kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/17034 Rundverfügungen der Sächsischen Generalstaatsanwaltschaft

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Vedahren gegen junge lntensiv- Seite 5 von 6 STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Freistaat SACHSENlr täter sowie auf den Einsatz von lnformations- und Kommunikationstechnik zuruckzuführende Kriminalität im weiteren Sinne. Die Rundverfügung zur Sachverständigentätigkeit…

  2. SN 6/18162 Kontrollen und Straftaten im Kontrollbereich (§ 19 Abs. 1 Nr. 2 SächsPolG) Dresden Wienerplatz - Nachfrage zur Kleinen Anfrage in Drs. 6/17229

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    steht. Die Bearbeitung der Kleinen Anfrage in einer der Staatsregierung nachgeordneten Poiizeidienststelle erfordert den Einsatz von Personal, welches insbesondere auch für die Planung und Durchführung von polizeilichen Einsätzen zuständig ist. Die Verwendung…

  3. SN 6/18163 Kontrollen und Straftaten im Kontrollbereich (§ 19 Abs. 1 Nr. 2 SächsPolG) Görlitz Historische Altstadt - Nachfrage zur Kleinen Anfrage in Drs. 6/17229

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    steht. Die Bearbeitung der Kleinen Anfrage in einer der Staatsregierung nachgeordneten Polizeidienststelle erfordert den Einsatz von Personal, welches insbesondere auch für die Planung und Durchführung von polizeilichen Einsätzen zuständig ist. Die VenNendung…

  4. SN 6/12080 Kritische Infrastrukturen und Blackout - Mobile Netzersatzanlagen (NEA) der sächsischen Katastrophenschutzbehörden - Nachfrage zur Kleinen Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange in Drs. 6/11457

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    veranlassen. Der Verwaltungsstab in der unteren Brandschutz-, Rettungsdienst- und Katastrophenschutzbehörde hat insbesondere den Einsatz von Kräften und Mitteln zu koordinieren und Unterstützung anzufordern. Der Verwaltungsstab in der oberen Brandschutz -, Rettungsdienst-…

  5. SN 6/5109 Genehmigung der Anwendung von Pflanzenschutzmitteln auf Freilandflächen, die weder landwirtschaftlich noch forstwirtschaftlich oder gärtnerisch genutzt werden

    Eingereicht von: Kathrin Kagelmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    oder gärtnerisch genutzt werden Sehr geehder Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: ,,Der Einsatz von Pflanzenschutzmitteln ist laut $ 12 Pflanzenschutzgesetz nur auf landwirtschaftlich, gärtnerisch oder forstwirtschaftlich…

  6. SN 6/17696 Nutzung von Telemedizin und Videosprechstunden in Sachsen

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    beschränkt. Freistaat SACHSEN Über den Grad der Digitalisierung im Rahmen der medizinischen Versorgung bzw. über den Einsatz von telemedizinischen Leistungen entscheiden im deutschen Gesundheitswesen die jeweiligen Leistungserbringer. Darüber hinaus…

  7. SN 6/18165 Kontrollen und Straftaten im Kontrollbereich (§ 19 Abs. 1 Nr. 2 SächsPolG) Leipzig Rabet - Nachfrage zur Kleinen Anfrage in Drs. 6/17229

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    steht. Die Bearbeitung der Kleinen Anfrage in einer der Staatsregierung nachgeordneten Polizeidienststelle erfordert den Einsatz von Personal, welches insbesondere auch für die Planung und Durchführung von polizeilichen Einsätzen zuständig ist. Die Verwendung…

  8. SN 6/15178 Geogen vorbelastete Naturbaustoffe

    Eingereicht von: Volkmar Zschocke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Gefahrstoffverordnung zum Schutz der Beschäftigten. d) Bodenschutz- und Wasserrecht Der Bauherr hat die Pflicht, beim Einsatz von Naturbaustoffen die Anforderungen des Grundwasser- und Bodenschutzes einzuhalten. Für den Anwendungsbereich der Bundes-…

  9. SN 6/18493 Ausgaben für die Standortkampagne 2018, Nachfrage zu Drs 6/16514

    Eingereicht von: André Barth, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Anmietung TV-Screen, Logistik Kam pag nenmaterialien (Publikationen, G ive Aways, Beachflags, Sitzwürfel ) neben Standpräsenz Einsatz von zwei Promotern mit Messe- und Eventerfahrung vom 11. bis 15. Juni 2018 zur Verteilung von Publikationen der Kampagne ,,lnnovatives…

  10. SN 6/18164 Kontrollen und Straftaten im Kontrollbereich (§ 19 Abs. 1 Nr. 2 SächsPolG) Leipzig Ludwigstraße - Nachfrage zur Kleinen Anfrage in Drs. 6/17229

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    steht. Die Bearbeitung der Kleinen Anfrage in einer der Staatsregierung nachgeordneten Polizeidienststelle erfordert den Einsatz von Personal, welches insbesondere auch für die Planung und Durchführung von polizeilichen Einsätzen zuständig ist. Die Verwendung…

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