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BY 17/13994 Fußball-WM 2006 Strafverfahren wegen "Schwarzmarkt-Tickets" II
Januar 2006 gegründeten Raboisen 279. Vermögensverwaltungsgesellschaft mbH mit Sitz in Hamburg. Am 7. März 2006 erwarb Herr W., der in diesem Zusammenhang ebenfalls Beschuldigter des der Schriftlichen Anfrage zugrunde liegenden Ermittlungsverfahrens…
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HH 21/16763 Wird der Bruch des „Bürgervertrages Poppenbüttel“ bereits vorbereitet?
Hintergrund frage ich den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf Grundlage von Auskünften von f & w fördern und wohnen AöR (f & w) wie folgt: 1. Sehen sich die folgenden Vertragspartner überhaupt noch an die vertraglich festgesetzte Reduzierung…
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ST 7/3336 Ausstattung der Feuerwehrfahrzeuge in Sachsen-Anhalt
Hubrettungsfahrzeug DLK 23‐12 0 x 1 1 1 2 1 1 1 Hubrettungsfahrzeug DLK 37 0 x ELW 1 0 x ELW 2 / ELW 3 0 x Funktrupp‐Kraftwagen(Fu‐KW) 0 x GW (W 50 L) 0 x GW/sonstige 0 x x 1 1 2 GW‐Gefahrgut 0 x x 1 1 GW‐L1 0 x x GW‐L2 0 x Hubrettungsfahrzeug HAB 0 x HLF 10/6 600 x x HLF 20/16…
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BW 15/4795 Auswirkungen der Änderungen des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (LGVFG) im Landkreis Rottweil
Auswirkungen der Änderungen im Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz auf Infrastrukturmaßnahmen im Landkreis Rottweil. A n t w o r t * ) Mit Schreiben vom 10. April 2014 Nr. 2-3932/253 beantwortet das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur die Kleine…
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BT 18/13277 Rheinmetall und andere Rüstungsunternehmen in der Türkei und den Golfstaaten und die Internationalisierung des Rüstungsgeschäfts
politisch und ethisch mehr als fragwürdig (https://urgewald.org/presse/rheinmetallmunitionsexporte -ohne-grenzen). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/13277 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Beteiligt sind…
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BT 19/3192 Errichtung einer Europäischen Arbeitsbehörde
ist lediglich über eine Sonderauswertung von Eurostat möglich, die mehrere Wochen in Anspruch nehmen würde. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3192 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. Wie hat sich…
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rechtmäßigen Eigentümern ist nach § 197 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) inzwischen verjährt (30 Jahre). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4326 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Im November 2013…
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BT 19/2653 Anwendbarkeit der Datenschutz-Grundverordnung
worden (vgl. zur Kritik bereits Simitis in Simitis, Bundesdatenschutzgesetz, 8. Auflage 2014, § 4f Rn. 16). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2653 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Eine weitere Quelle…
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BT 18/334 Sicherheitsrisiken durch die Beauftragung des US-Unternehmens CSC und anderer Unternehmen, die in engem Kontakt zu US-Geheimdiensten stehen
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BT 18/10318 Mögliche "Krankfärberei der Versicherten" durch gesetzliche Krankenkassen
pro Patient gibt es für die Diagnose ,behandlungsbedürftige Folge nach Herzinfarkt‘ 998 Euro“ (ebenda). Die Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/10318 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Firma A. sichere…
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