kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/1999 Genehmigungsverfahren für Großraum- und Schwertransporte

    Eingereicht von: Dr. Jens Wolf, Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Die einzelnen Güter, die mit den Groß- und Schwertransportgenehmigungen transportiert werden sollen, werden statistisch nicht erfasst. Eine nachträgliche detaillierte Zuordnung von Gütern zu jedem einzelnen Transport im Sinne der Fragestellung würde…

  2. HH 21/10441 Antisemitismus in Hamburg – Eine Bestandsaufnahme

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Verkehrsmitteln stattgefunden ? Bitte jahresweise angeben. Die erfragten Sachverhalte werden in polizeilichen Dateien statistisch nicht erfasst und können daher nicht elektronisch ausgewertet werden. Für die Beantwortung der Frage müssten die Handakten aller…

  3. HH 21/12882 Auswirkungen des Bundesteilhabegesetzes auf die persönliche Assistenz in Hamburg

    Eingereicht von: Cansu Özdemir, Deniz Celik, Dr. Carola Ensslen, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Verfügung stehenden Zeit nicht möglich. Daten zu Gründungen und Schließungen von ambulanten Pflegediensten werden statistisch nicht erfasst. Eine Suche und Auswertung von elektronischen Akten und Papierakten geschlossener Dienste würde die Durchsuchung…

  4. BE 17/15319 Abrissgenehmigungen für Wohnbauten

    Eingereicht von: Jutta Matuschek, Die Linke — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Bauaufsichtsbehörde anzuzeigen. Eine Unterscheidung zwischen Wohn- und sonstigen Bauten wird von der Bauaufsicht statistisch nicht erfasst. Frage 2: Welche Begründungen lagen den Genehmi- gungen zugrunde? Antwort zu 2: Entfällt, siehe Antwort…

  5. SN 6/3929 ehrenamtliche Übungsleiter an sächsischen Volkshochschulen

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 1 Seite, enthält Tabelle

    monatlichen Einkommen im Durchschnitt ? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Die erbetenen Daten werden statistisch nicht erfasst. Mit freundlichen Grüßen Die Staatsministerin Durchwahl Telefon +49 351 564-5601 Telefax +49 351 564-5791…

  6. BE 18/10047 Verzweiflungstaten von Geflüchteten im Zusammenhang mit Abschiebungen

    Eingereicht von: Hakan Taş, Die Linke — Veröffentlicht am — 1 Seite

    von Suizidabsichten oder der Vollzug von Suiziden im Zusammenhang mit aufenthaltsbeendenden Maßnahmen werden statistisch nicht erfasst. Berlin, den 25. November 2016 In Vertretung Bernd Krömer Senatsverwaltung für Inneres und…

  7. MV 6/670 Politisch motivierte Straftaten in Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2010

    Eingereicht von: Stefan Köster, NPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Die Bewertung erfolgte aufgrund der Tatumstände. Zu b) Die politische Tätigkeit von Beschuldigten wird statistisch nicht erfasst.…

  8. MV 6/667 Politisch motivierte Straftaten in Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2010

    Eingereicht von: Stefan Köster, NPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    und a) werden zusammenhängend beantwortet. Nein. Zu b) Die politische Tätigkeit von Beschuldigten wird statistisch nicht erfasst.…

  9. MV 6/631 Politisch motivierte Straftaten in Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2010

    Eingereicht von: Stefan Köster, NPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    a) werden zusammenhängend beantwortet. Nein. Zu b) Die politische Tätigkeit von Beschuldigten wird statistisch nicht erfasst.…

  10. BE 17/10592 Beschädigung an Dienstfahrzeugen der Berliner Polizei 2011

    Eingereicht von: Peter Trapp, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Verwaltungsaufwand nicht herstellbar. Bei der Bearbeitung von Regressfällen werden die Ursachen der herbeigeführten Schäden statistisch nicht erfasst. Berlin, den 5. Juli 2012 In Vertretung Bernd Krömer Senatsverwaltung für Inneres und Sport …

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