kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. RP 16/510 Haushaltslage und Haushaltsentwicklung des Landes Rheinland-Pfalz

    Eingereicht von: CDU — Veröffentlicht am — 14 Seiten, enthält Tabelle

    Universitätskliniken zur Finanzierung des Hochschulbaues, – die Schulden des Landes für die private Vorfinanzierung von Landesstraßen, Wasser- anlagen und Hochbauten, – die Schulden aus der Finanzierung der Krankenhausinvestitionen? 2. Wie hoch sind zum Jahresende…

  2. BE 17/17429 Unterbringung von Geflüchteten in Sporthallen

    Eingereicht von: Elke Breitenbach, Hakan Taş, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    den Mahlzeiten sind alkoholfreie Getränke (Tee, Kaffee, Mineralwasser etc.) in ausreichender Menge (mindestens zwei Liter Wasser pro Person zzgl. anderer Getränke) zur Verfügung zu stellen. c. Für Kinder bis zum vollendeten dritten Lebensjahr werden…

  3. NI 17/4086 Große Schätze in den Sammlungen der Museen, aber viele Sorgen und Probleme

    Eingereicht von: Almuth von Below-Neufeldt, Sylvia Bruns, Björn Försterling, Christian Dürr, FDP — Veröffentlicht am — 20 Seiten

    keine keine BLM In den letzten zehn Jahren wenige Fälle von Wasserschäden aufgrund defekter Wasserleitungen, OkerHoch -wasser oder aufgrund korridierter Heizkörper , zum Teil keine Schäden, da rechtzeitige Evakuierung Konkrete Schäden in den letzten…

  4. SH 18/1806 Fahrradverkehr in Schleswig-Holstein

    Eingereicht von: Kai Vogel, SPD — Veröffentlicht am — 50 Seiten

    Nordfriesland mbH, Kreis Plön, Kreis Segeberg und Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Kreises Se- geberg. Die Wasser- und Schifffahrtsämter in Kiel-Holtenau und Brunsbüttel unterstüt- zen die Radverkehrszählung am Radfernweg NOK-Route. …

  5. BT 18/8714 Zusammenarbeit der Bundesregierung mit privaten Stiftungen, insbesondere der Bill & Melinda Gates Foundation

    Eingereicht von: Uwe Kekeritz, Claudia Roth, Peter Meiwald, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    (MoU) gemeinsame Prinzipien, Ziele und Methoden ihrer entwicklungspolitischen Zusammenarbeit in den Bereichen Gesundheit, Wasser und sanitäre Einrichtungen, Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, Stadtentwicklung sowie Mikrofinanzen festgehalten …

  6. BY 17/13220 Einzelbetriebliche Investitionsförderung in Bayern

    Eingereicht von: Ruth Müller, SPD — Veröffentlicht am — 107 Seiten, enthält Tabelle

    hygienischen Bedingungen stets Zugang zu Wasserflächen (fließendes Gewässer, Teiche, See oder befestigte Wasserflächen) haben. Das Wasser von befestigten Wasserflächen ist regelmäßig zu erneuern. Die Wasserfläche kann nicht als Mindeststall- bzw. Auslauffläche…

  7. NW 17/10074 Kommunen als Maschinenraum Deutschlands – Kommunalisierungsgrad und finanzieller Ausgleich?

    Eingereicht von: Stefan Kämmerling, SPD — Veröffentlicht am — 48 Seiten, enthält Tabelle

    pflichtige Selbstverwaltungsaufgaben (z.B. im Bereich des Friedhofswesen) als auch sonderordungsbehördliche Aufgaben (z.B. Wasser- , Boden, Gesundheitsschutz) bestimmt. 34 MAGS Rettungsdienst § 6 Absatz 1 RettG NRW x x x x Gebühren nach Landesrecht…

  8. BE 18/16492 Schäden an der Hermann-Gladenbeck-Brücke

    Eingereicht von: Frank Scholtysek, AfD — Veröffentlicht am — 36 Seiten, enthält Tabelle

    Stahl / Metall, Mehrfach, Nicht ausreichend, Beide Widerlager, Die Entwässerungstutzen sind nur 5 cm lang, das anfallende Wasser tropft gegen das Widerlager, Maßnahme {5} 0 0 1[14] Überbau, Verankerung des Beleuchtungsmastes, Futterblech, Ein Stück…

  9. SH 18/1577 Bürgerkongress 2013

    Eingereicht von: Johannes Callsen, CDU — Veröffentlicht am — 26 Seiten

    Informationen und ist somit nicht erforderlich. Seite 3 Daseinsversorge bedeutet, dass wir jederzeit über Energie und Wasser verfügen können. Energieversorgung darf nicht Spielball des Marktes sein. Klare gesetzliche Regelung für Betrieb und Erhalt…

  10. BE 17/11191 Internationale Polizeimissionen (II) - Auswahl, Begleitung und Kontakt

    Eingereicht von: Benedikt Lux, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 27 Seiten

    eingesetzten Beamtinnen und Beamten ist vielfältig. Neben den Herausforderungen, die die Unterbringung (zeitweilig fehlendes Wasser, Stromausfälle etc.), die klimatischen Verhältnisse, die Zusammenarbeit mit dem mul- tikulturellen Polizeikontingent und…

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