kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/14091 Wie weiter mit dem Spreepark

    Eingereicht von: Harald Moritz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Rahmenbedingungen für die weitere Nutzung zu ermöglichen? Zu 4.: Die Erforderlichkeit der Aufstellung eines oder mehrerer Bebauungspläne richtet sich nach § 1 Abs. 3 BauGB und ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht ent- scheidungsrelevant. 5. Welche…

  2. BE 17/18218 Wenn nur der Profit zählt (XI): Alte Post in Neukölln

    Eingereicht von: Fabio Reinhardt, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Verbindung mit den städtebaulichen Vorschriften der Bauordnung für Berlin von 1958 (BO 58) als übergeleiteter qualifizierter Bebauungsplan weiterhin gültig ist, handelt es sich um ein gemischtes Gebiet nach § 7 Nummer 9 BO 58. Die Alte Post Neukölln…

  3. BE 18/13528 Waldrodung in Johannisthal / Adlershof

    Eingereicht von: Danny Freymark, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Anspruch auf Waldumwandlung gemäß § 6 LWaldG. Vorbemerkung des Abgeordneten: In Drucksache 18/0699, Entwurf des Bebauungsplans XV-55a-1-2 für eine Teilfläche des städtebaulichen Entwicklungsbereichs „Berlin-Johannisthal/Adlershof“ zwischen Karl-…

  4. BE 18/12672 Perspektive für die Freifläche am U Cottbusser Platz: Planungen, Zeitpläne und mögliche Zwischennutzungen

    Eingereicht von: Stefan Ziller, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    et Boulevard Kastanienallee zu bewirken. Frage 4: Welchen Stand hat das entsprechende Aufstellungsverfahren des Bebauungsplans 10-55? Antwort zu 4: Das Bebauungsplanverfahren hat bislang nach Abschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit…

  5. BE 17/10094 Städtebauliche Entwicklung südlich des Ostbahnhofs

    Eingereicht von: Jutta Matuschek, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Ent- wicklungsmanagements. Die Umsetzung dieser Ziele in verbindliches Baurecht wird durch den Bezirk in Form von Bebauungsplänen und städtebaulichen Verträgen mit den Eigentümern gesichert. Am 18. Mai 1999 wurde das „Planwerk Innenstadt“ vom…

  6. BE 17/18391 Berlin und das Museum der Moderne

    Eingereicht von: Wolfram Prieß, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    auch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt auf Fachebene beteiligt ist. Zur Realisierung ist ein Bebauungsplan-Verfahren im Gange. Hierüber wird in den zuständigen Ausschüssen berichtet. Frage 2.: Welche (Verwaltungs-)Vereinbarungen…

  7. BE 17/11060 Zentrum Hohenschönhausen am Prerower Platz - wie weiter mit den landeseigenen Flächen und der Einzelhandelsentwicklung?

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Realisierung der künftigen Bebauung hat der Investor beim Bezirk einen Antrag auf Einleitung eines vorhaben- bezogenen Bebauungsplanes gestellt. Im Rahmen des B- Planverfahrens werden sowohl die Verträglichkeit des Konzeptes als auch der Umgang mit bereits…

  8. BE 17/17238 Wie geht es weiter mit dem Spreepark?

    Eingereicht von: Harald Moritz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    die dauerhafte Nutzung der ehemaligen Spreeparkflächen und des Alten Eierhäuschens die Festsetzung eines oder zweier Bebauungspläne notwendig ? Ist ggf. eine Änderung des Flächennutzungsplans notwendig? Frage 12: Ist für die geplante Nutzung…

  9. BE 17/15277 Energiewirtschaftliches Nachnutzungspotenzial der Berliner Rieselfelder

    Eingereicht von: Dr. Michael Garmer, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    der Hand der jeweilig zuständigen Brandenburger Institu- tionen. Für Photovoltaik-Anlagen ist ein entsprechender Bebauungsplan der Gemeinde erforderlich und für Wind- energieanlagen liegt die faktische Gestaltungsmacht der- zeit auf Ebene der Regionalplanung…

  10. BE 18/16063 Bauvorhaben an der Spree

    Eingereicht von: Dr. Robbin Juhnke, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    jeweiligen B-Plan? Frage 4: Wann ist jeweils mit der Festsetzung zu rechnen? 2 Antwort zu 1-4: Bebauungsplan Aufstellungsbeschluss Planungsstand Ziel Bewertung Geplante Festsetzung Ortsteil Kreuzberg 2-17 03.08.2007…

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