frei werdende BünaBe-Stellen in den Walddörfern wieder neu besetzt?
Funktionen BFS in Volksdorf gegenwärtig nicht besetzt. Die Wahrnehmung der BFS-Tätigkeiten ist durch Vertretungsregelungen gewährleistet. Der Termin für eine Nachbesetzung steht noch nicht fest. Darüber hinaus siehe Vorbemerkung . 5. Wie viele Stellen…
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HH 21/11881 Lehrermangel auch an Hamburgs Grundschulen?
und in der Regel zeitnah besetzt. In allen Fällen ist eine enge Abstimmung mit der jeweils zuständigen Schulaufsicht gewährleistet. Im Übrigen siehe Anlage. Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode…
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HH 21/9883 Verkehrsfluss in Schnelsen aufgrund der Sperrung der Auffahrt
vorhandener Schäden notwendig. Die Sanierung ist auch erforderlich, damit die lärmmindernde Wirkung für die Anwohner dauerhaft gewährleistet ist. Die Baudurchführung wurde wie im letzten Jahr aufgrund der deutlich geringeren Verkehrsbelastung bewusst in die Ferienzeit…
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HH 21/12632 (Flug-)Reisefähigkeit bei Abschiebungen
Arzt, der die Chartermaßnahme begleiten wird. c. Werden Menschen, deren Reisefähigkeit nur bei ärztlicher Begleitung gewährleistet ist, auch im Rahmen von Sammelabschiebungen abgeschoben? Wenn ja, wie viele ärztlich zu beaufsichtigende Personen werden…
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HH 21/11017 Zehn Jahre Enquete-Bericht des Bundes: Werden Bücherhallen und Bibliotheken auch in Hamburg fit gemacht für die Zukunft?
In Hamburg wird das öffentliche Bibliothekswesen durch die private Stiftung Hamburger Öffentliche Bücherhallen (HÖB) gewährleistet, über deren Finanzausstattung die Bürgerschaft mit der Beschlussfassung über den Kulturhaushalt unmittelbar entscheidet…
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HH 21/1988 Geplante Flüchtlingsfolgeunterkünfte im Bezirk Altona (Blomkamp, Sieversstücken II und Björnsonweg)
wurde in Abstimmung mit dem Amt für Bauordnung und Hochbau der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen überarbeitet und gewährleistet nun zweifelsfrei die brandschutzrechtlichen Anforderungen. Für die Baustellen sind zudem Bürgerschaft der Freien und…
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HH 21/14078 Sinkende Umsätze: Wohin entwickelt sich die Hamburg Tourismus GmbH?
aufgeführten Bereiche gibt es bereits privatwirtschaftliche Anbieter oder Dienstleister? c. Ist seitens des Senats gewährleistet, dass die HHT nicht in den Wettbewerb mit privatwirtschaftlichen Anbietern eintritt? 3. Ist es zutreffend, dass es den…
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HH 21/18023 Endloses Warten auf das Geld – Hat der Senat inzwischen eine schnellere Bearbeitung der Beihilfeanträge realisiert? (VI)
Zahlungen abzusichern. c) Erfolgt die Auszahlung noch immer automatisiert oder händisch? Automatisiert. d) Inwiefern ist gewährleistet, dass die Zahlungen auch am jeweils auf den Bescheid folgenden Dienstag/Donnerstag angewiesen werden? Grundsätzlich…
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