kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/10591 Effektive Behandlung von Minderjährigen und jungen Erwachsenen mit Cannabis-Suchterkrankung

    Eingereicht von: Otto Fricke, Christian Dürr, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    gaben sogar an, regelmäßig Cannabis zu konsumieren (Drogen- und Suchtbericht der Bundesregierung, 2018). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/10591 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Die politische…

  2. BT 19/5879 Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds der EU

    Eingereicht von: Prof. Dr. Harald Weyel, AfD — Veröffentlicht am — 56 Seiten, enthält Tabelle

    Relocation -Beschlüsse zur Entlastung Griechenlands und Italiens dem Zweck der Dublin -VO zuwiderlaufen, nicht. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5879 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Aufgrund der stark…

  3. SN 6/5345 Straftaten in sächsischen Großstädten nach Polizeirevieren sowie vollstreckte Haftbefehle nach Polizeirevieren und Polizeiposten

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

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  4. BW 16/1329 Mangel an Neurologen und Fachärzten in der Geriatrie im Zollernalbkreis und in Baden-Württemberg

    Eingereicht von: Stefan Herre, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    zum Facharzt für Geriatrie nicht möglich. Mit dieser Kleinen Anfrage soll diese Problematik näher beleuchtet werden. A n t w o r t Mit Schreiben vom 30. Januar 2017 Nr. 34-0141.5/141 beantwortet das Ministe - rium für Soziales und Integration im Einvernehmen…

  5. BT 19/1797 Rüstungsexporte aus Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Katharina Dröge, Katja Keul, Oliver Krischer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    B. Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse oder Staatswohlinteressen entgegenstehen. Die Bundesregierung weist Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1797 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode darauf hin, dass…

  6. BT 19/2026 Das Bundeseisenbahnvermögen als nicht rechtsfähiges Sondervermögen des Bundes

    Eingereicht von: Christoph Meyer, Christian Lindner, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    die Frage im Raum, ob es zur Erledigung der noch anfallenden Aufgaben einer eigenständigen Behörde bedarf. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2026 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Wie viele Beschäftigte…

  7. NW 16/13736 Wie viele Schulleitungsstellen sind in der Stadt Hamm vakant?

    Eingereicht von: Susanne Schneider, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

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  8. BT 19/1643 Politisch motivierte Kriminalität rechts im Februar 2018

    Eingereicht von: Petra Pau, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Kriminalität-rechts“ (PMKrechts ) zugeordnet wurden. Darunter waren 38 Gewalttaten und 600 Propagandadelikte . Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1643 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Verteilung…

  9. BT 19/1757 Tierschutz bei Transporten per Flugzeug sicherstellen

    Eingereicht von: Friedrich Ostendorff, Renate Künast, Markus Tressel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    wird. Eine Addition von Intra- und Extrahandel würde damit in vielen Fällen keine sinnvolle Aussage ergeben. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1757 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Übersicht 1: Einfuhren…

  10. BT 19/9732 Die Abschaffung des Garagenerlasses und die Auswirkungen auf den Transport von Fertiggaragen

    Eingereicht von: Oliver Luksic, Frank Sitta, Bernd Reuther, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    teilweise von den Anbietern durchgereicht bekommt (w w w . be tonfer t iggaragen.de /wp-content /uploads /2019/04/Gutachten- Garagenschwer transpor te-TU-Muenchen-2015.pdf). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache…

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