kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NW 16/4795 NRW bekämpft die Energiearmut?

    Eingereicht von: Thomas Kufen, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Koalitionsvertrag auf Bundesebene sind Regelungen für einen besseren Schutz vor Strom- und Gassperren vorgesehen, z.B. durch den Einsatz von intelligenten Stromzählern mit Prepaid-Funktion. Darüber hinaus soll durch einen Energie- und Klimafonds die Umsetzung…

  2. NW 16/13059 Welche Bedeutung hat der Friedensvertrag zwischen der kolumbianischen Regierung und den FARC für Nordrhein-Westfalen?

    Eingereicht von: Dr. Joachim Paul, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Regierung und FARC auf die gemeinsame Bekämpfung des Drogenhandels geeinigt. Die Regierung willigte ein, zukünftig auf den Einsatz von chemischen Vernichtungsmitteln zu verzichten. Opfer und Übergangsjustiz („transitional justice“): Das umstrittenste…

  3. NW 16/14317 Ein teurerer Rennwagen für das Umweltministerium?

    Eingereicht von: Christina Schulze Föcking, Rainer Deppe, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    werden, in welchen Bereichen mit fossilen Brennstoffen betriebene Pkw durch Elektrofahrzeuge ersetzt werden können. Der Einsatz von Elektrofahrzeugen dient zum einen der Verringerung des CO2-Ausstoßes. Zum anderen werden weitere positive Umwelteffekte…

  4. NW 17/1675 Lärmabhängige Startentgelte am Flughafen Dortmund

    Eingereicht von: Arndt Klocke, Mehrdad Mostofizadeh, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    wodurch perspektivisch lärmärmere Anflugverfahren ermöglicht werden. So setzt die Entgeltordnung finanzielle Anreize für den Einsatz von Flugzeugen, die mit dem satellitengestützten Präzisionsanflugverfahren „Ground Based Argumentation System“ (GBAS) ausgestattet…

  5. NW 16/5240 Wirtschaftlichkeit und Sicherheit für die IT der Landesverwaltung: Migration von Windows XP

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 41 Seiten

    nicht-proprietärer, quelloffener Software betrieben werden können, wie es beispielsweise die Stadt München im Projekt LiMux tut.[2] Der Einsatz von solch freier Software würde nicht nur mittelfristig Kosten einsparen, da keine Lizenzgebühren mehr anfallen, sondern zudem…

  6. NW 16/2727 Worin unterscheiden sich die verschiedenen "Computerführerscheine", deren Erwerb gegenwärtig für Schülerinnen und Schüler möglich ist?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    insgesamt in den vergangenen Jahren für die Entwicklung des „Staatlichen EDV-Führerscheins“ ausgegeben worden? Der Einsatz von Landesmitteln für die Entwicklung des „Staatlichen EDV-Führerscheins“ beschränkt sich auf die Bereitstellung personeller…

  7. NW 17/11298 Welche Standards zur Prävention und zum Schutze der Bewohnerinnen und Bewohner mit besonderem Schutzbedarf setzt die Landesregierung in Landes-unterkünften für Geflüchtete um?

    Eingereicht von: Berivan Aymaz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    vorhandenen Kompatibilität zu DiAs NRW wurde schließlich vom Einsatz der Software RefCare abgesehen. Auch ein dezentraler Einsatz von „RefCare©“ war wegen des erheblichen finanziellen und organisatorischen Aufwandes jeder einzelnen beteiligten Stelle zur…

  8. NW 16/12822 Warnung und Kommunikation an die Bevölkerung in besonderen Lagen

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    es sich um die Städte Dortmund und Remscheid, den Hochsauerlandkreis, den Märkischen Kreis, und den Kreis Wesel. Ein Einsatz von MoWaS in den Leitstellen der Kreispolizeibehörden entfällt aus den o. g. Gründen . Ergibt sich aus einer polizeilichen Einsatzlage…

  9. NW 16/7833 Generelle Anerkennung der Ausbildung zum Sozialhelfer/Sozialhelferin – jetzt Staatlich geprüfter Sozialassistent/Sozialassistentin – in der Altenpflege

    Eingereicht von: Werner Jostmeier, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    werden? Die mit der Frage verbundene Situationsbeschreibung trifft nicht zu: Im Bereich der Pflegeheime steht einem Einsatz von Sozialassistentinnen und -assistenten keine landesrechtliche Regelung entgegen. Die Frage der Gleichwertigkeitsprüfung…

  10. NW 16/2526 Räumung des "Waldbesetzer-Camp" im Hambacher Forst

    Eingereicht von: Klaus Voussem, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    mit dem „Waldbesetzer-Camp“ im Hambacher Forst kam es in den Tagen vom 13. bis 17. November 2012 zu einem umfangreichen Einsatz von Polizei und Rettungskräften zur Räumung des besetzten Geländes. Im Rahmen der Durchsuchung des Camps entdeckten die…

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