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NW 17/5905 Medizinische Versorgung in den Justizvollzugsanstalten in NRW
Justizministerium bleiben unbesetzt. Darunter leidet die medizinische Versorgung der Inhaftierten, die momentan nur durch den Einsatz von Vertragsärztinnen und Vertragsärzten sichergestellt werden kann. Der Minister der Justiz hat die Kleine Anfrage 2232…
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NW 16/2527 Zukunft der PTA-Schulen in Nordrhein-Westfalen
PTA-Lehranstalten beispielsweise aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) wurde geprüft, scheidet aber aus. Ein Einsatz von ESF-Mitteln scheitert vor allem an dem Gebot der "Zusätzlichkeit" (Art. 15 Absatz 1 der VO EG Nr. 1083/2006). Beiträge…
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NW 16/8823 Kein Kita-Recht und keine Schulpflicht für Flüchtlingskinder in Landeseinrichtungen?
r.html veröffentlicht. Darin sind u.a. die Standards für die Ausstattung und den Betrieb einer Kinderspielstube unter Einsatz von geeignetem Personal (Ziffer 2 j) vorgesehen. Zudem ist vorgesehen, dass den Flüchtlingen u.a. Grundkenntnissen der deutschen…
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NW 17/1555 Die schwarz-gelbe Landesregierung schaut dem Höfesterben tatenlos zu – Warum werden die Landwirte im Stich gelassen?
eine Reihe von Herausforderungen gegenüber. Diskutiert werden die Haltung der Tiere, der Platzbedarf, die Fütterung, der Einsatz von Antibiotika und die Emissionen aus der Tierhaltung. Gleichzeitig sehen sich die Betriebe einem immer schärfer werdenden…
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NW 16/4975 Geplante Novelle des Hochschulgesetzes: Nur Mittel zum Zweck – Werden die Landesmittel für unsere Hochschulen gekürzt?
der Hochschulen die finanziellen Anstrengungen des Landes rechtfertigt. Umso erfreulicher ist es, dass der gemeinsame Einsatz von Hochschulen und der Landesregierung auch seitens der Opposition Anerkennung erhält.…
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NW 16/4918 Werden nordrhein-westfälische Biolandwirte im Wettbewerb besonders benachteiligt?
gekennzeichnet werden müssen. Sie definieren einen Mindeststandard der ökologischen Erzeugung, beschränken unter anderem den Einsatz von Dünge-, Pflanzenschutz- und Futtermitteln sowie von Verarbeitungszutaten, verbieten die Verwendung von gentechnisch veränderten…
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NW 16/11130 Ferkelkastration unter Inhalationsnarkose
verstärkt Forschungsmittel zur Verfügung zu stellen, um zeitgerecht abzuklären, ob und wie die Schmerzausschaltung durch den Einsatz von Tierarzneimitteln durch die Landwirte selbst eine in der Praxis umsetzbare Alternative sein könnte; in diesem Zusammenhang…
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NW 17/5916 Wie wird das Kupieren von Schnäbeln in der Geflügelhaltung in NRW praktiziert?
Nach einem Bericht des LANUV, dem eine Abfrage bei den Kreisordnungsbehörden zugrunde liegt, ist diesen derzeit kein Einsatz von zugelassenen Betäubungsmitteln oder Analgetika für den oben beschriebenen Zweck bekannt. 5. In Niedersachsen ist das…
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NW 17/10790 Welche Lehre zieht die Landesregierung aus den Untersuchungen über Pflanzenschutzmitteln im niederländischen Naturschutzgebiet Drente?
Flächen selbst, auf denen die Agrarumwelt- und Vertragsnaturschutzmaßnahmen umgesetzt werden; auf diesen Flächen ist der Einsatz von Pflanzenschutzmitteln in der Regel nicht zulässig. Viele Naturschutzgebiets-Verordnungen bzw. Landschaftspläne enthalten…
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NW 17/4736 Wie viel Abwärme aus Braunkohlekraftwerken wird in NRW genutzt?
Einsatz als Brennstoff in Kraftwerken mit Wärmeauskopplung zur leitungsgebundenen Wärmeversorgung, sondern auch über den Einsatz von Veredelungsprodukten überwiegend im dezentralen Energiemarkt. So wurden von den in 2017 im Rheinischen Revier geförderten…
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