kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/10878 Entwicklung der Grundschulplätze im Friedrichsfelde, Victoriastadt, im Weitlingkiez und Gensinger Viertel

    Eingereicht von: Hendrikje Klein, Die Linke — Veröffentlicht am — 17 Seiten, enthält Tabelle

    Barrierefreiheit enthalten. 19. Für welchen Schultyp schätzt der Senat bzw. der Bezirk die Lage des Geländes des Bebauungsplans Ostkreuz als sinnvoll ein? Könnte eine Schule dort auch eine Hilfe für den Schulplatzbedarf für Friedrichshain sein…

  2. BE 17/12979 Zukunft der Kleingartenkolonie "Frohsinn II" in Berlin-Reinickendorf

    Eingereicht von: Thorsten Karge, SPD — Veröffentlicht am — 1 Seite

    planungsrechtlich ausgewiesen? Frage 6: Hat das Bezirksamt Reinickendorf ggf. schon einen Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplans zur planungsrechtlichen Sicherung der Grundstücke mit der Zweckbindung Grünfläche – Kleingartengelände – gefasst…

  3. BE 17/12781 Wie "in alten Zeiten"? - Enge Kooperation von Senat und Groth-Gruppe

    Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Katrin Lompscher, Die Linke — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Groth-Gruppe zum städtebaulichen Entwurf des Bauvorhabens am Mau- erpark und zur planungsrechtlichen Zulässigkeit bzw. dem Bebauungsplan-Verfahren geführt worden. Frage 5: Wann genau hat die Groth-Gruppe die vorge- nannten Flächen von der CA Immo…

  4. BE 18/11709 Straßenbahnhalt unter dem Bahnhof Mahlsdorf

    Eingereicht von: Mario Czaja, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Abstimmungsergebnisse aufführen)? Antwort zu 2: Der Bezirk hat zwischenzeitlich mehrere allgemeine und vorhabenbezogene Bebauungspläne bzw. Vorhaben- und Erschließungspläne aufgestellt und festgesetzt, um die Entwicklung in der Ortslage unter Berücksichtigung…

  5. BE 18/16813 Empfehlungen der Steuerungsgruppe Verwaltung zur Vereinheitlichung von Baugenehmigungsverfahren

    Eingereicht von: Mario Czaja, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    „Regeleingriff“ bedürfte der Änderung des AGBauGB. Denkbar wäre grundsätzlich die Schaffung einer originären Zuständigkeit für Bebauungspläne ab 200 Wohneinheiten. Allerdings wäre unabdingbar 2 verfassungsrechtlich zu prüfen, ob eine derartige Regelung…

  6. BE 17/10365 Immobilienentwicklung der CA Immobilien Anlagen AG in Berlin

    Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Die Linke — Veröffentlicht am — 1 Seite

    2005 für den Bereich des Gleisdreiecks und am 21.7.2011 für den Bereich der Europacity geschlossen. Für den Bereich des Bebauungsplans II- 201c wurde am 20.05.2010 ein städtebaulicher Vertrag geschlossen. Für die Baugebiete um den Hauptbahnhof wurden…

  7. BE 17/16964 Denkmalpflegerische und stadtplanerische Entwicklungen auf dem Gelände des Grauen Klosters und im Klosterviertel in Berlin-Mitte

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Ergebnisse in Bezug auf das Areal hatte die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit zum Bebauungsplan 1-14 (Molkenmarkt /Klosterviertel) und wie ist der weitere Zeitplan der Planerstellung, Bauvorbereitung und Umsetzung…

  8. BE 17/18768 Ausschreibung von den Baufeldern H3 und H4 am Humboldthafen

    Eingereicht von: Andreas Otto, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    auf 65-75% und für das Baufeld H4 auf 70-80% festgelegt. Der im November 2015 durch das Abgeordnetenhaus beschlossene Bebauungsplan II-201db setzt als Art der Nutzung Kerngebiet fest. Wohnen ist oberhalb des ersten Vollgeschosses zulässig, mit Ausnahme…

  9. BE 18/13679 Überschwemmung der Mäckeritzwiesen

    Eingereicht von: Emine Demirbüken-Wegner, Stephan Schmidt, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    stattgefunden. Unabhängig von der Tatsache, dass es sich bei den Mäckeritzwiesen, trotz des Aufstellungsbeschlusses von zwei Bebauungsplänen durch das Bezirksamt im Jahre 2013, planungsrechtlich noch um ein Nichtbaugebiet handelt und die dort vorhandenen Baulichkeiten…

  10. BE 18/11237 Zukunft der Kleingartenanlage "Langes Höhe"

    Eingereicht von: Karin Halsch, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    östlichen Bereich Wohnbaufläche W 2 dargestellt und eine übergeordnete Hauptverkehrsstraße. Da der Bezirk im Entwurf des Bebauungsplans die dem FNP zugrunde liegenden gesamtstädtischen Planungsgrundzüge nur teilweise berücksichtigt, bestehen derzeit Bedenken…

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