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NW 17/11875 Linksextreme Musik in Nordrhein-Westfalen
anzuwerben, indem z.B. Partys oder Konzertabende in den als „Freiräumen“ genutzten Einrichtungen veranstaltet werden. Der Einsatz von Musik als Mittel zur Mobilisierung zeigt sich gelegentlich auch vor größeren Veranstaltungen. In Videos, die über das Internet…
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NW 16/12249 Christenverfolgung in Deutschland und Nordrhein-Westfalen - Erkennt die Landesregierung die besondere Schutzbedürftigkeit geflohener Christen an?
grundsätzlich einheitliche Qualitätsstandards für den Betrieb und die Organisation der Einrichtung. Selbiges gilt für den Einsatz von Sicherheitsdienstleistungen. Unabhängig von dem der Kleinen Anfrage zugrundeliegenden Sachverhalt erarbeitet das Ministerium…
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NW 16/12960 Werden die Sprengungen von Geldautomaten in NRW zu einer unendlichen Geschichte? – Was unternimmt die Landesregierung, um dieses Kriminalitätsfeld endlich in den Griff zu bekommen?
niederländischen Polizei bezüglich der Umsetzung verschiedener konkreter Sicherheits- und Präventionsmaßnahmen wie zum Beispiel dem Einsatz von „Einfärbesystemen“ etc.? Das Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen hat auf der Grundlage der Fachtagung vom 15.03.2016…
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NW 17/1677 Lärmabhängige Landeentgelte am Flughafen Paderborn/Lippstadt
wodurch perspektivisch lärmärmere Anflugverfahren ermöglicht werden. So setzt die Entgeltordnung finanzielle Anreize für den Einsatz von Flugzeugen, die mit dem satellitengestützten Präzisionsanflugverfahren „Ground Based Argumentation System“ (GBAS) ausgestattet…
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NW 17/172 Die "Identitäre Bewegung" in Nordrhein-Westfalen
Gebäude des Kölner Hauptbahnhofes am 28. Dezember 2016. Hierbei handelte es sich allerdings um eine Aktion der „IB“ unter Einsatz von mobilen Reisekadern aus dem gesamten Bundesgebiet und dem Ausland. b) Zur „Identitären Aktion“ Eine rund zehnköpfige Gruppe…
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NW 17/7776 Tierversuche in Nordrhein-Westfalen
Ergänzungsmethoden zur Einschränkung von Tierversuchen. So hat sich die in Leverkusen ansässige Bayer AG selbst das Ziel gesetzt, den Einsatz von Tieren auf das absolut notwendige Maß zu reduzieren, ein unnötiges Leid bei den Versuchstieren zu verhindern und sich selbst…
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NW 16/5925 Wie steht es um die Sicherheit der Bevölkerung im Zusammenhang mit dem Leck-Erkennungs-Ortungs-System (LEOS) der Kohlenstoffmonoxid-Pipeline der Firma Bayer?
auszuschließen. 1. Wie wird die Sicherheit der Bevölkerung garantiert vor dem Hintergrund, dass praktische Erfahrungen im Einsatz von LEOS fehlen? Das Erkennungs- und Ortungssystem für schleichende Undichtheiten LEOS der Firma AREVA wird bereits seit…
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NW 16/475 Schäden durch Saatkrähen
Landschaftsbehörde zuständig. Aus Sicht der Landesregierung bestehen ausreichend Möglichkeiten, mit Vergrämungsmaßnahmen (Einsatz von Vogelscheuchen und Schreckschussanlagen, Begleiteffekte infolge der zulässigen Bejagung von Rabenkrähen außerhalb der Fortpflanzungszeit)…
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NW 16/13263 Wie laufen die Vorbereitungen auf die Silvesternacht in Köln?
Rettungskräfte im Einsatz sein werden und ob es ggf. Urlaubssperren, etc. gibt.) Die Stadt Köln plant zurzeit den Einsatz von verfügbaren Kräften. Die Anzahl der privaten Sicherheitskräfte wird abhängig von den Festlegungen im Sicherheitsmaßnahmenpaket…
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NW 17/2424 Zunehmende Angriffe aus unsere Freunde und Helfer: Immer häufiger trifft es mittlerweile unsere Polizistinnen
gewinnt die Problematik durch die gestern erfolgte Warnung der Polizei in NRW, daß tätliche Auseinandersetzungen durch den Einsatz von Messern auf den Straßen an Rhein und Ruhr immer gefährlicher würden. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode…
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