kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SL 15/1589 Unterbringung von Flüchtlingen in Kommunen

    Eingereicht von: Klaus Kessler, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    einzelnen Gemeinden verteilten Asylbewerber sowie die Anzahl der dort aktuell untergebrachten Asylbewerber werden statistisch nicht erfasst . Wie viele Flüchtlinge werden in 2015 noch erwartet und den Kommunen zugewiesen (bitte genaue Aufschlüsselung…

  2. BT 19/2149 Situation und Entschädigung von Opfern kontaminierter Anti-D Immunprophylaxe in der DDR

    Eingereicht von: Dr. Petra Sitte, Simone Barrientos, Birke Bull-Bischoff, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    vor. Sachsen hat keine Angaben zu den Entwicklungen der Erstanträge gemacht. Die Herkunft wird von den Ländern statistisch nicht erfasst. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 5 – Drucksache…

  3. HH 21/14471 Zentraler Zuführdienst des Bezirksamtes Altona

    Eingereicht von: Dr. Jens Wolf, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Bitte nach Jahren und Bezirken aufgliedern. Die Zahl der Aufforderungen nach § 7 Absatz 1 S. 1 HmbPsychKG werden statistisch nicht erfasst. 4. Wie viele Angriffe gab es auf diese Mitarbeiter beziehungsweise Betreuer in den Jahren 2016, 2017 und bisher…

  4. HH 21/4175 Ausbildungsvorbereitung

    Eingereicht von: Dora Heyenn, fraktionslos — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    (siehe Drs. 19/8472), der nachholende Erwerb des ESA ist möglich, wird aber bei der sogenannten Verbleibsanalyse statistisch nicht erfasst. Die weiteren erfragten Daten zu Schulabschluss, Geschlecht, Staatsangehörigkeit und Alter sind aus der folgenden…

  5. BE 17/16689 Wie wirkt Null-Toleranz? Bekämpfung der Drogenkriminalität am Görlitzer Park (Cannabis in Berlin (I))

    Eingereicht von: Benedikt Lux, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Berlin Für Gesamt-Berlin werden die geleisteten Einsatzkräftestunden zur Bekämpfung der Drogenkriminalität statistisch nicht erfasst. Ausgaben für Polizeieinsätze sind grundsätzlich durch die im Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans…

  6. BE 17/15500 >>Der Traum ist aus<< (IV) - Abschiebungen 2014

    Eingereicht von: Fabio Reinhardt, Piraten — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Bundesländer c. in Zuständigkeit der Bundespolizei statt? Zu 2. und 3.: Die erbetenen Daten werden statistisch nicht erfasst. 4. In wie vielen Fällen kam es im Jahr 2014 zu einer Abschiebung aus der Abschiebungshaft und welche…

  7. SL 15/1504 Einbürgerung im Saarland

    Eingereicht von: Heike Kugler, Die Linke — Veröffentlicht am — 11 Seiten

    Jahren 2010 bis 2014 wurden insgesamt 483 Einbürgerungsanträge abgelehnt. Die Gründe für die Ablehnungen werden statistisch nicht erfasst. Eine diesbezügliche Einzelauswertung der Akten ist mit vertretbarem Verwaltungsaufwand nicht möglich. …

  8. HB 18/1387 Aufnahme syrischer Bürgerkriegsflüchtlinge in Bremen

    Eingereicht von: Kristina Vogt, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Haushaltseinkommen in der vorgegebenen Höhe (Verpflichtungserklärung) nicht erbracht werden konnte? Diese Daten wurden statistisch nicht erfasst. 10. Wie viele Anträge auf Aufnahme von syrischen Familienangehörigen wurden abgelehnt, weil andere Hinderungsgründe…

  9. HH 21/17115 Elektronischer Rechtsverkehr – Wie ist der aktuelle Stand?

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    elektronischer Postausgang durch die Justiz wird jedoch schnellstmöglich angestrebt. Die angefragten Fälle werden statistisch nicht erfasst und können in dem für eine Parlamentarische Anfrage zur Verfügung stehenden Zeitraum auch nicht erhoben werden …

  10. SH 18/150 Widerstandshandlungen gegen Polizeibeamte im Jahr 2011

    Eingereicht von: Wolfgang Kubicki, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    lungen a) leicht b) mittel c) schwer verletzt? Antwort: Gesamtzahl: 443, davon a) 430, b) - wird statistisch nicht erfasst -, c) 13. Drucksache 18/150 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode 2 3. Wie viele Strafanzeigen…

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