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HH 21/5464 Anzahl Geflüchteter nach interner Kennung bei Jobcenter t.a.h.
Durch den Statistik-Service der Bundesagentur für Arbeit erfolgt eine Auswertung zum „Abgang an Arbeitsuchenden im Rechtskreis SGB II aus den 8 zugangsstärksten nicht europäischen Asylzugangsländern in Beschäftigung am 1. Arbeitsmarkt“. 7. Wie viele…
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HH 21/6651 Umstrukturierung bestehender Erstversorgungseinrichtungen in Hamburg
Inobhutnahme von minderjährigen Geflüchteten künftig auch eine Betreuung als Hilfe zur Erziehung nach § 34 SGB VIII für Minderjährige sowie nach § 41 SGB VIII Hilfe für junge Volljährige an. Ziel der konzeptionellen Umgestaltung ist es, die pädagogische …
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HH 21/3402 Krebserkrankungen in Hamburg
Vorsorgeleistungen. Nach Maßgabe des § 65a SGB V können die Krankenkassen Versicherten, die regelmäßig Leistungen zur Erfassung von gesundheitlichen Risiken und Früherkennung von Krankheiten nach den §§ 25 und 26 SGB V in Anspruch nehmen, einen Bonus gewähren…
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HH 21/17386 Arbeitslos und das lange Warten auf die Arbeitsbescheinigung
Arbeitslosengeld jedoch auch von der Bundesagentur für Arbeit berechnet und ausgezahlt werden kann, ist der Arbeitgeber gemäß § 312 SGB III verpflichtet, dem Arbeitnehmer oder der Agentur für Arbeit mit Beendigung des Arbeitsverhältnisses eine Arbeitsbescheinigung…
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HH 21/14818 Landesprogramm „Deutschkurse für Flüchtlinge“
Pflichtverletzung nach den §§ 31 fortfolgende SGB II. Die Aufnahme der Verpflichtung zu einem Integrationskurs in die Eingliederungsvereinbarung gemäß § 15 SGB II ist gesetzlich vorgeschrieben gemäß § 3 Absatz 2a SGB II. Auch im Falle einer berufsbezogenen…
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HH 21/9306 W.I.R-Kunden auf dem Arbeitsmarkt – Arbeitsverhältnisse und Bezuschussung
Arbeitnehmer auf Helferniveau? 58 Personen erhielten zum Stichtag 31. Dezember 2016 (den Lohn aufstockende) Leistungen nach dem SGB II, davon a) 10 als Fachkraft und b) 48 auf Helferniveau. 3. Wie viele Arbeitgeber der 97 Personen erhielten beziehungsweise…
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HH 21/1839 Betreuung minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge (MUFL)
Mündel betreut ein Amtsvormund durchschnittlich in einem Hamburger Jugendamt? Gibt es hierfür vorgeschriebene Grenzen? Das SGB VIII sieht vor, dass ein in Vollzeit tätiger Beamter oder Angestellter, der ausschließlich Amtsvormundschaften und Amtspflegschaften…
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HH 21/2133 Ausfälle von „VerBIS“ in Hamburg
Montagen mit dem System Probleme geben, was zu unangenehmen Konsequenzen, besonders für die Leistungsempfänger /-innen nach SGB II/III, führen kann. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf Grundlage…
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HH 21/2842 Jobcenter t.a.h. und der Medizinische Dienst der Krankenversicherung
Kundinnen/Kunden eine Bettlägerigkeit vorliegt? Es besteht eine Anzeigepflicht der Arbeitsunfähigkeit (§ 56 Absatz 1 S.1 Nummer 1 SGB II). Mit Vorlage einer AUB ist grundsätzlich ein wichtiger Grund gegeben, einen Meldetermin nicht einzuhalten. Im Einzelfall…
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HH 21/193 Auswärtige Unterbringung von Kindern und Jugendlichen
viele Hamburger Kinder und Jugendliche in befanden sich in den Jahren 2008 – 2015 in stationärer Betreuung nach §§ 34 und 35 SGB VIII? Wie viele davon waren jeweils außerhalb der Hamburger Landesgrenzen untergebracht? Bitte für den jeweiligen 1. Januar…
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