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BT 18/9762 Ausbau und erweiterte Nutzung von Informationssystemen durch die EU-Polizeiagentur Europol
Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern vom 22. September 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype…
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BT 18/9718 Technische Überwachung und Kontrolle von Kommunikation und Internetnutzung in den Behörden des Bundes
Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern vom 20. September 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype…
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BT 19/5774 Anwendung immuntherapeutischer Technologien in Deutschland
gentechnologisch veränderte T-Zellen mit synthetisch antigenspezifischen Rezeptoren zur Anwendung kommen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5774 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Die oben genannten…
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BT 18/9573 Zu möglichen Gefährdungen des gleichberechtigten Einflusses aller Staatsbürgerinnen und Staatsbürger auf die politische Willensbildung und zu weiteren Punkten des Gemeinnützigkeits- und Vereinsrechts
Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen vom 6. September 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype…
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BT 19/3542 Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion
schaffen, dessen Inhaber zugleich Mitglied der Europäische Kommission und Vorsitzender der Eurogruppe sein soll. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3542 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Umstritten ist…
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BT 19/4091 Menschenrechtslage und internationale Zusammenarbeit mit Mexiko
im menschenrechtsrelevanten Bereich, tendiert gegen Null. Gleichzeitig sind die hohe Straflosigkeit und der Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4091 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode damit einhergehende…
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BT 19/7401 Erneute Berichte über Polizeigewalt im Zuge von Dublin-Sammelabschiebungen
vorgeburtlicher Vaterschaftsanerkennung aus der Wohnung seiner hochschwangeren Freundin abgeholt worden (vgl. ebd.). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7401 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Nach Auskunft…
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BT 19/5130 Kulturpolitische Aufarbeitung der deutschen Kolonialzeit
auf die Bundesregierung, das Gedenken und Erinnern an den deutschen Kolonialismus endlich voranzutreiben . Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5130 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vor dem Hintergrund…
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HH 21/5853 Ausgangsbilanz Integration zum Konsens mit der Volksinitiative „Hamburg für gute Integration!“ (Teil B)
verbessert werden? Die für Arbeit, Soziales, Familie und Integration zuständige Behörde, der ZKF, die Bezirksämter sowie f & w fördern und wohnen AöR als Betreiber der Unterkünfte informieren die Bürgerinnen und Bürger bereits heute vorab und regelmäßig…
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BT 18/6249 Illegaler Holzhandel und Kontrolle in Deutschland
Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft vom 7. September 2015 übermittelt…
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