kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HB 19/1757 Wie beurteilt der Senat die derzeitige Situation im Strafvollzug in Bremen?

    Eingereicht von: SPD, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 43 Seiten, enthält Tabelle

    Haus 4 - Jugendvollzug - Sanierung der JVA in Bremerhaven. Parallel wird jeweils die Infrastruktur für Fernwärme, Wasser, Elektro und EDV den modernen Anforderungen angepasst. Die aktuelle Sanierungsmaßnahme befasst sich mit den Hafthäusern…

  2. BT 19/2551 Container- und Schiffsfinanzierungen

    Eingereicht von: Dr. Gerhard Schick, Claudia Müller, Tabea Rößner, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 36 Seiten, enthält Tabelle

    Millionenkreditmeldewesen der Bundesbank. Der zugrundeliegende Branchenschlüssel der Abfrage umfasst die Personen- und Güterbeförderung zu Wasser im Linien- oder Gelegenheitsverkehr . Ebenso enthalten ist der Betrieb von Schlepp- und Schubschiffen, Ausflugsund Kreuzfahrtschiffen…

  3. HH 21/13614 Vermarktung des öffentlichen Raums: Sticht Event-Geld Anwohnerinteressen aus?

    Eingereicht von: Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 26 Seiten, enthält Tabelle

    und Antwort des Senats Betr.: Vermarktung des öffentlichen Raums: Sticht Event-Geld Anwohnerinteressen aus? „Feuer am Wasser – darauf hat Hamburg gewartet“ – so lautete der Slogan der Veranstalter von „THE BIG BBQ“, das unlängst in der Fischauktionshalle…

  4. BT 19/3831 Förderung von Forschung und Entwicklung im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologie

    Eingereicht von: Dr. h. c. Thomas Sattelberger, Mario Brandenburg, Katja Suding, FDP — Veröffentlicht am — 28 Seiten, enthält Tabelle

    sind, deren Anwendungen im Bereich der Digitalisierung bei kritischen und sicherheitsrelevanten Prozessen (Energie, Gas, Wasser, Verkehr , autonomes Fahren, persönliche Daten, Finanzdienstleistungen etc.) liegen und die daher eine hohe Verfügbarkeit…

  5. SH 18/1954 Atomtransporte durch Schleswig-Holstein

    Eingereicht von: Dr. Patrick Breyer, Piraten — Veröffentlicht am — 10 Seiten

    Transporte von Kernbrennstoffen und sonstigen radioaktiven Stoffen, die seit 2010 über das Gebiet von Schleswig-Holstein (Wasser, Land, Luft) erfolgt sind. Es wird um eine tabellarische Auflistung der Transporte und der erfragten Angaben gebeten. …

  6. BT 19/7456 Entwicklungszusammenarbeit mit Turkmenistan

    Eingereicht von: Markus Frohnmaier, Ulrich Oehme, Dietmar Friedhoff, AfD — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    (Federführung: UNICEF), Bildung (Federführung: UNICEF), Human Trafficking and Law Enforcement (Federführung: UNODC) und Wasser und Landwirtschaft (Federführung : UNDP), die der Koordinierungsgruppe zuarbeiten. Die letzten vier Treffen fanden statt…

  7. ST 6/2285 Demografischer Wandel in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: SPD — Veröffentlicht am — 65 Seiten, enthält Tabelle

    auf die anstehenden Veränderungen beispielsweise in den Bereichen Kinderbetreuung, Schulen, ganzheitliche Versorgung, ÖPNV, Wasser, Abwasser , Straßen und Wege reagieren zu können. Mit dem Anpassungskonzept tritt die Gemeinde nunmehr in eine Phase aktiver…

  8. HH 21/17257 Schulentwicklungsplanung im Bezirk Harburg – Mehr Fragen als Antworten

    Eingereicht von: Dr. Kurt Duwe, FDP — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    ftlic he Ste llu ng na hm e Au ssc hu ss für G es un dh eit , Um we lt u nd Ve rbr au ch ers ch utz Wa ss ers po rtun d U mw elt ze ntr um Ne ulä nd er Se e 20 -04 03 Ja - Au ssc hu ss für So zia les , B…

  9. SN 6/14017 Fördermittel aus dem Landeshaushalt für den Landkreis Mittelsachsen

    Eingereicht von: Henning Homann, SPD — Veröffentlicht am — 80 Seiten, enthält Tabelle

    Förderschule "Max Kästner" - "Wasser als Lebenselexier" GTA-Zuweisung 2014 3.160,96 € 3.160,96 € 01731 Sächsische Ganztagsangebotsverordnung Landesamt für Schule und Bildung Standort Chemnitz Förderschule "Max Kästner" - "Wasser als Lebenselexier" GTA-Zuweisung…

  10. BT 18/2325 Umfang von Werbemaßnahmen der Bundeswehr im Jahr 2013 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 18/1631)

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Christine Buchholz, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten

    Veranstaltern gebucht. In der Regel ist in diesen Gesamtpaketen folgendes beinhaltet: – Standmiete, – Betriebskosten (Strom, Wasser), – Reinigungskosten, – Parkgebühren, – Einträge in Messekataloge, Ausstellerverzeichnisse bzw. Webseiten, – Absicherung-…

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