kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 18/5146 Polizei- und Zolleinsätze im Ausland (Stand: erstes Quartal 2015)

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Jan Korte, Wolfgang Gehrcke, Die Linke — Veröffentlicht am — 40 Seiten, enthält Tabelle

    und dabei zu helfen , dass diese Strukturen möglichst rasch europäische, rechtstaatliche Standards erreichen können. Die Aktivitäten der Mission werden sich zunächst auf Kiew erstrecken, wo es keine Sicherheitsbedenken für den Einsatz deutscher Experten…

  2. BT 19/13748 Entwicklungen im Steuervollzug

    Eingereicht von: Klaus Ernst, Fabio De Masi, Jörg Cezanne, Die Linke — Veröffentlicht am — 44 Seiten, enthält Tabelle

    Arbeitsebene international in einem ständigen Austausch über aktuelle Entwicklungen zum Steuervollzug . Dazu gehören auch die Aktivitäten anderer Staaten zur Modernisierung und Digitalisierung des Steuerrechts. Inwieweit Entwicklungen und Initiativen in…

  3. BT 19/10097 Zersplitterung der Digitalkompetenz in Deutschland

    Eingereicht von: Joana Cotar, Uwe Schulz, Dr. Michael Espendiller, AfD — Veröffentlicht am — 32 Seiten, enthält Tabelle

    Die Antwort wurde namens des Bundeskanzleramtes mit Schreiben vom 7. Mai 2019 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 19/10097 19. Wahlperiode 10.05.2019 Antwort…

  4. BT 19/6991 Zwischenbilanz der Umsetzung des zweiten Gender Aktionsplans des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

    Eingereicht von: Uwe Kekeritz, Ottmar von Holtz, Claudia Roth, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 72 Seiten, enthält Tabelle

    Beteiligung zurückzog. (2) In dem Vorhaben „Schutz und nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen“ in Madagaskar wurden die Aktivitäten zur Förderung von Landwirtschaftsverbänden und rein landwirtschaftlichen Aktivitäten Anfang 2017 eingestellt, da diese…

  5. BT 19/7567 Ökologische, soziale und menschenrechtliche Kriterien in der öffentlichen Beschaffung als Beitrag für eine nachhaltige Entwicklung weltweit

    Eingereicht von: Harald Ebner, Uwe Kekeritz, Katharina Dröge, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 40 Seiten, enthält Tabelle

    gie, hat die Bundesregierung erste Indikatoren für nachhaltig beschaffte Produkte aufgenommen. Im Übrigen wird auf die Aktivitäten der Bundesregierung verwiesen, die in den vorangegangen Antworten, insbesondere zu den Fragen 15 (Nutzung der Spielräume…

  6. BT 18/4599 Chancen und Herausforderungen durch die Digitalisierung der Wirtschaft

    Eingereicht von: Dieter Janecek, Kerstin Andreae, Brigitte Pothmer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 40 Seiten

    plant die Bundesregierung diesbezüglich? Aus Sicht der Bundesregierung sollte die Ertragsbesteuerung dort erfolgen, wo die Aktivitäten ausgeübt werden, auf denen die wirtschaftliche Wertschöpfung basiert und die damit verbundene Einkünfteerzielung stattfindet…

  7. BT 18/5814 Polizei- und Zolleinsätze im Ausland (Stand: zweites Quartal 2015)

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Jan Korte, Jan van Aken, Die Linke — Veröffentlicht am — 52 Seiten, enthält Tabelle

    und dabei zu helfen, dass diese Strukturen möglichst rasch europäische, rechtstaatliche Standards erreichen können. Die Aktivitäten der Mission werden sich zunächst auf Kiew erstrecken, wo es keine Sicherheitsbedenken für den Einsatz deutscher Experten…

  8. BT 18/6532 Polizei- und Zolleinsätze im Ausland (Stand: drittes Quartal 2015)

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Jan Korte, Wolfgang Gehrcke, Die Linke — Veröffentlicht am — 72 Seiten

    und dabei zu helfen, dass diese Strukturen möglichst rasch europäische, rechtstaatliche Standards erreichen können. Die Aktivitäten der Mission werden sich zunächst auf Kiew erstrecken, wo es keine Sicherheitsbedenken für den Einsatz deutscher Experten…

  9. BT 18/498 Kooperationen und Projekte europäischer Polizeien im zweiten Halbjahr 2013

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Jan Aken, Jan van Aken, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 68 Seiten

    unter den Aspek- ten Bekämpfung der Waffenkriminalität bzw. Waffen und die Sicherheit der EU-Bürger. Hierzu wurden die Aktivitäten eingerichteter Arbeitsgruppen dargestellt sowie allgemeine fachliche Informationen, z. B. durch Falldarstellungen , vermittelt…

  10. BT 19/8797 1 Jahr Koalitionsvertrag - Ergebnisse der Bundeskulturpolitik

    Eingereicht von: Erhard Grundl, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 44 Seiten

    Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration vom 27. März 2019 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext.…

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