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HH 21/19833 „Schwarze Löcher“ in Hamburg? Ist-Stand des Radioempfangs innerhalb der Hamburger Straßentunnel (II)
allen Straßentunneln (inklusive Autobahntunneln) in Hamburg der ununterbrochene Empfang mindestens eines Rundfunksenders gewährleistet ? Wenn nein, in welchen Tunneln ist dies jeweils nicht der Fall und auf welcher Rechtsgrundlage wird dies so gehandhabt…
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HH 21/3238 Tod eines Säuglings aus der ZEA Rugenbarg – Sind notwendige medizinische Maßnahmen zu spät eingeleitet worden?
Erstaufnahmeeinrichtung am Rugenbarg über einen modernen Medizincontainer mit Dolmetscher-System (siehe Drs. 21/2759). 9. Wie wird gewährleistet, dass die Bewohner/-innen über die medizinischen Angebote und insbesondere über Regelungen bezüglich der Sprechstundenbesuche…
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HH 21/11213 Krätze in Einrichtungen der Obdachlosenhilfe
Angebote sich insbesondere an Obdachlose richten, die sich mit Parasiten angesteckt haben? Wenn ja, welche? Und wie wird gewährleistet, dass alle Betroffenen Zugang zu diesem Angebot haben? Wenn nein, plant der Senat eine solche Stelle einzurichten…
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HH 21/4582 Neue VHH-Elektrobusse, sogenannte Trambusse
Überliegezeit können die Busse unter einem Lademast stehend nachgeladen werden, sodass ein kontinuierlicher Betrieb gewährleistet ist. Eine vollständige Nachladung erfolgt nachts auf dem Betriebshof der VHH in Schenefeld. Eine Batterieladung reicht…
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HH 21/14018 Weiterer Einsatz von Schulterkameras („Bodycams“) bei der Polizei Hamburg (II)
Vorgänge händisch als relevant im Sinne der Fragestellung ausgewertet. Ein Anspruch auf Vollständigkeit kann damit nicht gewährleistet werden. Die von der Polizei Hamburg ermittelten Aktenzeichen zu den 20 Verfahren müssten zunächst durch die Staatsanwaltschaft…
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HH 21/15673 Sonderstatus beenden – Wird der Zentrale Koordinierungsstab Flüchtlinge (ZKF) nun doch bereits im Jahr 2019 bei der Sozialbehörde eingegliedert?
Monitoringaufgaben sowie Funktionen für verbleibende operativlogistische Aufgaben einzurichten. Hierbei wird insbesondere gewährleistet, dass die enge Kooperation der beteiligten Behörden fortgeführt wird, die verbleibenden Aufgaben bei der Unterbringung…
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HH 21/16727 Schließung der EA Oskar-Schlemmer-Straße
wie bisher, sichergestellt werden, dass für solche hilfebedürftigen Personen eine adäquate Unterbringung und Versorgung gewährleistet wird. Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/16727 3 9. Sollen Geflüchtete…
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HH 21/7845 Trotz bürgerschaftlichem Ersuchen – Innensenator verzögert die Erhöhung der Schichtzulage für den Dienst zu ungünstigen Zeiten für Hamburgs Feuerwehrbeamte
ist der aktuelle Sachstand der Prüfung? Von wem wird diese konkret durchgeführt und wer wird daran beteiligt? 5. Ist gewährleistet, dass ein Ergebnis noch im 1. Quartal 2017 vorgelegt wird? Wann genau ist damit zu rechnen? Siehe Vorbemerkung. 6…
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HH 21/9048 Mausoleen auf dem Ohlsdorfer Friedhof verrotten – Was tut der Senat?
dass auch bei veränderten Umständen (Bestattungsgewohnheiten, Flächennutzung und so weiter) die Bedeutung als Denkmal gewährleistet bleibt. Aufgrund der Erhaltungspflicht für die denkmalgeschützten Bauten sind besonders bezüglich der Mausoleen zeitnah…
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HH 21/10102 Weiterer Einsatz von Schulterkameras („Bodycams“) bei der Polizei Hamburg
Vorgänge händisch als relevant im Sinne der Fragestellung ausgewertet. Ein Anspruch auf Vollständigkeit kann damit nicht gewährleistet werden. Die von der Polizei Hamburg ermittelten Aktenzeichen zu den 24 Verfahren müssten zunächst durch die Staatsanwaltschaft…
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