kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/3242 Unterstützung Entwicklung Ostragehege Dresden

    Eingereicht von: Aline Fiedler, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Gibt es Überlegungen der Landeshauptstadt Dresden, zur Nutzung der Städtebauförderung für die städtebauliche Entwicklung des Ostrageheges eine entsprechende Konzeption zu erarbeiten? …

  2. SN 6/14183 Fördermittel für den Erzgebirgskreis

    Eingereicht von: Simone Lang, SPD — Veröffentlicht am — 163 Seiten, enthält Tabelle

    Schüleraustauschprojekte 2016 1.165,00 € 1.165,00 € 01570 Internationaler Schüleraustausch Wir haben nur diese eine Welt - Nutzung von Ressourcen Förderverein Mittelschule Westerzgebirge Bad Schlema e.V. Schulklassen-/Gruppenaustausch 2015 3.500,00…

  3. SN 6/179 Datenspeicherung in der integrierten Vorgangsbearbeitung der Polizei (IVO)

    Eingereicht von: André Schollbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Jahre nach Vorgangsabschluss gelöscht. Eine STAATSM1N1STER1UM DES INNERN darüberjhinausgehende Speicherung, Veränderung oder Nutzung der Daten durch den Polizeiyollzugsdienst erfolgt nur, wenn die Voraussetzungen des § 43 SächsPolG vorliegen./ i / Mit freundlichen…

  4. SN 6/11834 Sächsisches Staatsarchiv - Aufgabenspektrum

    Eingereicht von: Dr. Jana Pinka, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Stadt Bautzen Archivverbund Bautzen zwischen dem Stadtarchiv Bautzen und dem ehem. Staatsfilialarchiv Bautzen Stadt Köln Nutzung des Archivzentrums Hubertusburg für bestandserhaltende Maßnahmen an dem durch den Einsturz des Historischen Archivs der Stadt…

  5. SN 6/6556 Gemeinschaftsunterkünfte für Asylbewerber im Landkreis Bautzen Hier: Sozialverhalten der Bewohner

    Eingereicht von: Andrea Kersten, AfD — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    2: Wie stellt sich die sachgemäße Nutzung der Sanitäreinrichtungen durch die Bewohner der Gemeinschaftsunterkunft im Landkreis Bautzen dar, und werden diese von den Bewohnern selbst gereinigt? Zur sachgemäßen Nutzung der Sanitäreinrichtungen durch die…

  6. SN 6/5774 Elektro- und Hybridfahrzeuge der sächsischen Polizei - Nachfrage zur Kleinen Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange Drs. 6/5370

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Ladestationen innerhalb polizeilicher Liegenschaften und somit ijm zu^angsbeschränkten Sicherheitsbereich befinden, ist eine Nutzung nur durch entsprechend Zutrittsberechtigte möglich. Mit freundlichen Grüßen us Ulbig^ Seite 2 von 2 2016-08-05T09:59:34+0200…

  7. SN 6/2806 Bereitstellung einer technischen Infrastruktur zum freien Internetzugang für Asylsuchende

    Eingereicht von: Nico Brünler, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Mittweida. der Technisehen Universität Chemnitz und dem dort genutzten Gebäude der Technisehen Universität ist die WLAN-Nutzung teilweise über das WLAN-Netz der Hochschule bzw. der Universität möglich. Frage 2: Welche Bedeutung misst die Staatsregierung…

  8. SN 6/13546 Förderprogramme des Freistaates Sachsen die aus EU-/Bundesmitteln kofinanziert sind

    Eingereicht von: Nico Brünler, Die Linke — Veröffentlicht am — 28 Seiten, enthält Tabelle

    Aufgabenteilungen im Rahmen von dauerhafter übergemeindlicher Zusammenarbeit und regionalen Abstimmungen zur gemeinsamen Nutzung von Infrastruktur- und Dienstleistungseinrichtungen eine tragende Rolle. Kommunen 14.427.320 € 0 € 7.213.660 € 7.213.660…

  9. SN 6/1937 Nachfrage zu Drs 6/1558 - Von der Sächsischen Verwaltung genutzte Betriebssysteme

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    dessen Extended-Support, wie auch teilweise aufgeführt, am 8. April 2014 endete. Teilweise wird in einzelnen Behörden die Nutzung aber darüber hinaus (2015) oder gar .weiterhin' bzw. ,bis auf weiteres' angegeben." Namens und im Auftrag der Sächsischen…

  10. SN 6/1665 Polizeiliche Vorhersagesoftware ("Predictive Policing")

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Auftragsvergabe, Auftragsnehmer und Ergebnissen) Frage 4: Wurden durch Behörden des Freistaates Sachsen Erkenntnisse über die Nutzung von bzw. den Umgang mit "Predictive Policing" von andereri Behörden, Softwareanbietern oder Dritten eingeholt? (Bitte um…

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