kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/10918 Nachverdichtungspotenzial in allen Berliner Bezirken gleichermaßen ausschöpfen?

    Eingereicht von: Irene Köhne, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    seinen Nutzungs- und Dichteangaben die grundsätzliche Vorgabe für die nachfolgende verbindliche Bauleitplanung . In den Bebauungsplänen wird dann grundstückskonkret die zulässige Bebauungsdichte festgelegt. Berlin, den 01. Oktober 2012 In Vertretung…

  2. BE 17/14748 Leerstand von Kleingartenflächen nach Räumung vermeiden

    Eingereicht von: Fréderic Verrycken, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Verpächter hingegen kann einen Kleingartenpachtvertrag nur nach abgeschlossener Plan- feststellung oder festgesetztem Bebauungsplan für die andere Nutzung kündigen bzw. wenn nach dem Stand der Planungsarbeiten anzunehmen ist, dass die andere Nut-…

  3. BE 18/19062 Modulare Flüchtlingsunterkünfte am Osteweg

    Eingereicht von: Sebastian Czaja, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Dies ist jedoch nur bei einem Teil der MUF der Fall. An diesen Standorten ist geplant, durch die Aufstellung eines Bebauungsplans nachträglich Baurecht für eine Wohnnutzung zu schaffen. Es ist Ziel des Senats, möglichst viele MUF in der Nachnutzung…

  4. BE 18/12823 Bebauung der Elisabeth-Aue

    Eingereicht von: Heiko Melzer, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Entwicklungsgesellschaft Elisabeth-Aue GmbH die Kosten für externe Planer, Ingenieure und Gutachter sowie Sachkosten der Bebauungsplanung im Bereich der Einbringungsfläche trägt. Kosten für Planungen und Maßnahmen außerhalb der Einbringungsfläche, die Kosten…

  5. BE 17/13922 Verkauft und vergessen - Gibt es eine Zukunft für die ehemalige Frauenklinik Neukölln?

    Eingereicht von: Antje Kapek, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    stattfand, kann seitens des Senats nicht beurteilt werden. 5. Welchen Stand hat das Verfahren zum entspre- chenden Bebauungsplan XIV-293 und wie sieht hierzu der weitere Zeitplan aus? 6. Gibt es die Absicht, die Wertsteigerung im Rah- men der…

  6. BE 18/17213 Bauprojekt Wilhelmsruher Tor

    Eingereicht von: Christian Buchholz, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    durch wen ist die Planung für den Bau von 250 Wohnungen erfolgt? Antwort zu 3: Der in Aufstellung befindliche Bebauungsplan 3-18 „Wilhelmsruher Tor“ schafft die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung von ca. 400 Wohnungen, die…

  7. BE 18/20153 Zum Bauvorhaben Karl-Holtz-Straße 12-18, Rudolf-Leonhard-Straße 7A

    Eingereicht von: Mario Czaja, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    10-77 fanden die frühzeitige Bürgerbeteiligung (§ 3 Abs. 1 BauGB) und Anfang des Jahres die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes (§ 3 Abs. 2 BauGB) statt. Zusätzlich ist eine Informationsveranstaltung durch die degewo für die Nachbarschaft geplant…

  8. BE 18/18401 Was heißt 1,5 Mio Überschwemmungsschutz für die Mäckeritzwiesen?

    Eingereicht von: Emine Demirbüken-Wegner, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Siedlungsgebietes der Mäckeritzwiesen können allerdings nur im Rahmen der zukünftigen städtebaulichen Entwicklung (u.a. Bebauungsplan) des Bezirksamtes Reinickendorf geplant werden. Frage 6: Wird der Senat ggf. gemäß Beschlussvorlage geprüfte B…

  9. BE 17/10685 Landsberger Allee 360/362 - Perspektiven der Einzelhandelsentwicklung

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Die Linke — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Teilt der Senat die Auffassung, dass die Ziele des Bebauungsplans 11-43 zur Entwicklung eines Möbelund Fachmarktzentrums an der Landsberger Allee 360/362, der dem Zentren- und Einzelhandelskonzept…

  10. BE 17/12857 Grundstück seit über 100 Jahren hinreichend erschlossen und baureif, die Stadt hat trotzdem seit Jahrzehnten Grünflächen mit Zweckbestimmung Kleingartenfläche als Ziel beschlossen

    Eingereicht von: Marion Platta, Die Linke — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Baustufe III/3 des Baunutzungsplans i. V. mit der BO 58 vor? 2. Findet für den Fall der Festsetzung eines Bebau- ungsplans mit der Ausweisung als private Grünflä- che, Zweckbestimmung private Dauerkleingärten, auf der zu 1. genannten Fläche…

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