kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SH 18/5402 Routen und Sicherheit von Atomtransporte durch Schleswig-Holstein

    Eingereicht von: Angelika Beer, Piraten — Veröffentlicht am — 11 Seiten

    Kernbrennstoffen und sonstigen radioaktiven Stoffen , die seit 2013 bis einschließlich 2016 über das Gebiet von Schleswig-Holstein (Wasser, Land, Luft) erfolgt sind. Es wird um eine tabellarische Auflistung aller Transporte und der erfragten Angaben gebeten.…

  2. BT 18/9246 Europäische Grenzsicherung jenseits des Mittelmeers

    Eingereicht von: Niema Movassat, Heike Hänsel, Wolfgang Gehrcke, Die Linke — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    dem 1 000 Plätze umfassenden Zentrum ist freiwillig, Migranten können es jederzeit verlassen. Neben Unterkunft, Essen und Wasser, Hygieneartikeln und anderen Gegenständen des persönlichen Gebrauchs erhalten Migranten auch medizinische und psychische…

  3. HH 21/13484 Hapag-Lloyd und HHLA verzichten auf Kernbrennstoffe-Umschlag im Hamburger Hafen – Eine Erklärung mit Signalwirkung? (Atomtransporte durch Hamburg (XIII))

    Eingereicht von: Norbert Hackbusch, Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 14 Seiten, enthält Tabelle

    unangereichertes nicht unter die Selbstverpflichtung? Wie erklärt der Senat dies gegebenenfalls, reagieren beide doch mit Wasser zu Flusssäure? Der freiwillige Verzicht bezieht sich auf den Umschlag von Kernbrennstoffen im Sinne von § 2 Absatz 1 Atomgesetz…

  4. SN 6/2413 Brände in Abfallbehandlungs- und Recyclinganlagen und Deponien seit März 2014

    Eingereicht von: Volkmar Zschocke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 37 Seiten

    fll{)+493'/317$4'l25 P.024r038 grtlichen Fe,1-e. rwenr qrÍotgten s.6 . Kennzeichnung Hydranten - Frostfreiheit? ' Entnahme wasser aus Zisterne unter Beachtung der Regularien, schieb,eroffnung Usw. Hier auch Frostfr'eiheit beâchten. 0.s Für die neu errichtate…

  5. BT 19/6647 Einsatz von IT-Assistenzsystemen im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge

    Eingereicht von: Gökay Akbulut, Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Die Linke — Veröffentlicht am — 36 Seiten, enthält Tabelle

    Tools GmbH Human IT Software GmbH IBS Büro Systeme Icx Technologies GmbH IDC Chemie Handelsgesellschaft mbH IDEXX GmbH Wasser imap GmbH Industrial Acoutics Company GmbH Ing. Büro Kanis W. GmbH Ingenieurbüro FPK inlingua Sprachcenter Konstanz …

  6. HE 19/1501 Impulse zum Bildungsgipfel

    Eingereicht von: Christoph Degen, SPD — Veröffentlicht am — 172 Seiten

    Plans - Teil A • Bild vom Kind • Verständnis von Bildung ® Ko-Konstruktion • Konsistenz im Bildungsverlauf „Forschen mit Wasser" • Pädagogische Leitlinien der Stiftung Haus der kleinen Forscher • Bild vom Kind • Ko-Konstruktion • Forschungskreis…

  7. SL 14/684 Tötungsdelikte mit rechtsextremem Hintergrund und Erfassung im Rahmen des Kriminalpolizeilichen Meldedienstes - Politisch motivierte Kriminalität (KPMD-PMK)

    Eingereicht von: Lothar Schnitzler, Die Linke — Veröffentlicht am — 124 Seiten, enthält Tabelle

    Bauarbeiter Jan W. wurde in Berlin nach einem Streit mit einer Gruppe junger Deutscher zusammen mit einem 36-jährigen Landsmann ins Wasser getrieben und gewaltsam daran gehindert, ans Ufer zurückzuschwimmen. Eine Polizeistreife hörte die Rufe „Pollacken, verpisst…

  8. BT 18/9832 Menschenrechtliche Lage in Bosnien und Herzegowina

    Eingereicht von: Volker Beck, Luise Amtsberg, Manuel Sarrazin, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 28 Seiten, enthält Tabelle

    Sarajewoer Stadtteil Grbavica mangelte es an Unterstützung durch die örtlichen Behörden, unter anderem beim Anschluss an das Wasser Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 25 – Drucksache 18/9832…

  9. BY 17/6990 Verfolgung von Umweltdelikten in Bayern

    Eingereicht von: Florian von Brunn, SPD — Veröffentlicht am — 48 Seiten

    weiterer Bestimmungen aus dem Kern- und Nebenstrafrecht. Geschütztes Rechtsgut der Umweltstrafvorschriften ist die Umwelt (Wasser, Luft, Boden, Pflanzen- und Tierwelt), soweit sie die Funktion hat, den Menschen und den folgenden Generationen die Lebensgrundlage…

  10. BE 17/12793 Ermittlungsmethoden der Berliner Polizei - Einsichtnahme in private Kommunikationsdaten ohne staatsanwaltschaftliche oder richterliche Anordnung? (II) - Nachfragen zur Kleinen Anfrage 17/12512

    Eingereicht von: Christopher Lauer, Oliver Höfinghoff, Piraten — Veröffentlicht am — 52 Seiten

    sind; - sonstige schädigende Eigenschaften besitzen, welche geeignet sind, die natürliche Beschaffenheit von Wasser, Boden oder Luft, von Pflanzen, Tieren oder des Naturhaushaltes derart zu verändern, daß dadurch erhebliche Gefahren oder…

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