-
HH 21/8884 Politische Indoktrination an Hamburger Schulen (XII) – Aufforderung, Schulrucksäcke an Flüchtlingskinder zu spenden
gegenüber sogenannten Flüchtlingen. Dort fand ganz generell etwas statt, was ich als Gehirnwäsche bezeichnen möchte, wo die Kinder unter Ausnutzung ihrer Arg- und Ahnungslosigkeit darauf getrimmt worden sind, den sogenannten Flüchtlingen gegenüber eine…
-
TH 6/1345 Unterbringungsnotstand in Jena und Thüringen
Jahres in Jena zu rechnen? Auf welchen Daten (Prognosen des Landesverwaltungsamtes oder des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge) fußt die Berechnung? 2. Aus welchen Herkunftsländern kommen die sich derzeit in Jena befindlichen Asylbewerber (bitte…
-
TH 6/4028 Bleiberecht für Opfer rassistischer Gewalt - Teil II
der Zeuge abgeschoben wurde? 7. Wie viele Straftaten der Politisch motivierten Gewaltkriminalität gegen Asylbewerber und Flüchtlinge gab es im Jahr 2016 in Thüringen (bitte nach der Zuordnung Politisch motivierte Kriminalität - [rechts, links, sonstige]…
-
Anfrage 891 vom 17.07.2015: Bis Ende diesen Jahres wurde die Prognose von anfänglich 7.000 unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen, so genannten „UmFs“, auf mindestens 10.000 erhöht, die als „Jung-Asylanten“ in Bayern Landeshauptstadt München drängen…
-
NW 17/5470 Ist der Bau einer neuen Flüchtlingsunterkunft in Velbert notwendig?
1200 Einwohnern je km2 einer der am dichtesten besiedelten Kreise Deutschlands. Der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration hat die Kleine Anfrage 2089 mit Schreiben vom 19. März 2019 namens der Landesregierung im Einvernehmen…
-
BW 16/1500 Sozialbetrug in Baden-Württemberg
2016 von Nichtdeutschen begangen? 3. Bei wie vielen Fällen wurde der Sozialbetrug in den Jahren 2014, 2015 und 2016 von Flüchtlingen begangen? 4. Wie verhält sich die in den Fragen eins bis drei geschilderte Situation im Kreis Rottweil? 30. 01. 2016…
-
BB 6/10356 Rassistische Gewalttaten in Brandenburg 2017 und 2018
zu quartalsmäßigen Kleinen Anfragen der Fraktion DIE LINKE („Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte, Flüchtlinge und Unterstützer Innen von Flüchtlingen …“) und sind insofern korrekt. Einschränkend wird darauf hingewiesen , dass die Formulierung: „Übergriffe…
-
BT 19/5134 Die "Neuen deutschen Medienmacher"
Senioren, Frauen und Jugend, dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), der Bundeszentrale für politische Bildung und der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration unterstützt (Quelle: www.neuemedienmacher.de/partner/)…
-
HH 21/1341 Asylbewerber, mohammedanische Kämpfer und die Terrorgruppe Islamischer Staat
Zufahrtsstraßen nach Sirte sind mit Gekreuzigten und Geköpften gesäumt. Ich frage den Senat: Für die Aufnahme als Flüchtling in der Freien und Hansestadt Hamburg ist die Religionszugehörigkeit der ankommenden Menschen unbeachtlich. Die Religionszugehörigkeit…
-
TH 6/1996 Weisung von Ministerien zur Nichteinleitung und/oder Einstellung von Strafverfahren wegen Diebstahls gegen Asylbewerber? - nachgefragt
"Ersttäter bei einfachem Ladendiebstahl oder Sachbeschädigung nicht erkennungsdienstlich zu behandeln, wenn die Identität des Flüchtlings nicht klar ist"1, stellen sich mehrere Fragen; der Regelung wurde zwar von der Generalstaatsanwaltschaft nicht zugestimmt…
2.044 kleine Anfragen