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BT 19/9129 Sammelabschiebungen nach Afghanistan im asylpolitischen Kontext
kurz nach seiner Abschiebung in Kabul selbst (www.n-tv.de/politik/Familie-beerdigt-Afghanen-Jamal-M-article Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9129 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 20532318.html)…
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BT 19/9537 Entfristung des Integrationsgesetzes aus dem Jahr 2016
Etablierung der Wohnsitzregelung als „dauerhaftes integrationspolitisches Instrument“ mit drei Studien zu begründen Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9537 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode versucht. Die…
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BT 19/4385 Viele Milliarden Euro zur Aufrüstung der inneren Sicherheit, Grenzüberwachung und Grenzkontrolle in der Europäischen Union
Das für 2021 bis 2027 vorgesehene Budget liegt demnach bei 2,5 Mrd. Euro (2014 bis 2020: 1,8 Mrd. Euro). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4385 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Der AMIF soll…
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BT 19/10102 Planungen zur sogenannten Grundrente
Bundesminister Hubertus Heil ist jedoch eine pauschale Aufwertung von Renten auf rund 900 Euro monatlich vorgesehen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/10102 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode V o r b e m e…
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BT 18/12370 Subventionen an die Automobilindustrie
selbst wenn einzelne Angaben bereits im Kontext anderer Anfragen von der Bundesregierung gemacht wurden. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/12370 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 1. In welcher…
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BT 18/13411 Ausweitung von DNA-Analysen in kriminalpolizeilichen Ermittlungen
Hand bei der Erhebung und Handhabung von DNA-Proben und -Daten gewähren. DNA-Daten würden dann nicht nur zur Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/13411 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Aufklärung von…
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BT 18/13554 Bessere Verpflegung in Schulen und Kitas
pdf/Statistik/Dokumentationen/ GTS_2015_Bericht.pdf) haben in der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 2014 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/13554 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode insgesamt 2 717…
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BT 19/5389 Netzwerkdurchsetzungsgesetz
Volltext wiedergegebene Petition 79822 – Asylrecht – „Gemeinsame Erklärung 2018“ vom 17. Mai 2018 wurde ausweis- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5389 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode lich des vorstehend…
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BT 19/5640 Dieselkonzept der Bundesregierung - Umtauschaktionen, Hardware-Nachrüstungen bei Pkw und rechtlicher Anpassungsbedarf
eine Hardware-Nachrüstung diesen Grenzwert einhalten , ebenfalls von Fahrverboten ausgenommen werden könnten. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5640 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Hintergründe,…
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BT 19/8553 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes, des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften (Bundesratsdrucksache 563/18)
Positionen nach Auffassung der Fragesteller grundsätzlich gleiches Gehör bei der Bundesregierung finden. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/8553 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Die Mitglieder…
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