kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/12621 Barrierefreies Lernen garantieren – Wie ist der Status quo an der Stadtteilschule Bergedorf („GSB“)?

    Eingereicht von: Birgit Stöver, Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Wickelliege sowie ein Deckenlifter. Damit ist die Beschulung körperlich eingeschränkter Schülerinnen und Schüler ebenso gewährleistet wie die Berufsausübung körperlich eingeschränkter Lehrkräfte. Die Stadtteilschule Bergedorf verfügt, zusätzlich zu dem…

  2. HH 21/7234 OSZE-Gipfel

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Teilnehmer und der Bevölkerung konnte durch die Maßnahmen der Polizei, verbunden mit offensiver Öffentlichkeitsarbeit, gewährleistet werden. Die Beeinträchtigung der Bevölkerung und der Gewerbebetriebe konnten auf das für die Einsatz- und Veranstaltungsdurchführung…

  3. HH 21/1681 Verbringung von Sedimenten (III)

    Eingereicht von: Michael Kruse, Dr. Kurt Duwe, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Randbedingungen (zum Beispiel Niederschlag im Elbeeinzugsgebiet) und können daher nicht vorhergesagt werden. 6. Wie gewährleistet der Senat beziehungsweise die zuständige Behörde die Wiederherstellung der vertraglich vereinbarten Wassertiefe für den…

  4. HH 21/10885 smartPORT logistics (SPL) – Stand der Projekte und Einbindung in die Bewerbung für den ITS-Weltkongress 2021

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Der Weiterbetrieb wurde in einen Letter of Intent (LOI) festgeschrieben, sodass die Funktion der App bis auf Weiteres gewährleistet wird. Im Zuge der Kundentransparenz wurde dies den Kunden schriftlich mitgeteilt. Die SPL-App befindet sich in der…

  5. HH 21/10009 SoKo Schwarzer Block und weitere besondere Aufbauorganisationen

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    die besonderen Aufbauorganisationen fest abgeordneten Personals in den ursprünglichen Dienststellen? Inwiefern wird gewährleistet, dass dort keine Arbeit liegen bleibt? Die Polizei setzt ihre personellen Ressourcen im Rahmen aktueller Lageerkenntnisse…

  6. HH 21/6032 Zwischenbericht zum Ausbau der Kooperation Strafvollzug zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    dieselben Erziehungs- und Qualifizierungsangebote bei einem geplanten Neubau einer Jugenduntersuchungshaft in Hamburg gewährleistet werden? Siehe Drs. 21/5780. 10. Mit welchem Personalbedarf plant der Senat bei einer möglichen Kooperation insbesondere…

  7. HH 21/2555 Schulärztliche Untersuchungen im Schuljahr 2014/2015 – Inwieweit wurde der gesetzlichen Verpflichtung nachgekommen?

    Eingereicht von: Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    gefruchtet haben und eine flächendeckende Durchführung der schulärztlichen Untersuchungen endlich zum Schutz unserer Kinder gewährleistet wird. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Bei wie vielen Kindern wurden die Schuleingangsuntersuchungen…

  8. HH 21/8761 Erfahrungen mit den BigBelly-Mülleimern

    Eingereicht von: Dr. Kurt Duwe, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Reinigungsintervalle? Die Investitionskosten haben sich nach circa fünf Jahren amortisiert. 15. Innerhalb von welchem Zeitraum gewährleistet die SRH die Entleerung eines BigBelly-Mülleimers? Solarpressbehälter werden nach Auslösen der automatischen Füllstandskontrolle…

  9. HH 21/1684 Öffentliche Unterbringung im Björnsonweg (III)

    Eingereicht von: Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    häufenden Brände von und in Flüchtlingsunterkünften geben Anlass zur Sorge, ob der Brand- und Katastrophenschutz ausreichend gewährleistet ist. Wie rechtfertigt der Senat eine Unterbringung von 192 Personen in unmittelbarer Waldnähe ohne die Einhaltung eines…

  10. HH 21/11324 Problembewusstsein des Senats bei der sonderpädagogischen Förderung gegeben? – Nachfrage zu Drs. 21/10945

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Die Linke — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    schuleigenen Qualitätsmanagements. Hierdurch wird unter anderem eine hohe Unterrichtsqualität für alle Schülerinnen und Schüler gewährleistet. Dazu gehören individuelle Lernvereinbarungen, Lehrer-Schüler-Feedbackgespräche, Gespräche zum Leistungsstand , aber auch…

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