kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/15516 Windenergie in Sachsen

    Eingereicht von: Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 42 Seiten, enthält Tabelle

    Wege der Abwägung überwunden werden. Im Übrigen können Vorrang- und Eignungsgebiete dort nicht festgelegt werden, wo die Nutzung der Windenergie aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen (so genannte harte Tabukriterien) ausgeschlossen ist. Darüber…

  2. SN 6/3023 Naturschutzförderung und Agrarumweltmaßnahmen in Sachsen

    Eingereicht von: Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 48 Seiten, enthält Tabelle

    Grünlandbewirtschaftung und Pflege (G2 - G9) der Richtlinie AuW2007 sowie den ehemaligen Fördermaßnahmen zur naturschutzgerechten Nutzung und Pflege von Grünland und sonstigen Offenlandflächen (Bl) der Richtlinie NE/2007 Lfd. Nr. Landkreis Fläche fhal Zielstellunq…

  3. SN 6/10576 Bewilligung von Zuwendungen Investitions- und Strukturmaßnahmen SächsKRG für Kultureinrichtungen 2016

    Eingereicht von: Franz Sodann, Die Linke — Veröffentlicht am — 10 Seiten

    Bühnenmaschinerie (Erneuerung) im König Albert Theater Bad Elster 110.000,00 Stadt Werdau Teilsanierung Fachwerkhaus zur Nutzung als Museumslager -1. BA 50.000,00 Stadt Rodewisch Anschaffung Full-Dome-Videoanlage für Planetarium 102.500,00 Kulturraum…

  4. SN 6/5384 Versammlungsgeschehen in Dresden-Laubegast am 08. Juni 2016

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    und unmittelbar angrenzende Gehwege (vgl. Anlage; rot schraffiert). 2. Bei der Nutzung öffentlichen Verkehrsraums werden nachfolgende Beschränkungen festgelegt: Die Nutzung der Gehwege während der Kundgebungen darf zu keinen erheblichen Behinderungen…

  5. SN 6/1149 Elektronische Gesundheitskarte

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 14 Seiten

    hingewiesen. Danach verstößt die Einführung der eGK mit Lichtbild in Bezug auf die Erhebung, Speicherung, Verarbeitung und Nutzung der administrativen Daten weder gegen bestehende datenschutzrechtliche Bestimmungen noch gegen das Recht auf informelle Selbstbestimmung…

  6. SN 6/13548 Förderprogramme des Freistaates Sachsen die ausschließlich durch EU- bzw. Bundesmittel finanziert werden

    Eingereicht von: Nico Brünler, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Nicht-Emissionshandelssektors , die durch die Steigerung der Energieeffizienz beispielsweise auch in Kombination mit der Nutzung erneuerbarer Energien erzielt wird. Mit der Richtlinie werden die klima- und energiepolitischen Ziele des Freistaates …

  7. SN 6/13818 Förderung des Förderverein Tolerantes Sachsen e. V. nach der Förderrichtlinie Weltoffenes Sachsen

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 14 Seiten, enthält Tabelle

    är k en f ü r s t a r k e d em o k r a t i - sc he K u l t u r in Sac hsen" P r o j ek t j a h r 2018 „Integrierte Nutzung digitaler Potentiale für eine le- 54.842,95 E b e n d i g e d e m o k r a t i s c h e K u l t u r u n d Z i v i l g…

  8. SN 6/6633 Kulturausgaben des Freistaates Sachsen

    Eingereicht von: Franz Sodann, Die Linke — Veröffentlicht am — 39 Seiten, enthält Tabelle

    Zuweisungen und Zuschüssen Gebühren und tarifliche Entgelte Vermischte Einnahmen Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen Erstattungen des Bundes für den Bundesfreiwilligendienst Zuweisungen der…

  9. SN 6/15458 Bergbauspülkippe im Gebiet des heutigen FFH-Gebiet Lobstädter Lachen, Nachfrage zu Drs.-Nr. 6/14385

    Eingereicht von: Volkmar Zschocke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 245 Seiten, enthält Tabelle

    des Untersuchungsgebietes 3. Historische Erkundung 3.1 Tagebauentwicklung und Entstehung des Restloches 3.2 Industrielle Nutzung des Restloches 4. Regionale hydrologische Situation 5. Lokale Situation 5.1 Beschreibung der gegenwärtigen Oberflächensituation…

  10. SN 6/17946 Justizsekretäranwärter und Justizsekretäre in Sachsen

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    gegenwärtigen Stand können die zusätzlich benötigten Raumflächen rechtzeitig zum Ausbildungsbeginn im September 2019 zur Nutzung durch das ABZ zur Verfügung gestellt werden. b) Praktische Ausbilduno der Justizsekretäranwärter bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften…

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