kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 18/9289 Zukunft des Rechtsstaatsdialogs mit China

    Eingereicht von: Cem Özdemir, Katja Keul, Renate Künast, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz vom 26. Juli 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich…

  2. BT 19/4955 Engagement der Bundesregierung für die Bekämpfung von Fluchtursachen

    Eingereicht von: Grigorios Aggelidis, Linda Teuteberg, Stephan Thomae, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    und Bundesminister Dr. Gerd Müller vorgelegten „Masterplan Migration“ (BMI: Masterplan Migration Maßnahmen Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4955 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode zur Ordnung, Steuerung…

  3. SN 6/18155 Juristische Folgen von Straftaten im Phänomenbereich "Politisch motivierte Kriminalität - rechts" im Monat Juni 2019

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten

    geführte Ermittlungsverfahren eingestellt: Tattag Tatort Straftatbestand Tathergang Anzahl Beschuldigte Geschlecht m/w Einstellungsgrund (Rechtsnorm) Staatsanwaltschaft Chemnitz 05.05. oder 06.05.16 Unbekannt Verwenden von Kennzeichen…

  4. BT 19/11345 Studien des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz

    Eingereicht von: Hagen Reinhold, Frank Sitta, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Falle des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) darf sich nicht wiederholen (vgl. www.taz.de/!5579453/). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11345 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Mit welchen…

  5. BT 19/10022 Entwicklung des Medianeinkommens nach Berufshauptgruppen in Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: René Springer, Sebastian Münzenmaier, Uwe Witt, Martin Sichert, AfD — Veröffentlicht am — 68 Seiten, enthält Tabelle

    228 Euro bzw. 34 Prozent unter dem Medianentgelt von Hamburg (vgl. Bundestagsdrucksache 19/8077, Tabelle 2). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/10022 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Wie hat sich…

  6. BT 18/10585 Übermittlung von über Ausländerinnen und Ausländer erfasste Daten an Polizei und Geheimdienste

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Frank Tempel, Sevim Dağdelen, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    sogar direkt an Asylanhörungen des BAMF teil. Damit werden nach Ansicht der Fragesteller Asylsuchende noch Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/10585 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode im Asylverfahren…

  7. BT 18/11098 Sicherheitspolitische Kooperation mit der Regierung in Ägypten zur Migrationskontrolle und Grenzüberwachung

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Jan van Aken, Wolfgang Gehrcke, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten

    nicht genügen. Berichte über Folter und Misshandlungen in Polizeigewahrsam und von Verschwindenlassen seien Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/11098 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode glaubhaft. Dies…

  8. BT 18/11246 "Reichsbürger" - Anhaltspunkte für eine Bewegung in Waffen

    Eingereicht von: Irene Mihalic, Monika Lazar, Luise Amtsberg, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    (BVerfSchG) seitens des Bundesamtes für Verfassungsschutz näher untersuchen zu lassen. Ausdrücklich wurde der Bewe- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/11246 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode gung damals noch…

  9. BT 19/476 Migrationsberatungszentren in elf Ländern und ihre Wirksamkeit

    Eingereicht von: Eva-Maria Elisabeth Schreiber, Heike Hänsel, Michel Brandt, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Anfrage der Fraktion DIE LINKE. auf Bundestagsdrucksache 18/12292). Der Bundesminister Dr. Gerd Müller hatte bei Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/476 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode der Eröffnung angekündigt…

  10. BT 19/520 Der radikale Islamismus in Bosnien und Herzegowina sowie Kosovo

    Eingereicht von: Sevim Dağdelen, Heike Hänsel, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    rekrutiert haben soll (www. deutschlandfunk.de/araber-in-bosnien-herzegowina-sarajevo-und-die-saudis-pdf. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/520 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode media.4427e9c3…

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