kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/10815 Stellungnahmefristen zu Senatsdrucksachen – Ignoriert der Senat die Mitwirkung der Bezirke?

    Eingereicht von: Dr. Jens Wolf, CDU — Veröffentlicht am — 17 Seiten, enthält Tabelle

    Innovationsbereichs BID Hohe Bleichen II Mi., 04.02.2015 Do., 04.12.2014 Fr., 13.02.2015 M Neufassung der VO über Anforderungen an Wasser- und Abwasseruntersuchungsstellen und deren Zulassung Mi., 04.02.2015 Mi., 04.02.2015 Do., 12.02.2015 Alle Entwurf eines…

  2. BT 18/8218 Digitalisierung der Energiewende - Kosten, Kostenverteilung, Datenschutz und Datensicherheit hinsichtlich des Smart Meter-Rollouts

    Eingereicht von: Dr. Julia Verlinden, Oliver Krischer, Dr. Konstantin von Notz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    Erzeugungswerten oder dem sicheren Bewirken von Lastund Erzeugungsmanagementmaßnahmen, der Fähigkeit zur Messung anderer Sparten (Gas, Wasser, Wärme) und der Umsetzung von sich aktuell entwickelnden Mehrwertdiensten (Gebäudeautomatisierung, Smart Home und betreutes…

  3. HH 21/1037 Nutzt Hamburg die Internationalisierung der Wissenschaft als Chance?

    Eingereicht von: Carsten Ovens, Stephan Gamm, Thilo Kleibauer, Dietrich Wersich, Thomas Kreuzmann, CDU — Veröffentlicht am — 49 Seiten, enthält Tabelle

    Studierenden gehen hierbei mit dem Wasser als Verbindung und Qualität, gleichzeitig als Barriere und Trennung um. Hiermit wird nicht nur ein typisches Hamburger Problem thematisiert, sondern eines, das allen von Wasser geprägten Hafenstädten und somit…

  4. SN 6/5645 Mittelabfluss im Bereich Allgemeine Kunst- und Kulturförderung in der institutionellen Förderung von Kultureinrichtungen, Kulturvereinen und -verbänden sowie der Förderung landesbedeutender und innovativer Projekte

    Eingereicht von: Dr. Claudia Maicher, Claudia Maicher, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 67 Seiten, enthält Tabelle

    bautzner69 Hast du von Bergen geträumt IV 1.870,00 € art - Kapella Schkeuditz e.V. scudici - Schkeuditz - Stadt am Wasser 4.000,00 € Trans-Media-Akademie Hellerau e.V. CYNETART 2015 50.000,00 € Kulturhistorisches Museum…

  5. SN 6/9438 Beschränkung des Vorverfahrens nach § 68 I S.2 Alt.1 VwGO

    Eingereicht von: Dr. Kirsten Muster, AfD — Veröffentlicht am — 65 Seiten, enthält Tabelle

    zur Beantwortung weiterer Teile der Kleinen Anfrage entsteht (Widerspruchsverfahren in den Bereichen Abfall-, Bodenschutz-, Wasser- und Naturschutzrecht, siehe unten unter Doppelbuchstabe cc) 2. und 3. Bereich) ist hinzuzurechnen. Darüber hinaus wäre…

  6. BE 18/15593 Verkehrsbaumaßnahmen im Rahmen des Neubaus von REWE am Bahnhof Mahlsdorf

    Eingereicht von: Mario Czaja, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Nadelbaum Gebüsch gepl. Baumpflanzung gepl. Baumfällung Unterflurhydrant Schacht Schacht Wasserzapfstelle Schieber - Wasser Schieber - Gas Kabelkasten Laterne Steigpfeil Straßenablauf Grenzstein alt Poller Hinweis-, Warntafel Holz-/Stahlbetonmast…

  7. HH 21/1435 Schulsanitätsdienst (SSD)

    Eingereicht von: Daniel Oetzel, Anna-Elisabeth von Treuenfels, FDP — Veröffentlicht am — 16 Seiten

    Teil 1 oder DIN 13 024, Teil 2 oder einer Liege ausgerüstet sein. Auch sollte ein Waschbecken mit fließend kaltem und warmem Wasser vorhanden sein (siehe „Erste Hilfe in Schulen“, http://publikationen.dguv.de/dguv/pdf/10002/SI-8065.pdf). Darüber hinausgehend…

  8. HB 18/1759 Unterkünfte und Wohnraum für Geflüchtete im Land Bremen

    Eingereicht von: Die Linke — Veröffentlicht am — 19 Seiten

    Osterholzer Straße Landstraße, Ellener Dorfstraße 013 Schule Alt-Aumund Johann-Lange-Straße, Steingutstraße 014 Schule Am Wasser Johann-Lange-Straße, Steingutstraße 020 Schule an der Brinkmannstraße Arbergen 024 Schule Buntentorsteinweg 028 Marie-Curie…

  9. BT 19/13431 Bilanz der Entwicklungszusammenarbeit mit dem Kosovo

    Eingereicht von: Helin Evrim Sommer, Dr. Diether Dehm, Andrej Hunko, Die Linke — Veröffentlicht am — 28 Seiten, enthält Tabelle

    soziale Infrastruktur und Dienstleistungen, Landwirtschaft), Saudi-Arabien (Straßen-Infrastruktur), die Schweiz (Gesundheit, Wasser und sanitäre Einrichtungen, soziale Infrastruktur und Dienstleistungen, Industrie, Unterstützung von Nichtregierungsorganisationen…

  10. BT 18/12880 Kontakte der Bundesregierung zur Automobilindustrie

    Eingereicht von: Herbert Behrens, Caren Lay, Eva Bulling-Schröter, Die Linke — Veröffentlicht am — 68 Seiten, enthält Tabelle

    Vertreterinnen der o. g. Organisationen Gespräch mit Herrn Hamid Chitchian (iranischer Minister für Energie und Wasser) mit Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung zwischen Siemens und IRN Konglomerat MAPNA unter Anwesenheit beider Minister…

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