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BE 18/10105 10-Minuten-Takt der Tram zum S-Bahnhof Mahlsdorf (II)
der notwendigen Verkehrsflächen und Wegebeziehungen sind festgesetzte und sehr weit im Verfahren fortgeschrittene Bebauungspläne vom Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf erarbeitet worden. Frage 4: Wie bewertet der Senat die Möglichkeit, nur …
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BE 17/18095 Objekte zur Flüchtlingsunterbringung (IV): Gaswerksiedlung in Köpenick
bis 8. und 11. bis 13.: In unmittelbarer Nähe des Objekts soll ein neues Kraftwerk gebaut werden. Ein entsprechender Bebauungsplan wird diesbezüglich gerade vom zuständigen Bezirk Lichtenberg erarbeitet. Ende 2015 hat der Bezirk signalisiert, dass…
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BE 18/15815 "Gated communities" als Folge eines erhöhten Sicherheitsbedürfnisses in Berlin?
können daher auch nicht erfasst werden. Unbeschadet dessen wirken die Berliner Planungsbehörden bei der Aufstellung von Bebauungsplänen regelmäßig darauf hin, vernetzte und der allgemeinen Öffentlichkeit zugängliche Wohngebiete zu entwickeln. Hierzu beitragen…
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BE 18/18900 Nachhaltige Stadtentwicklung und Wohnen (III)
zuständige Grundsatzreferat IIC SenSW erstellt derzeit eine Übersicht der Festsetzungsmöglichkeiten zum Klimaschutz im Bebauungsplan. Diese wird mit der für das BEK federführenden Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz abgestimmt. Soweit…
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BE 18/18181 Straßen in Kaulsdorf-Süd
Marzahn-Hellersdorf: „Die Maßnahme muss von 2020 nach 2022 verschoben werden. Aufgrund noch nicht erfolgter Festsetzung des Bebauungsplans (B-Plan) 10-86 besteht bisher keine Planungssicherheit. Dazu kommt, dass im Fachbereich Straßen derzeit kein Personal…
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BE 17/15622 Bewohnte Lärmschutzwand mit öffentlicher Förderung? (II)
Schriftliche Anfrage 17/15339 besagt? Antwort zu 1:Wie in der Drs. 17/15339 ausgeführt, wird der Lärmschutz im Rahmen des Bebauungsplan- und Baugenehmigungsverfahren sachgerecht geprüft und geklärt. Ein Lärmschutzgutachten wurde von der Groth- Gruppe…
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BE 18/17602 Spandau: Verdrängung der Wirtschaft durch Vorkaufsrecht
umzuwandeln? Bitte aufschlüsseln von 2010 – 2020. Zu 4.: Das Bezirksamt Spandau teilt hierzu mit, dass sich fünf Bebauungspläne im Aufstellungsverfahren befinden, der Zeitpunkt der Festsetzung, also der Umwandlung von gewerblicher Baufläche in…
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BE 17/17932 Investitionen in die Straßenbahn - (II)
Berücksichtigung der betrieblichen Anbindung an das Streckennetz der Straßenbahn, des Flächennutzungsplans, vorhandener Bebauungspläne und Auswirkungen auf Wohnstandorte durchgeführt wurden. Diese Untersuchungen wurden in Besprechungen der BVG AöR mit…
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BE 17/11795 Unwissend oder unentschieden - Welche Position hat der Senat zum Erhalt der Kleingartenkolonie Säntisstraße?
Flächennutzungsplanes mit „Festsetzung einer Grünfläche mit der Zweckbestimmung Dauer- kleingärten (§ 9 Nr. 15 BauGB) in einem Bebauungsplan […] eine dauerhafte Sicherung der Kleingartenanlage “ ermöglichen würde? Antwort zu 4: Das besagte Schreiben ist…
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BE 18/17952 Die Philharmonie - einfach unerreicht
Parkplätze an der Philharmonie für zielführend? Antwort zu 5: Der Wegfall ist Bestandteil der Festlegung aus dem Bebauungsplan 1-35a. Zielrichtung ist die Verkehrsberuhigung mit einhergehenden positiven Auswirkungen auf Lärm und Lufthygiene sowie…
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