kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/11856 Die aktuelle Situation von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen in stationären Einrichtungen und in Psychiatrien

    Eingereicht von: Marianne Burkert-Eulitz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

    Zuständigkeitskatalogs Ordnungsaufgaben (Anlage zum Allgemeinen Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Berlin - ASOG) liegt die Zuständigkeit u.a. für die Erteilung von Betriebserlaubnissen nach § 45 SGB VIII bei der für Jugend und Familie…

  2. BE 18/13191 Sexueller Missbrauch von Minderjährigen

    Eingereicht von: Tommy Tabor, AfD — Veröffentlicht am — 19 Seiten, enthält Tabelle

    Gefährderansprachen als gefahrenabwehrrechtliche Maßnahmen auf Grundlage des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes Berlin (ASOG) durch. 11 29.) Welche Sexualstraftäter werden wegen Rückfallgefahr unter Führungsaufsicht gestellt und welche…

  3. BE 18/15709 Ist Berlin die Normenhauptstadt?

    Eingereicht von: Sebastian Czaja, FDP — Veröffentlicht am — 31 Seiten, enthält Tabelle

    Allgemeines Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Berlin (Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz – ASOG Bln) in der Fassung vom 11. Oktober 2006 (GVBl. S. 930), zuletzt geändert durch Art. 5 des Gesetzes zur Umsetzung der Seveso-III-RL…

  4. BE 17/16452 Nutzung von Social Media durch die Berliner Polizei (I)

    Eingereicht von: Hakan Tas, Die Linke — Veröffentlicht am — 74 Seiten

    Behandlung ist abhängig vom Auftragswert. Unterhalb der vergaberechtlichen Bagatellgrenze von € 500,-- (§ 3 Abs. 6 VOL/A – sog. Direktkauf) kann die Leistung verfahrensfrei eingekauft werden. Erst bei darüber hinaus gehenden Auftragswerten stellt sich…

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