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BT 19/6333 Islamfeindlichkeit und antimuslimische Straftaten im dritten Quartal 2018
laufenden Jahr haben vorläufigen Charakter und sind durch Nach-/Änderungsmeldungen Veränderungen unterworfen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6333 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Welche und…
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HH 21/2780 Steigende Liquiditätshilfen oder 0-Prozent-Kredite der Stadt für öffentliche Unternehmen – Nimmt der Senat die Warnhinweise des Rechnungshofs ernst?
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BT 18/11910 Arbeitszeit: Trends, Kontrollen und Positionen
in tarifgebundenen und nicht tarifgebundenen Betrieben, eine Differenzierung ist allerdings nicht möglich. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/11910 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode a) Wie hat sich…
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BT 19/11454 Bestand, Testverfahren und Förderung von Plug-In-Hybridfahrzeugen
Plug-in-Hybrid-Pkw, die im Testverfahren eine bestimmte elektrische Mindestreichweite oder einen bestimmten maxima- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11454 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode len CO2-Emissionswert…
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BT 19/1869 DITIB als verlängerter Arm des Türkischen Präsidenten Erdogan
Tatverdachts eingestellt. Gegen die anderen sieben kann wegen Verfahrenshindernissen nicht weiter ermittelt Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1869 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode werden – sie haben…
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BT 18/7151 Sogenannte islamistische Gefährder
Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern vom 21. Dezember 2015 übermittelt. Die Drucksache…
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BT 18/7299 Stellungnahmen sowie Aufzeichnungen der Bundesregierung zu Verhandlungsdokumenten in den Verhandlungen der EU mit den USA zur TTIP und anderen Abkommen
Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie vom 18. Januar 2016 übermittelt. Die…
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BT 18/6276 Umsetzung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur verfassungswidrigen Diskriminierung eingetragener Lebenspartnerschaften gegenüber Ehen - Teil II
Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für der Justiz und für Verbraucherschutz vom 6. Oktober 2015…
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BT 18/8320 Erhöhung des Frauenanteils in den Streitkräften der Bundeswehr
Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums der Verteidigung vom 29. April 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer…
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BT 18/8633 Neue Vermittlungsinitiativen im Bergkarabach-Konflikt
Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Auswärtigen Amts vom 30. Mai 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext…
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